Neues Verkehrszeichen? Rechtlich gültig?

  • Was ist denn da noch unklar? :confused:
    Hier stehen doch schon genug Hinweise bezüglich des Schildes.


    Das Parken-Schild ist doch wohl logisch; und genauso logisch ist eben die Tatsache, dass das Schild drunter eben eine Bedingung darstellt. Also ist dort nur Parken eben unter der aufgeführten Bedingung erlaubt. Du hast keinen Parkausweis - ergo: Du bist nicht berechtigt, dort zu parken!
    Das Ordnungsamt muss doch noch nicht die jeweiligen Anwohnerkennziffern aufschlüsseln, nur damit es vor solcher Narrenfreiheit (parken und Einspruch gegen diese konfuse Deklaration einlegen wegen 15€) gefeit ist.


    Da wir den Ort nicht kennen und solche Dinge immer mal anders gehandhabt werden, würde ich Dir raten, Dich mal ganz unverbindlich mit der Politesse oder direkt dem O-Amt in Verbindung zu setzen, damit Klarheit geschaffen ist.

    I think I speak for all women capable of reproduction when I say... no.
    ------

  • Zitat

    Original geschrieben von Glamourbabe
    Was ist denn da noch unklar? :confused:
    Hier stehen doch schon genug Hinweise bezüglich des Schildes.


    Das Parken-Schild ist doch wohl logisch; und genauso logisch ist eben die Tatsache, dass das Schild drunter eben eine Bedingung darstellt. Also ist dort nur Parken eben unter der aufgeführten Bedingung erlaubt. Du hast keinen Parkausweis - ergo: Du bist nicht berechtigt, dort zu parken!


    Selbstverständlich habe ich einen Parkausweis! :D
    Es handelt sich um einen Parkausweis vom DRK. (andere haben z.B. einen Anwohner-Parkausweis)
    Daher erfülle ich doch alle Bedingungen: Ich parke wie beschrieben "nur mit Parkausweis"....
    Verstehst du jetzt das Problem? :rolleyes:

  • Selbst mal angenommen den Fall, das Schild entbehrt einer gesetzlichen Grundlage, so müsstest du doch einen Widerspruch einlegen und das ganze vor Gericht ausfechten und das ist nun das letzte (neben Maschendrahtzaun-Streitigkeiten) was unsere Gerichte brauchen können! ;)

Jetzt mitmachen!

Sie haben noch kein Benutzerkonto auf unserer Seite? Registrieren Sie sich kostenlos und nehmen Sie an unserer Community teil!