Beiträge von ingo74

  • Hartz IV - "Die Regierung hat beschlossen ..."

    Zitat

    Original geschrieben von c-walt
    Aber genau um diese Theorie geht es hier im Thread. Frank wollte wissen, was passieren würde, falls es für den 01.01.11 keine neue Regelung geben sollte. Dabei ist es doch vollkommen egal, ob es soweit kommt oder kommen kann oder was auch immer.


    naja, spätestens in post 3 und 4 von frank selber hat sich die "ausgangsfrage" eh erledigt gehabt...

  • Praktische Fahrprüfung trotz Fehler?

    Zitat

    Original geschrieben von delvos
    Genauso ist es. Die Situation, in die du gestern erlebt hast, kann dann nicht wieder vorkommen (Rotlichtverstoß!). Daß dich die anderen nicht durchgelassen haben ist eine ganz andere (freiwillige) Sache, aber sie hatten schließlich die Vorfahrt und du hast die StVO mißachtet, nicht sie.


    Auch bei grün in so einer Konstellation immer hinter der Haltelinie warten, nur losfahren, wenn es sicher ist, daß man es noch bei grün schafft (wenn schon einige Autos auf der Kreuzung stehen ist das sehr unwahrscheinlich).


    sorry, das ist definitiv falsch..!!!!


    das ganze hat mein vater letztes jahr per gericht durchgefochten - grün auf die kreuzung fahren, den geradeausverkehr vorbeilassen und dann linksabbiegen, auch wenn die anderen schon grün haben. grundsatz erst die kreuzung räumen (glaub das regelt §11 §37 stvo)

  • Hartz IV - "Die Regierung hat beschlossen ..."

    Zitat

    Original geschrieben von frank_aus_wedau
    Ich hoffe, ich darf mir kurz erlauben, an meine eingangs aufgeworfene Frage zu erinnern:


    Was passiert ab dem 01.01.2011, wenn es der Regierung nicht gelingt, bis zum 31.12.2010 eine Neuregelung zu verabschieden?
    Das mit der "Bildung durch Ulla" war leider wieder nur eine leere Versprechung und ich bin immer noch nicht schlauer ... :confused:


    wie schon mehrmals gesagt, passiert genau das, was auch bei anderen gesetzgebungsverfahren (zb im steuerrecht) praktiziert wird, wo der stichtag überschritten wurde - das alte wird solange weiter angewendet, bis das neue verabschiedet wird und sollte sich irgendwas ändern tritt es rückwirkend in kraft. sollte das dein wirklicher anlass für diesen thread gewesen sein, dann kann der thread hier zu und zwar schon seit mehreren seiten...

  • Hartz IV - "Die Regierung hat beschlossen ..."

    Zitat

    Original geschrieben von VFBler
    Um wieder zum ursprünglichen Thema zurückzukommen (Schande über mein Haupt).


    Soweit auch ich das verstehe mus tatsächlich bis zum Ende diesen Jahres eine Neuregelegung geschehen. Da werden die letzten zwei Monate dieses Jahres ja mal richtig interessant! ;)


    Wenn die Opposition das Gesetzt blockiert stehen wir zum Ende des Jahres ohne ein Gesetz für die Regelsätze da. Daher glaube ich nicht dass Rot-Rot-Grün blockieren wird, denn die Zeit für eine erneute Berechnung ist zu knapp. ;)


    Nein, falls das Gesetz bis dahin nicht verabschiedet wurde gilt die alte Regelung und es wird nachgezahlt - ist genauso wie bei jeder anderen gesetzlichen Regelung und wurde gerade auch so im Deutschlandfunk berichtet...

  • Hartz IV - "Die Regierung hat beschlossen ..."

    steht sogar in deinem link ;)
    Gemäß bisherigen Ankündigungen der Regierung sollten die Ausgaben der untersten zwanzig Prozent der Bevölkerung betrachtet werden. Der Gesetzentwurf des Arbeitsministeriums zeigt jedoch, dass bei Regelsätzen für kinderlose Erwachsene nur die untersten 15 Prozent der Einkommensbezieher betrachtet werden.


    ansonsten sämtliche meldungen (tv, radio, online) - wobei es zu den 15% (noch) nichts offizielles gibt, hier wird noch von 20% gesprochen, soweit ich es in erinnerung hab, hat v.d. leyen aber selber von 15% gesprochen...
    http://www.bmas.de/portal/4795…6__regelsaetze__sgb2.html

  • Hartz IV - "Die Regierung hat beschlossen ..."

    Zitat

    Original geschrieben von Hightower2004
    Wie ich schon geschrieben habe:
    Basis für die Neuberechnung der Sätze ist die letzte Einkommens- und Verbrauchsstichprobe des Statistischen Bundesamtes bei 60000 Haushalten. Maßgeblich ist dabei das untere Fünftel auf der Einkommensskala. Daraus hat das Arbeitsministerium den Bedarf für die Hartz-IV-Empfänger abgeleitet. Quelle


    nein - es sind nicht die letzten 20% sondern es sind die letzten 15%..

  • Hartz IV - "Die Regierung hat beschlossen ..."



    die 20€ "sickerten" das erste mal (was ich mit bekommen habe) am freitag durch, samstag waren es 10€ und sonntag dann 5...


    eine erwartungshaltung aufgebaut haben die, die jetzt sehr laut protestieren und vorher zahlen von 400€, 420€ und mehr in den raum gestellt haben - wie das zu bewerten ist, das kann jeder persönlich machen, jedoch sollte man sich der finanzierungsmöglichkeiten auch bewusst sein. "bei derzeit etwa 4,7 Millionen erwachsenen Hilfeempfängern schlägt jeder Euro mehr im Bundeshaushalt mit etwa 60 Millionen Euro jährlich zu Buche " Quelle ZDF (s.u.).


    der "neue" hartz4 satz berechnet sich aus dem durchschnittlichen einkommen der unteren 15%..
    bild hat natürlich schon die ersten details ;)
    http://www.bild.de/BILD/politi…rt-das-neue-hartz-iv.html
    oder zdf:
    http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/5/0,3672,8116165,00.html
    findeste eigentlich überall was zu....

  • Hartz IV - "Die Regierung hat beschlossen ..."



    das wirtschaftslexikon:
    "Zum 1.1.2005 sind die Arbeitslosenhilfe und die Sozialhilfe zum Arbeitslosengeld II (ALG II) zusammengefasst worden. Dies bedeutete einen grundsätzlichen Systemwechsel. Das Arbeitslosengeld als Grundsicherung für Arbeitssuchende soll dazu beitragen, dass die Leistungsempfänger ihren Lebensunterhalt und den ihrer Angehörigen baldmöglichst aus eigener Kraft bestreiten können, denn oberstes Ziel ist die Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt und die Aufnahme einer neuen Arbeit.... (http://wirtschaftslexikon.gabl…osengeld-ii-hartz-iv.html)"


    nochmal die kernwörter:
    Grundsicherung für Arbeitssuchende
    oberstes Ziel ist die Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt


    und welche gewichtung der sozialbereich im bundesetat hat lässt sich sehr gut hieran zeigen:
    http://www.dw-world.de/image/0,,5020027_1,00.jpg