Europarecht - was spezielles ...

  • Es soll auf dieser Welt ja Zufälle geben ... und vielleicht hab ja auch ich mal Glück:


    Ich suche momentan händeringend nach dem Wortlaut des Assoziierungsabkommens zwischen den Europäischen Gemeinschaften und Litauen.


    Was ich gefunden habe (ohne Gewähr für die Richtigkeit):


    Das Assoziierungsabkommen datiert wohl auf auf den 12.06.1995. Der Zeitpunkt des Inkrafttretens war anscheinend der 01.02.1998 (also kurze Zeit später ;) ). Veröffentlicht sein müsste es im Amtsblatt der EG Nr. 15/1998.


    Leider scheint die Quelle zu alt, als dass sie irgendwo im Internet veröffentlicht ist. Auch im Archiv des Europaparlaments habe ich rein gar nichts vom Vertragstext finden können. Dort finden sich lediglich Vorgänge (wie etwa parlamentarische Anfragen), die sich darauf beziehen. Ohne allerdings den Text selbst zu kennen, hilft mir das wenig.


    Hat hier jemand eine Idee, wo ich möglicherweise fündig werden könnte? Betreffend Bundestagsdrucksachen etc. gibt es so manchen "Gehimtipp" (meist Unis), wo ältere Ausgaben zu finden sind, die in den Parlamentsspiegel nicht mehr aufgenommen wurden.


    Die deutsche Fassung würde ich natürlich bevorzugen, die englische oder französische wären auch gut. Mit allen anderen hätte ich so meine Schwierigkeiten ... aber besser als nichts wären sie allemal.


    Frankie



    Erg.:
    Auf der offiziellen HP habe ich auch folgende Bezeichnung gefunden:


    "Europa-Abkommen zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Litauen andererseits"


    Im Ergebnis meine ich das Abkommen, das an die Stelle des zuvor geltenden Handels- und Kooperationsabkommen getreten ist. Die Verhandlungen zwischen den beteiligten Parteien waren am 12.04.1995 beendet und das Abkommen 12.06.1995 unterzeichnet worden. Wie bereits erwähnt, ist es am 01.02.1998 in Kraft getreten. Die Daten halte ich inzwischen für gesichert.

  • Zufälle braucht's dafür nicht, nachschlagen genügt ;). Hier lassen sich sämtliche Amtsblätter ab 1998 nachschlagen:
    http://eur-lex.europa.eu/JOIndex.do?ihmlang=de
    Dort findest Du in den Veröffentlichungen unter 1998 in den Rechtsvorschriften (L) Ausgabe
    51, nicht 15 ;), das gesuchte Amtsblatt. In dem Amtsblatt steckt auch das Abkommen wortwörtlich.
    Ich weiß nicht, ob Direktlinks funktionieren. Falls ja findest Du hier den Beschluss:
    http://eur-lex.europa.eu/LexUr…1998:051:0001:0002:DE:PDF
    Und da das Abkommen:
    http://eur-lex.europa.eu/LexUr…1998:051:0003:0090:DE:PDF

  • Der Wissenschaftliche Dienst des Dt. Bundestages hat auch noch ein Archiv mit europäischen Drucksachen (Amtsblätter, Ratsdokumente, EuGH-Urteile etc.). Falls es diesen so noch gibt, so ist er im Fachbereich "Europa" angesiedelt.
    Vor einer Ewigkeit sind mal diese Dokumete alle durch meine Hand gegangen ...

    LG: V30
    Samsung: Galaxy Tab S2 LTE, A5 (2017);
    Sony: Xperia X Compact;

  • Zitat

    Original geschrieben von Julian_B
    ...
    Dort findest Du in den Veröffentlichungen unter 1998 in den Rechtsvorschriften (L) Ausgabe
    51, nicht 15 ;), das gesuchte Amtsblatt. In dem Amtsblatt steckt auch das Abkommen wortwörtlich.
    ...


    Ja ... Du hast ja so Recht. Wenn ich in einer Sache stecke, merke ich manchmal nicht, wann es einfach besser wäre, den Kram zur Seite zu legen und einfach am folgenden Tag weiterzumachen. :rolleyes:


    Herzlichen Dank von dieser Seite. Dann war es doch eine gute Idee, im hiesen Team nach Rat zu suchen - auch wenn das Wort "Telefon" im Abkommen eher selten Erwähnung finden dürfte. :top:


    Frankie



    Erg.:
    Puuh ... da hab ich ja Glück gehabt. 1998 ist wirklich der erste Jahrgang des Amtsblatts, der von der EU-Verwaltung elektronisch in dieser Form archiviert wurde. Ich hoffe nur, dass ich nicht unvorhergesehenermaßen noch was älteres benötige.


    Irgendwann werden wir in der glücklichen Situation sein, dass die in oder vor diesem Jahr anhängig gewordenen gerichtlichen Verfahren erledigt sind ... irgendwann wird dieser Zeitpunkt sicher kommen ...

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