Nichtnutzungsgebühr - rechtens?

Hier gibt's z.B. was dazu: http://www.telefon-treff.de/sh…ad.php?s=&threadid=502151

Zu beachten ist aber, dass es dort um eine Nichtnutzungsgebühr neben der monatlichen Grundgebühr ging. Dies hat das Gericht als unzulässig beschieden, weil die Kosten für die Bereithaltung des Anschlusses bereits mit der Grundgebühr abgedeckt seien.

Ein Urteil dazu, dass Nichtnutzungsgebühren grundsätzlich unzulässig sind, ist mir nicht bekannt. Wüsste auch nicht, warum dies so sein sollte. Ist im Vergleich zur (zulässigen) Grundgebühr und zum (zulässigen) Mindestumsatz ja die für den Kunden vorteilhafteste Variante.

Nach diesem Urteil ist das so, ja. Heißt aber nicht, dass ein anderes Gericht nicht anders entscheiden könnte.

Zitat

Original geschrieben von Handyfreaka59
Heiß es, dass wenn ich eine Grundgebühr zahle, dürfte es keine Nichtnutzungsgebühr fällig sein, obwohl dies im Vertrag ausgeschreiben wird?

Das trifft es im Prinzip. Allerdings würdest du wohl dagegen klagen müssen, denn eine Allgemeingültigkeit hat das Urteil leider nicht.

Sowieso ist doch Revision eingelegt worden und damit das Urteil noch nichtmal für den Einzelfall rechtsgültig.

So ganz verstehe ich die Aufregung um's Thema nicht - höchstens, falls man schon nach eigener Nachlässigkeit und vielleicht für einen längeren Zeitraum die Nichtnutzungsgebühren aufgebrummt bekommen hat. Nichtnutzungsgebühren und rechtzeitig zu kündigende Testoptionen sind's schließlich, die uns Verträge bei den entsprechenden Providern so richtig günstig machen. Schließlich wird ein Teil der Kunden vom Typ Otto Normalverbraucher Optionskündigung und Mindestbenutzung vergessen und damit den Provider erst in den Gewinnbereich bringen. Oder denkt irgendjemand, daß samt Fixkosten und Handy kostenlosen Angebote weiterhin erstellbar sind, wenn sich Haken und Fallen wegfallen? Dann wird natürlich auch die Händlerprovision sinken und damit auch der Spielraum für attraktive Angebote.

Für schon laufende Verträge mit Mindestbenutzung wird's bei Wegfall der Mindestbenutzung natürlich bequemer, aber sonst?

Hallo zusammen,

ich habe gestern eine Mail an Mobilcom und eine Mail an Talkline geschrieben bezüglich meinen Kundenkonto belastete Verwaltungsgebühr wegen Nichttelefonierens.
Ich habe den Vario 30 Vertrag für 9,95 inkl. 30 Minuten frei.

Die erste Mail von Mobilcom ist gerade eingetrudelt und siehe da, ich bekomme eine Gutschrift über Verwaltungsgebühren bei der nächsten Rechnung!
Talkline hat sich leider noch nicht gemeldet!

Also ruhig die Provider kontaktieren und den Sachverhalt schildern !