Wenn ich mich recht entsinne, haben USA, Russland und China (neben anderen) viele internationale Abkommen zur Ächtung von Waffensystemen nicht unterzeichnet oder ratifiziert. Wenn ich das richtig erinnere, dürfen formal sogar noch Landminen gegen Personen eingesetzt werden.
Das aber ohne Gewähr - hier dürften andere Mitglieder verlässlichere Infos haben. Mit Waffensystemen habe ich mich kaum beschäftigt, so dass meine Kenntnisse lediglich "Beifang" der Beschäftigung mit anderen Themen sind.
Wer liefert Waffen an Kurden im Norden Syriens, um sich gegen türkische Angriffe zu wappnen?
Deutsche Firmen bestimmt nicht, denn das Kanzleramt dürfte keine Ausfuhrgenehmigung erteilen.
Wer liefert Waffen an Kurden im Norden Syriens, um sich gegen türkische Angriffe zu wappnen?
Deutsche Firmen bestimmt nicht, denn das Kanzleramt dürfte keine Ausfuhrgenehmigung erteilen.
In der Vergangenheit gab es das aber schon:
"Seit Mitte des Jahres 2014 wurden kurdische Einheiten der Peschmerga im Nordirak nach Angaben der Bundeswehr mit insgesamt 1365 Tonnen Kriegsgerät beliefert – Maschinenpistolen, Gewehre, Panzerfäuste und Panzerabwehrraketen des Typs „Milan“. Die Adressaten mussten eine „Endverbleibserklärung“ unterzeichnen, eine „Endverbleibskontrolle“ vor Ort fand nach Informationen der Linke-Bundstagsabgeordneten Sevim Dagdelen jedoch nicht statt statt – erst als deutsche Waffen auf Schwarzmärkten in der Region auftauchten, gab es eine Untersuchung, bei der angeblich nur geringe Verluste festgestellt wurden."
Und die Türkei:
"Ankaras Staatschef Recep Tayyip Erdogan lässt seine Armee gegen kurdische Kämpfer im Norden Syriens vorgehen – mit deutschen Panzern des Typs Leopard 2. Sie sind Teil eines großes Rüstungsdeals, der insgesamt 354 Panzer umfasste und zwischen 2006 und 2011 abgewickelt wurde. Einige Jahre zuvor war das Geschäft von der damaligen Bundesregierung noch untersagt worden „wegen des Kampfes der Türkei im Osten der Türkei gegen die Kurden“, wie der aktuelle Außenminister Sigmar Gabriel das kürlich geschildert hat. Als Erdogan dann vorübergehend einen Versöhnungskurs gegenüber den Kurden einschlug, lieferte Deutschland und muss nun zuschauen, wie mit diesen Panzern Stellungen der – je nach Sichtweise – Freiheitskämpfer oder Terroristen angegriffen werden."
Beides aus https://www.stuttgarter-nachri…88-9580-19cd9c57f5b1.html
Merke: Wenn gut gezahlt wird, hat Deutschland keine Skrupel, beide Seiten eines Konflikts mit Waffen zu beliefern.
Heute, am 4. Juli, dem Nationalfeiertag der USA, wurden in Highland Park, nahe Chicago, 6 Personen bei einer Parade erschossen.
https://chicago.suntimes.com/2…ourth-july-parade-gunfire
Feuerwerk, dass am Nationalfeiertag überall in den USA gezündet wird, wurde in der Umgebung von Chicago abgesagt.
Erste Vermieter beschränken wegen Energiekosten die Warmwasser-Versorgung:
Sehr sportliche Maßnahme (Recht auf Mietminderung; abgesehen davon zahlt eh jeder Mieter sein warmes Wasser selber).
Mit anderen Worten, wer Schichtdienst hat kann u.U. nach der Arbeit nur kalt duschen.
bei allem Verstaendnis fuer Energiesparen - das Ding wird, solange es keine Gesetzesarenderung gibt, ganz schnell gekippt werden - mMn vollkommen zurecht!
Wird denn das Ww zentral erzeugt, oder macht das jeder selber? Bei letzterem ist ja ein Eingriff technisch nicht moeglich...
Wird denn das Ww zentral erzeugt, oder macht das jeder selber? Bei letzterem ist ja ein Eingriff technisch nicht moeglich...
So eine Genossenschaft erzeugt/ kauft immer zentral.
Es geht der Genossenschaft offensichtlich darum, die Mieter zum Sparen zu zwingen, damit keine hohen Betriebskosten-Nachzahlungen (welche manche Mieter überfordern könnten) anfallen.
Rechtlich gesehen ist das wie schon geschrieben eine sehr sportliche Vorgehensweise. Nach einer Einstweiligen Verfügung eines Mieters (und ggf. nach einem Gerichtsverfahren) ist das Geschichte.
Rechtlich gesehen ist das wie schon geschrieben eine sehr sportliche Vorgehensweise. Nach einer Einstweiligen Verfügung eines Mieters (und ggf. nach einem Gerichtsverfahren) ist das Geschichte.
Ja, aber bis so ein Gerichtsverfahren durch ist kann dauern.
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