Pfeff: Also hier in NRW war zwar die Verwirrung groß als bekannt wurde, dass Clement geht, es gibt aber eine ganze Menge, die ziemlich erleichtert waren, dass er jetzt weg ist. Das schließt die große Mehrheit von CDU, FDP (gut, die sind hier z.Z. quasi nicht existent) und Grünen ein. Nur die SPDler trauern noch etwas. Bei seinem Versuch im Frühjahr Studiengebühren durchzuboxen hat sich Clement eine blutige Nase geholt (ich bin übrigens - auch als BAföG-Emfänger (!) - sehr für Studiengebühren, das gehört aber eher zum Thema PISA 
) und stand seither sagen wir mal eher suboptimal da. Wie gesagt, auf Bundesebene wird sich zeigen, was er zu leisten im Stande ist.
Ich muss dir Recht geben, dass es etwas platt und so nicht korrekt ist, dass es nur um eigene Pfründe ginge. Ich hätte es wohl besser beispielhafter formuliert. Als Totschläger war es jedenfalls nicht gedacht.
Das Steuersignal ist in der Tat verheerend. Das ist ja auch, was mir so mißfällt. Aber imho haben viele Leute einfach noch nicht begriffen, dass eine Vermeidung von den jetzt wohl kommenden Steuererhöhungen zumindest vorerst weitere, und nicht weniger Einschnitte bedeutet hätte! Das Problem ist ja nicht, dass Eichels Ministerium nicht rechnen kann, das Problem ist, dass viel zu optimistisch mit Aufschwung gerechnet wurde - und imho immer noch wird. Das ist seit jeher ein Problem, wird nur dann kritisch, wenn es der Wirtschaft schlecht geht. Dann fehlt jeder Euro an Steuermindereinnamen.
Es wäre Platz gewesen Subventionen zu streichen. AFAIK werden pro Jahr etwa 57 Mrd. € (!) an Subventionen verteilt. (Fast nur) Hier teile ich den Ansatz der FDP: Man könnte kappen, etwa 25% quer Beet, ein paar Bereiche komplett und die Haushaltslöcher wären gestopft, ohne Neuverschuldung. Kehrseite wären Pleiten von kaputten Betrieben (überspitzt: aber evtl. nicht der nichtsubventionierten eigentlich gesunden Konkurrenz...), eine Klageflut der bisherigen Subventionsempfänger und entsprechender Unmut bei den nicht wenigen Betroffenen. Statt dessen werden (nur exemplarisch!) Blumen künftig den vollen MWSt-Satz bekommen. Dass aber öffentlicher Wohnungsbau massiv subventioniert wird und in gewissen Gegenden Tausende solcher Wohnung frei stehen und vergammeln, gleichzeitig aber auch der Bau von Eigenheim subventioniert wird zeigt den Irrsinn, der seit viel zu langem praktiziert wird.
Ich erwarte noch einige weitere Dämpfer, auch glaube ich vorerst keiner Statistik mehr, die in absehbarer Zeit Wirtschaftsaufschwung ankündigt, solange ich nicht den Eindruck habe, dass sich die Stimmung fundamental ändert. Da nüssen wir noch durch ein Tal durch. Und als nächstes wohl zusätzlich noch durch einen Nachtragshaushalt für dieses Jahr. Nachdem der Haushalt 2003 schon mit Neuverschuldung gedeckelt wurde, schwant mir da auch nichts gutes, zumal es wieder um ca. 10 Mrd. gehen soll.
Zum Thema Arbeitsmarkt gibt es übrigens ein
[URL=http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,218613,00.html] interessantes Konzept der Handelskammer Hamburg.[/URL]
Nekoelschekrat: Großschreibung dort, wo es die deutsche Rechtschreibung vorsieht würde die Lesbarkeit deines Beitrages deutlich verbessern. Außerdem gibt es auch eine Editierfunktion.
Edit:
@Bash-T: Die Schuldenaufnahme bewirkt doch neue Zinslasten, die wie finanziert werden? Richtig, da sind wir wieder bei Kosten, die der Steuerzahler trägt, und damit u.a. wieder bei den Lohnnebenkosten. Insofern hat Schuldenaufnahme sehr wohl mit Lohnnebenkosten zu tun.
Siehst du, ich wollte dich ganz freundlich drauf aufmerksam machen und du fühlst dich geschlagen, mit einer Dachlatte! Man muss echt aufpassen, was man sagt 