Aus der FTD:
Staatsanwälte durchsuchen Büros von Net Mobile, Logoland und Logoplanet. Verdacht auf Urheberrechtsverletzungen und Abrechnungsbetrug.
Die Staatsanwaltschaft Düsseldorf hat am Dienstag die Diensträume des Internet-Providers Net Mobile durchsucht, der als Lizenzpartner der Musikkonzerne Sony, Warner und BMG Klingeltöne für Mobiltelefone vertreibt. Parallel filzten die Ermittler die Büroräume der Unternehmen Logoland und Logoplanet, die über die Düsseldorfer Net Mobile den Vertrieb von Klingeltönen abgewickelt haben sollen. Nach Informationen der FTD werden den Firmen Urheberrechtsverletzungen und Abrechnungsbetrug vorgeworfen.
Die zur Kölner Net gehörende Net Mobile berechnet ihren Kunden demnach für einen Klingelton nicht - wie suggeriert - 1,99 Euro, sondern die doppelte Summe von 3,98 Euro. Die Firma fordere von den Kunden eine Handy-Textmeldung (SMS) als Eingangsbestätigung des Klingeltons, für die der gleiche Betrag berechnet wird wie für den Ton selbst. Dies werde auf einzelnen Websites, über die Net Mobile Töne vertreibt (etwa http://www.giblaut.de) verschleiert; außerdem vergüte Net Mobile die Autoren und Musikverlage nur auf der Basis des Preises von 1,99 Euro.
Net Mobile diene zudem den Firmen Logoland und Logoplanet als Plattform für den Vertrieb von Klingeltönen, heißt es; diese Unternehmen besäßen dafür aber keine Genehmigung der Autoren und Verlage und hätten keinen Vertrag mit der Urheberrechtsorganisation Gema.
Staatsanwaltschaft ermittelt
Die Staatsanwaltschaft bestätigte am Mittwoch, dass bei den Firmen eine "umfangreiche Datensammlung" vorgenommen worden sei, nachdem mehrere Rechteinhaber Anzeige erstattet hatten. "Wir stehen aber noch am Anfang der Auswertung", hieß es.
Seitens Logoland und Logoplanet gab es am Mittwoch keine Kommentare. Net Mobile wies die Vorwürfe gegen die eigene Firma indes als "vollkommen haltlos" zurück.
"Wenn sich die Verdachtsmomente erhärten, - und dafür liegen eindeutige Anhaltspunkte vor -, dann müssen wir von einem Schaden in Millionen-Euro-Höhe für Gema, Autoren und Verlage ausgehen", sagte hingegen auf Anfrage der Hamburger Anwalt Jens Schippmann, der diverse Musikverlage vertritt.
Boommarkt Klingelton
Klingeltöne gelten in der krisengeplagten Musikbranche als Boommarkt. Insbesondere junge Leute geben relativ viel Geld aus - im Schnitt 1,99 Euro pro Ton -, um ständig neue Melodien auf ihre Handies zu laden. Das Marktvolumen in Deutschland wird auf 150 Mio. Euro geschätzt.
Mit dem Wachstum des Marktes ist die Anzahl der Anbieter gestiegen; nach Auskunft von Experten missachten diese nicht selten die Rechte der Autoren und Verlage, was mitunter aus einer Unkenntnis der komplizierten Rechtslage resultiere. Bei gebräuchlichen "monophonen" und "polyphonen" Tönen müssen grundsätzlich 18 Prozent des Nettopreises an Autoren und Verlage abgeführt werden. Zwölf Prozent stehen der Gema zu, dieim vergangenen Jahr etwa 2 Mio. Euro mit Klingeltönen eingenommen und ausgeschüttet hat.
Im Fall der aktuellen Untersuchung gehen die Ermittler aber der Vermutung vorsätzlicher Rechtsverstöße nach. Demnach vermarkten Logoland und Logoplanet ihre Klingeltöne unter SMS-Zugangsnummern ("Shortcodes"), die gar nicht für Klingeltöne zugelassen sind. Der von Logoland für Klingeltöne verwendete Shortcode 84.333 sei bei Net Mobile für den Bereich "Erotic Chat" eingerichtet worden; Logoplanet verkaufe Töne über einen Code, der für "Flirt-Dating" angemeldet sei.
Verstoß gegen Unterlassungserklärung
Die beiden Firmen hätten sich schon vor Jahren gegenüber Verlagen und Autoren zur Unterlassung ihres Klingelton-Vertriebs verpflichtet, heißt es. Sie behaupteten seitdem, selbst keine Töne zu vertreiben, sondern ihre Sites nur zu Werbezwecken mit dem Angebot der Firma "SMS Infowelt" bestückt zu haben. Diese Firma sei aber tatsächlich vor einem Jahr aufgelöst worden.
Logoland soll zwischen Januar und August des vergangenen Jahres 3,25 Mio. Euro für Klingelton-Werbung ausgegeben haben.