Bundestagswahl 2005

  • Ein recht schlechtes Ergebnis, wie ich finde - war nicht vorher prophezeit worden, dass jedes Ergebnis, das unter 400 Stimmen für sie liegt, ein Mißerfolg ist?


    Ich habe sowieso keine der drei koalierenden Parteien gewählt und erwarte / hoffe, dass diese Koalition in den nächsten Jahren vorzeitig auseinanderfliegt (2006, Gesundheitsreform?) ;)

  • Zitat

    Ich habe sowieso keine der drei koalierenden Parteien gewählt und erwarte / hoffe, dass diese Koalition in den nächsten Jahren vorzeitig auseinanderfliegt


    Wer ist denn die dritte Partei.
    Die Koalition besteht nur aus CDU und SPD.


    Wenn die Koalition auseinaderfliegt,wird wahrscheinlich alles nur noch schlimmer.
    Weil dann keiner mehr regierungsfähig ist.
    Das wäre dann aber ein wunderschönes Chaos im Bundestag.

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  • Naja, das Konflikt-Potenzial ist natürlich omnipräsent. Ob die Koalition allerdings nächstes Jahr schon auseinander bricht bleibt abzuwarten. Es wäre IMHO ein Armutszeugnis für unsere Politiker. Allerdings würde sowas bestätigen, daß es den Damen und Herren nicht um unser Land geht, sondern nur um den eigenen Erfolg.

  • Das ist wurscht, sie sind zwei Parteien, als zwei Parteien anzusehen und der Koalitionsvertrag ist explizit geschlossen zwischen CDU, CSU und SPD.


    BTW: sie sehen sich als Einheit was die Fraktion betrifft, nicht was die Parteien an sich betrifft. ;)

  • Zitat

    Original geschrieben von Boogieman
    CDU und CSU sehen sich ja auch selbst als eine Einheit ;)


    Das sehe ich aber genauso.
    Die zähle ich schon seit jeher nicht mehr als eigene Partei. ;)

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  • Zitat

    Original geschrieben von Percy
    Ich habe sowieso keine der drei koalierenden Parteien gewählt und erwarte / hoffe, dass diese Koalition in den nächsten Jahren vorzeitig auseinanderfliegt (2006, Gesundheitsreform?) ;)


    Ich glaub nicht das sich die grosse Koalition schon 2006 an die Gesundheitsreform traut, ich denke man wird es erst mit einem Thema, bei dem es weniger Konfliktpotential gibt, wie z.B. mit der Förderalismusreform versuchen. Und wie das dann klappt bleibt abzuwarten.


    BTW: Soweit ich weis wollen ja Edmund Stoiber (oder hat er schon), Günther Beckstein und Gerhard Schröder auf ihr Bundestagsmandat verzichten. Wo steht wer nachrücken wird?

  • Zitat

    Original geschrieben von andi2511
    Das ist wurscht, sie sind zwei Parteien, als zwei Parteien anzusehen und der Koalitionsvertrag ist explizit geschlossen zwischen CDU, CSU und SPD.


    BTW: sie sehen sich als Einheit was die Fraktion betrifft, nicht was die Parteien an sich betrifft. ;)


    Genau das meinte ich mit drei Parteien: CDU, CSU und SPD :)


    Natürlich ist auch mir klar, dass es ein recht großes "Murren" innerhalb der Politik geben würde, zerfiele denn die große Koalition wirklich schon nach kurzer Zeit. Vor allem das Volk aber wäre dann wohl noch politikverdrossener als es jetzt schon ist (haben denn nicht viele Menschen vor Beginn der Koalitionsverhandlungen die große Koalition gewollt, weil dann endlich "durchregiert" werden kann?).


    Ich glaube allerdings, dass es - genauso wie unter rot-grün - weitere verschenkte Jahre für unser Land sein werden. Die erzielten Einigungen sind zu widersprüchlich - zum einen wird die Angebotsseite gestärkt (z.B. durch die Mehrwertsteuererhöhung zur Haushaltskonsilidierung, Streichung etlicher Steuervergünstigungen, etc.), auf der anderen Seite aber auch die Nachfrageseite (Investitionspaket von IMHO 25 Milliarden Euro). Insgesamt zu unausgegoren um die offiziell 4,7 Millionen Menschen ohne Arbeit wieder in Lohn und Brot bringen zu können.


    Zudem gibt es einen inneren Widerspruch in der Koalition: Die SPD muß sich stark links positionieren (und macht dies ja teilweise auch schon), um der Gefahr einer zu starken Linkspartei begegnen zu können. Die CDU/CSU hingegen wird sehr wirtschaftsliberal auftreten, um zu verhindern, dass sich die FDP als alleinige "Reformkraft" darstellt.


    Es sollte ein entweder-oder geben: Entweder eine stark links orientierte Politk mit allem was dazu gehört (wir haben kein Inflationsproblem, können uns also Wohltaten leisten um endlich die Binnenkonjunktur anspringen zu lassen) oder eine rein angebotsorientierte Politik. Beides provoziert natürlich Gegenreden (von der EU-Kommission wegen Maastricht, von Verfassungsschützern wegen 115 GG, von Ricardianern, die nur auf die nächste Steuererhöhung warten, etc.).


    In der Wahlkabine habe ich mich damals (nicht nur wegen der Wirtschaftspolitik) für die Angebotsseite entschieden, die jetzt nicht durchgesetzt wird. Meine Meinung dazu steht oben - ich hoffe, dass sie widerlegt wird...


    Edit: @ Martyn: Aus dem Spiegel online: "Für den CSU-Vorsitzenden Edmund Stoiber, der bayerischer Ministerpräsident bleibt und sein Bundestagsmandat nicht annahm, rückte Johannes Singhammer nach. Für Gerhard Schröder soll der Gewerkschaftsfunktionär Clemens Bollen aus Ostfriesland nachrücken." [URL=http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,386275,00.html]Quelle[/URL]

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