ZitatOriginal geschrieben von bernbayer
Du machst es dir etwas einfach. Auch wenn eine Partei nicht oder noch nicht verboten ist, ist sie noch lange nicht demokratisch. DIe NPD könnte längst verboten sein. Aber die damalige Rot-Grüne Bundesregierung hat bei ihrem Verbotsantrag schwere Fehler gemacht , darum ist dieser beim BVG gescheitert. Das macht diese extreme Partei noch lange nicht demokratisch. Die Schlußfolgerung was nicht verboten ist, das ist automatisch demokratisch ist falsch. Das BVG wird ja nie von sich aus tätig. Wenn niemand einen Verbotsantrag stellt, wird eine verfassungsfeindliche Partei trotzdem nicht verboten.
Nicht alles was hinkt ist ein Vergleich 
Ich bin weiss Gott kein Fan der Linken, aber da stimme ich Kay zu - sie sind demokratisch legitimiert, und damit vertreten sie eine signifikante Menge an Mitbuergern. Diese Tatsache zu leugnen bzw. zu boykottieren kommt einer Misachtung dieser Buerger gleich.
Die Gruenen haben Anfangs auch mit Steinen geschmissen, man muss solche Parteien innerhalb des normalen demokratischen Prozesses fordern, dann kann man sie an ihren Taten messen.
Ich kann derzeit nicht nachvollziehen, was dieses Kategorische "Nein", egal von wem, soll. So funktioniert Demokratie nach meinem Verstaendnis nicht.
Man muss sich endlich mal von diesem "entweder CDU oder SPD" Bild verabschieden - es gibt ganz offensichtlich keine so schwarz/weiss darstellbare Landschaft in Deutschland, also kann ich nichts Boeses daran finden, jeweils die Koalitionen zu bilden die Regierung moeglich machen. Fuer Details gibt es Koalitionsvereinbarungen.
Ueberhaupt, was waere denn die Alternative - Neuwahlen bis einer der beiden Grossen eine eindeutige Mehrheit hat und alle Kleinen verbieten? Das ging schonmal in die Hose...
Frank.
