Beiträge von galahad13

    Wir müssen einfach mal wieder weg von der totalen Bürokratisierung und wieder genügend Geld in unseren ehemals besten Rohstoff Bildung stecken, dann gehts mal wieder aufwärts.


    Leider pendeln wir heute nur noch zwischen Sozialismuns und Kapitalismus als Grundeinstellung der Wirtschaftspolitik. Wir hatten mal einen dritten erfolgreichen Weg - die soziale Marktwirtschaft mirt wenig Bürokratie, viel Freiheit und sozialer Absicherung im Notfall.


    Heute haben wir unkontrollierten Manchesterkapitalismus in einem überbürokatisierten Staat mit Gesetzen, Normen und Auflagen die kaum einer mehr versteht.
    Das Verwalten der Sozialsysteme zieht einen riesigen Apparat mit sich der Milliarden verschlingt, gleichzeitig ist man unfähig, die Raubtierwirtschaft mit ihren Shareholdervaluespielen und Ellenbogemmentalität zu zähmen.


    Es werden Staatsgelder in unnötige Sozialleistungen, Apparate und Steuerbefreiungen, Subventionen und Schlupflöcher versenkt, mit denen man sehr schnell nötige Dinge wie Bildung, Infrastruktur etc. schaffen könnte.


    Man kann nur noch den Eindruck gewinnen, wir sind von einer unfähigen Politikerkaste regiert, die entweder am Gängelband der Wirtschaft, der Gewerkschaften, des Apparatschik oder sonstiger Interessensgruppen hängen.


    Der gesunde Menschenverstand ist jedenfalls auf der Strecke geblieben.

    Seh ich anders - CDU und SPD könnten ja jetzt eine große Koalition machen und alles in einem jahr auf den weg bringen.
    Bis dahin haben die beiden Populisten Lafontaine und Gysi ihr Pulver auch schon verschossen.

    Das hat für mich erstmal weniger mit Konsequenzen zu tun.


    Die Karlsruher Richter haben schon 1982/1983 das Verfahren bei Kohl als bedenklich eingestuft.
    Auch jetzt sehen viele Juristen das Verfahren nicht als verfassungskonform an.


    Und eine Auflösung des Bundestages sollte sich nunmal auf juristisch einwandfreien Boden abspielen.


    Grundsatz ist eben unser Grundgesetz, unabhängig von öffentlichen Meinungen und wirtschaftlichen Konsequenzen.


    Besser wäre es dann, daß GG so zu ändern, daß eine Auflösung konform wäre und dann erst die Vertrauensfrage zu stellen.

    Hoffentlich stoppt das BVG die Wahlen noch. Köhler hat wohl weniger nach Überzeugung und Verfassungskonformität, sondern auf Grund des Drucks der Parteien und der Bevölkerungsumfragen in Sachen Auflösung entschieden.