Mieterhöhung: Habe ich möglicherweise zuviel Miete bezaht?

Auch eine eigentlich "unwirksame" Mieterhöhung wird durch deine Zustimmung wirksam.

Wenn sich Vermieter und Mieter einig sind können sie die Miete beliebig oft und beleibig hoch anpassen.

Es war dein Fehler zuzustimmen.

Diese Logik erschließt sich mir nicht. Du stimmst beiden Erhöhungen zu und jetzt monierst du dies?

Waren es denn wirklich zwei Mieterhöhungen?
Könnte es sich nicht um eine Kaltmieteerhöhung und später eine Erhöhung (Anpassung) der monatlichen Betriebskostenvorauszahlung handeln? Oder aber zusätzlich eine Modernisierung?
Die reine Kaltmiete darf jeweils nur alle 12 Monate geändert werden und innerhalb von 3 Jahren um max. 20%.
Falls es wirklich 2 Mieterhöhungen waren, welche zugestimmt wurden, dann einfach widerrufen. Ein Vermieter wird sich, zumal es sich wohl um geringe Beträge handelt, schwer tun, diese gerichtlich einzufordern. Die Gesetze und die Gerichte sind eigentlich Mieterfreundlich.

Im Zweifel mal zum örtlichen Mieterbund gehen, aber nicht unbedingt gleich Vollmitglied (~70€/Jahr) werden. Mitunter bietet der Mieterbund eine Kurzzeit-Mitgliedschaft für einmalig 13 Euro an.

Hast du den Vermieter deswegen schon angesprochen und wenn ja was hat er gesagt?

Zitat

Original geschrieben von Vieltaenzer
Und Vereinbarung heißt ja auch, selbst wenn ich unterschreibe, ist es unwirksam. Daher steht für mich die damalige Unwirksamkeit zumindest einer Zustimmung außer Frage.

Nein!

"Eine zum Nachteil des Mieters abweichende Vereinbarung ist unwirksam." -> Das bedeutet, dass eine Vereinbarung wonach das Mieterhöhungsverlangen z.B. nach einem halben Jahr geltend gemacht werden kann ist unwirksam.

Das heißt aber nicht, dass beide Parteien, wie hier geschehen, die Miete innerhalb kurzer Zeit (auch nach oben) anpassen können.

lared

"einfach widerrufen" -> das kann doch nur ein Witz sein

Bin zwar nicht Horsti, aber ich denke mal, dass folgendes damit gemeint ist:

Man darf die Miete ja nur einmal erhöhen pro Jahr. Das heißt, wenn bei Dir die erste Erhöhung im Januar und die 2. im Oktober kommt, dann ist die 2. Erhöhung unwirksam, da keine 12 Monate dazwischen liegen.

Wenn Du aber den Erhöhungen, die mind. 12 Monate auseinander liegen, zustimmst, dann ist das wirksam. Solange sich BEIDE Parteien einig sind, und auch die rechtlichen Anforderungen erfüllt sind, gibt es nichts daran zu rütteln.

§ 558 Abs. 6 BGB gilt natürlich für den gesamten Paragraphen, aber zur Erklärung beziehe ich mich erstmal nur auf Abs. 1.

Der Vermieter kann die Miete bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete erhöhen, wenn die entsprechenden Zeiträume aus Abs. 1 eingehalten werden. Er kann dafür von dir die Zustimmung zur Erhöhung verlangen. Notfalls mit Hilfe des Gerichts.

Abs. 1 sagt, dass frühestens ein Jahr nach der letzten Erhöhung ein solches Verlangen geltend gemacht werden kann. Grundsätzlich sind aber Parteien in der Vertragsgestaltung frei und können abweichende Regelungen treffen. Hier geht dies wegen Abs. 6 allerdings nicht.

D.h. wenn im Mietvertrag eine Regelung enthalten wäre, wonach der Vermieter z.B. anstelle nach einem Jahr schon nach 6 Monaten eine Erhöhung geltend machen könnte, so wäre diese Regelung unwirksam.

Das ganze bezieht sich aber nur darauf wann und ob der Vermieter eine Erhöhung von dir verlangen kann. Unabhängig davon können - wie bei dir geschehen - Vermieter und Mieter sich auch in einem kürzeren Zeitraum einvernehmlich auf eine Mieterhöhung einigen.