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Original geschrieben von Braindead
Merkel hat doch die Maut dementiert, also wird sie nicht kommen. Politiker lügen doch nicht etwa, oder doch ???
Stimmt so aber nicht. Sie wurde ja beim Kanzler-Duell vor der Bundestagswahl konkret danach gefragt. Da hat Sie eine Pkw-Maut zwar verneint, aber mit dem Zusatz das es mit Ihr keine Maut für inländische Fahrzeuge geben wird. Eine Maut die nur ausländische Fahrzeuge belastet hat sie aber nicht völlig ausgeschlossen. Das wird in der Berichterstattung auch oft unterschlagen.
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Zitat
Original geschrieben von frank_aus_wedau
Manchmal kommst Du mir vor wie der Papagei von Onkel Horst. :p
Zum Mitlesen:
1. Eine Maut ausschließlich für ausländische Verkehrsteilnehmer ist EU-rechtlich nicht zulässig und
2. bei Einführung einer Maut für alle ist eine Entlastung der deutschen Verkehrsteilnehmer (bei der Kfz-Steuer) um den vollen Maut-Betrag ebenfalls unzulässig.
Folge:
Bei Einführung einer PKW-Maut MUSS die Belastung deutscher Kfz-Nutzer ZWANGSLÄUFIG steigen.
Fazit:
Wer anderes behauptet ist ein Depp oder -schlimmer noch- ein Gauner! (diejenigen, die mangels eigener Kenntnisse nur nachplappern, nehme ich mal aus)
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Nein, ich liege da schon richtig, so wie eine große Mehrheit der Bundesbürger auch. Die Einwände der Oberbedenkenträger werden durch ständige Wiederholung nicht richtiger. Eine Abschaffung oder Reduzierung der KFZ-Steuer ist durchaus mit EU-Recht vereinbar,die es übrigens nicht mal in allen EU-Ländern gibt. Man darf nur bei der Abschaffung oder Reduzierung dieser Steuer keinen direkten Zusammenhang mit der Maut-Gebühr herstellen dann geht das problemlos. Wo ein Wille ist findet sich auch ein Weg.Man muß es nur wollen und nicht nach Ausreden suchen, daß es nicht ginge, weil man es in Wirklichkeit nicht will. Außerdem nur weil jemand die eigene Meinung nicht teilt ist derjenige noch lange kein Depp und erst recht nicht ein Gauner. Auf so einen Niveau sollte man schon garnicht diskutieren, sondern andere Meinungen zumindest respektieren,wenn man sie schon nicht teilt.
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Man sieht doch eindeutig, daß die Behauptung der Oppositions-Parteien und des ADAC eine PKW-Maut nur für ausländische Fahrzeuge sei EU-rechtlich nicht machbar falsch ist. Seehofer und die CSU haben da auf das richtige Thema gesetzt und bei der Bayern-Wahl auch entsprechend gepunktet. Sie wird jetzt auch kommen, ohne daß deutsche Autofahrer belastet werden.
Siehe auch hier:
http://www.n-tv.de/politik/Die…mmen-article11643276.html
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Naiv ist nur zu glauben eine Regierung bzw. ein noch so gutes Datenschutz-Gesetz/Abkommen könne absoluten Schutz vor dem Ausspähen persönlicher Daten garantieren. Allenfalls eine Minimierung dieser Risiken ist möglich. Selbst wenn morgen die Amerikaner alle Abhör-Maßnahmen einstellen würden böte das keine vollkommene Sicherheit. Es gibt immer noch genug Schurken die das tun werden und die jedes noch so gute Datenschutzgesetz ignorieren. Wer die modernen Medien nutzen will muß das leider in Kauf nehmen. Alles andere ist Wunschdenken und Träumerei.
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Ich dachte eigentlich, die Kanzlerin nutzt ein abhörsicheres Krypto-Handy. Laut "Teltarif nutzte sie ein "Nokia 6210 Navigator" als Partei-Handy. Dieses Modell ist ziemlich alt, habe auch noch eines zuhause in der Schublade.
http://www.teltarif.de/merkel-…rteihandy/news/53031.html
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Bei der erwähnten Nummer welche nicht funktioniert, erscheint bei mir auch immer nur ein Besetztzeichen. Über die Gründe kann man nur rätseln, da man nichts konkretes weiß.
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Diese Nummer geht tatsächlich nicht, warum auch immer. Ich habe jetzt mal fünf andere Calltrough-Festnetz-Einwahlnummern getestet, sie funktionieren alle ohne Probleme. Von einen gezielten Sperren solcher Nummern kann keine Rede sein. Selbst internationale 00800 Calltrough-Einwahlnummern funktionieren ohne Probleme.
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Ein Mindestlohn führt immer zu einen gewissen Arbeitsplatzabbau, da die höheren Lohnkosten eben nicht immer über höhere Preise weitergegeben werden können. Selbst wenn sie zunächst weitergegeben werden, kann das in bestimmten Branchen längerfristig durch Umsatzeinbußen zu Personal-Reduzierungen kommen. Man muß auch davon ausgehen, daß die Schwarzarbeit zunimmt. Wenn z.B. dadurch der Haarschniit 3 Euro teuerer wird, dann läßt sich halt so mancher den Haarschnitt schwarz bei einen Bekannten machen. Wir leben ja im Zeitalter von "Geiz ist geil" Jeder will selbstverständlich einen guten Lohn, als Konsument wird aber um jeden Euro gefeilscht. So sind wir Deutschen nun mal.
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Die Grünen haben sich selbst ins Abseits manöveriert, wie ein Leitartikel der "Badischen Zeitung" zutreffend schreibt:
http://www.badische-zeitung.de…ns-abseits--76235026.html
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Was du da anspricht ist SMS als Fax senden. Das funktioniert auch heute noch bei den meistern Anbietern und geht mit jeden Handymodell, auch ohne entsprechendes Menü der Simkarte.. Dabei wird vor der Ziel-Faxnummer meist die Zahl 99 gesetzt oder auch mit Werbung und der Zahl 88 bei Vodafone.Hat aber wenig mit dem zu tun was der Thread-Ersteller anspricht.