Beiträge von bernbayer

    Zitat

    Original geschrieben von Braindead
    Merkel hat doch die Maut dementiert, also wird sie nicht kommen. Politiker lügen doch nicht etwa, oder doch ???


    Stimmt so aber nicht. Sie wurde ja beim Kanzler-Duell vor der Bundestagswahl konkret danach gefragt. Da hat Sie eine Pkw-Maut zwar verneint, aber mit dem Zusatz das es mit Ihr keine Maut für inländische Fahrzeuge geben wird. Eine Maut die nur ausländische Fahrzeuge belastet hat sie aber nicht völlig ausgeschlossen. Das wird in der Berichterstattung auch oft unterschlagen.


    Nein, ich liege da schon richtig, so wie eine große Mehrheit der Bundesbürger auch. Die Einwände der Oberbedenkenträger werden durch ständige Wiederholung nicht richtiger. Eine Abschaffung oder Reduzierung der KFZ-Steuer ist durchaus mit EU-Recht vereinbar,die es übrigens nicht mal in allen EU-Ländern gibt. Man darf nur bei der Abschaffung oder Reduzierung dieser Steuer keinen direkten Zusammenhang mit der Maut-Gebühr herstellen dann geht das problemlos. Wo ein Wille ist findet sich auch ein Weg.Man muß es nur wollen und nicht nach Ausreden suchen, daß es nicht ginge, weil man es in Wirklichkeit nicht will. Außerdem nur weil jemand die eigene Meinung nicht teilt ist derjenige noch lange kein Depp und erst recht nicht ein Gauner. Auf so einen Niveau sollte man schon garnicht diskutieren, sondern andere Meinungen zumindest respektieren,wenn man sie schon nicht teilt.

    Naiv ist nur zu glauben eine Regierung bzw. ein noch so gutes Datenschutz-Gesetz/Abkommen könne absoluten Schutz vor dem Ausspähen persönlicher Daten garantieren. Allenfalls eine Minimierung dieser Risiken ist möglich. Selbst wenn morgen die Amerikaner alle Abhör-Maßnahmen einstellen würden böte das keine vollkommene Sicherheit. Es gibt immer noch genug Schurken die das tun werden und die jedes noch so gute Datenschutzgesetz ignorieren. Wer die modernen Medien nutzen will muß das leider in Kauf nehmen. Alles andere ist Wunschdenken und Träumerei.

    Ein Mindestlohn führt immer zu einen gewissen Arbeitsplatzabbau, da die höheren Lohnkosten eben nicht immer über höhere Preise weitergegeben werden können. Selbst wenn sie zunächst weitergegeben werden, kann das in bestimmten Branchen längerfristig durch Umsatzeinbußen zu Personal-Reduzierungen kommen. Man muß auch davon ausgehen, daß die Schwarzarbeit zunimmt. Wenn z.B. dadurch der Haarschniit 3 Euro teuerer wird, dann läßt sich halt so mancher den Haarschnitt schwarz bei einen Bekannten machen. Wir leben ja im Zeitalter von "Geiz ist geil" Jeder will selbstverständlich einen guten Lohn, als Konsument wird aber um jeden Euro gefeilscht. So sind wir Deutschen nun mal.