ZitatOriginal geschrieben von Jay
völlig unerheblich, wer die Seite betreibt, aber der offene Brief enthält m.E. glasklare Analysen und Meinungen, die man so unterschreiben kann: http://www.staatszeugen.de/vor…mauer-die-auf-uns-zurast/
Wahnsinn, was hier für abstruse Seiten verlinkt werden. 
Plumpe Meinungsmache und gefälschtes Impressum. Keine weiteren Fragen.
ZitatOriginal geschrieben von Pitter
Das Kleine Einmaleins ist offenbar auch für Journalistinnen und Journalisten zu hoch. Denn die geben die absurd niedrigen Zahlen unhinterfragt weiter.
Das stimmt nicht. http://www.faz.net/aktuell/pol…lingszahlen-13829653.html
Möchte mal gerne wissen, was diesen Herrn Müller (siehe Link im Ausgangspost) dazu qualifiziert zu jedem aktuellen Thema seinen Senf hinzugeben zu müssen. Der Typ ist mittlerweile völlig abgedriftet und wittert hinter jedem Thema eine Verschwörung! Allein schon dieses dämliche "cui bono". Des einen Freud, des anderen Leid, so ist und war es doch immer. Daraus jetzt zu schließen, dass wieder einmal die Amerikaner Schuld sind, ist doch einfach nur traurig.
Auch kann man die Manipulationen von VW doch nicht mit technischen Fehlern von anderen Herstellern vergleichen. Im Gegensatz zu letzteren geschah die Abgasmanipulation mit vollem Vorsatz und systematisch in einer riesigen Anzahl von Fällen. Und dann auch noch Herrn Winterkorn für seinen Rücktritt Respekt und Rückgrat zu zollen?! Herr Winterkorn war Vorstandsvorsitzender, er hat die Verantwortung für sein Unternehmen. Selsbt wenn er von der Manipulation nichts gewusst hat (was wegen des systematischen Vorgehens und der Warnungen selbst innerhalb des Unternehmens sehr unwahrscheinlich ist), war sein Rücktritt unvermeidlich, da es zeigt, dass er sein Unternehmen offenbar nicht unter Kontrolle hat. In jedem Fall ist sein Rücktritt vor diesem Hintergrund als Verantwortungsträger eine Selbstverständlichkeit. Über Respekt und Rückgrat zu sprechen ist angesichts Herrn Winterkorns Millionenforderungen gegen VW, wo die finanziellen Folgen seines Handelns mutmaßlich in die Milliarden gehen, völlig unangebracht.
Soweit ich weiss, waren am Kampf gegen Al-Kaida in Afghanistan nicht zur die USA beteiligt. So hat Russland im Sicherheitsrat bspw. auch sein OK gegeben. Vielleicht sollte also auch Russland ein paar Flüchtlinge aufnehmen, genug Platz haben sie ja. Problem ist nur, wer will schon nach Russland?!
Ihr missversteht alle Frank's Versuch von geistreicher Ironie.
ZitatOriginal geschrieben von frank_aus_wedau
Wer jubelt darüber?
Mich stört es nur massiv, wenn der Unrechtsgehalt eines Vorgehens nicht nur an den Merkmalen der Handlung, sondern sogar zum wesentlichen Teil an der Person des/der Handelnden ausgemacht wird.
Das ist reine Willkür und durch den Grundsatz "Gleichheit nicht im Unrecht" nicht gedeckt.
Was hat das mit dem Thema zu tun? Es geht um den Rauswurf der Uno und der NGOs aus den besetzten Gebieten und der reflexartigen Relativierung dieses beispiellosen Vorgehens seitens der üblichen Verdächtigen hier im Thread. :confused:
Wahnsinn, wie ihr für alles immer eine Entschuldigung findet. Jetzt werden die vereinten Nationen aus dem Separatistengebiet vertrieben und die Putinjünger jubeln. Da hat die Gehirnwäsche wohl ganze Arbeit geleistet, herzlichen Glückwunsch. :confused:
Hab ich was verpasst oder hat Ägypten ebenfalls seine Nachbarstaaten durch "Soldaten im Urlaub" angegriffen? Zum Einsatz gegen die eigene Bevölkerung sind Kriegsschiffe ebenfalls denkbar schlecht geeignet. Also kein Grund für aufgeregtes Flügelschlagen.
ZitatOriginal geschrieben von frank_aus_wedau
Selbstverständlich hatte die Staatsanwaltschaft zu prüfen, ob nationales Recht oder Völkerstrafrecht Anwendung findet. Das war ja der Dreh- und Angelpunkt des Verfahrens.
Das hat niemand bestritten (abgesehen davon, dass die Unterscheidung zwischen nationalem und Völkerstrafrecht hier juristisch falsch ist - auch das VStGB ist nationales Recht, aber geschenkt).
Deine ursprüngliche Behauptung war aber aber:
ZitatOriginal geschrieben von frank_aus_wedau
Hier musste die zuständige (deutsche) Staatsanwaltschaft zunächst klären, ob Kampfhandlungen in Afghanistan kriegerische sind oder nicht.
Und das ist schlicht falsch, s.o.
Das sind auch keine "läpp'sche Randgeschichten", sondern Dreh- und Angelpunkt deiner weiteren Ausführungen und Frank'scher Erzählstruktur, welche sich explizit an dem Begriff "Krieg" orientierten.
edit: Ich glaube zudem du gehst irrig davon aus, dass entweder StGB oder VStGB anwendbar seien. Das ist ebenfalls nicht richtig. Beide Strafgesetze sind nebeneinander anwendbar. Eine (fehlende) Strafbarkeit nach VStGB hat keine Auswirkungen auf eine (gleichzeitige) Strafbarkeit wegen Mordes, etc.
Welches "Kriegs-(Völker-)recht" soll denn in der Ukraine Anwendung finden, dass so vehement auf den Begriff "Krieg" abstellt?
Im deutschen Völkerstrafgesetzbuch ist jedenfalls stets von einem "bewaffneten Konflikt" die Rede (vgl. § 8 ff.). Die StA musste daher auch im Falle des Tanklastwagens nicht prüfen, ob die Kampfhandlungen "kriegerisch" waren oder nicht, das ist schlicht falsch. Ob irgendjemand offiziell Kriegsrecht ausruft, ist für die Anwendbarkeit völlig unerheblich.
Manchmal glaube ich, du denkst dir einfach Sachen aus. :confused:
edit: Im Übrigen spricht Poroschenko sehr wohl davon, dass sich sein Land im "Krieg" befinde: http://www.zeit.de/politik/aus…enko-krieg-putin-russland also müsste auch nach deiner Definition Kriegsrecht gelten, so dass deine Ausführungen zum "Massenmord" wohl so oder so obsolet sind.
