Beiträge von bernbayer

Im Großen und Ganzen schon. Ich bin halt viel unterwegs auch in ländlichen Gegenden und da hat man dann doch schon mal ab und zu öfter kein UMTS im EPlus-Netz zur Verfügung. Für Email und kleine Webseiten reicht dann schon noch EDGE., aber Video und Flash-Animationen sind dann nicht drin. Dies ist halt der Nachteil des Eplus-Netzes. Da ist natürlich das Telekom-Netz sicher besser. LTE brauche ich mit dem Smartphone nicht unbedingt, wenn ich UMTS-Empfang im Eplus-Netz habe, läuft alles sehr flott und flüssig mit SQ.

Z:B. Heribert Prantl, der bekannte Journalist der Süddeutschen Zeitung, ist selbst Jurist und war früher mal selbst Staatsanwalt. Schau mal hier was der zu diesen Verfassungsurteil geschrieben hat, er hält das ganze für eine glatte Fehlentscheidung.

http://www.sueddeutsche.de/pol…ein-rummelplatz-1.1898773

Dieses Urteil hat ja selbst unter Experten Erstaunen ausgelöst und es gab da auch kritische Kommentare in den Medien dazu. Ist deshalb ein schlechtes Beispiel.Ich bleibe dabei, Gesetze sind halt sehr oft auslegungsfähig, dies gilt auch für Verfassungsgesetze.Irren ist menschlich, dies muss man auch der Politik zugestehen. Mit Verfassungsfeindlichkeit hat das nichts zu tun.

Stimmt leider. Ich sende nur noch wenige SMS dank Whatsapp. Es gibt da bestimmt noch günstigere Anbieter für SMS. Muss da mal im Netz suchen

Stimmt leider. Ich sende nur noch wenige SMS dank Whatsapp. Es gibt da bestimmt noch günstigere Anbieter für SMS. Muss da mal im Netz suchen

Naja, wenn sich schon die Verfassungsrichter nicht immer einig sind und nicht immer ihre Urteile einstimmig fällen, dann kann man auch von "Juristen" in der SPD nicht erwarten das sie immer treffsicher die Verfassungsmäßigkeit eines Gesetzes einschätzen können.Man sollte unseren Regierenden nicht unterstellen das sie absichtlich verfassungswidrige Gesetze beschließem. Die allermeisten Gesetze die beschlossenen werden sind verfassungskonform. Ausreiser gab es immer und wird es auch in Zukunft geben. Es geschieht nicht absichtlich und eine Gefahr für die Demokratie geht davon nicht aus.

Zitat

Original geschrieben von frank_aus_wedau
Wenn ich die Zahl der Gesetze nehme, die unter (Mit-) Verantwortung der SPD erlassen und im Anschluss vom BVerfG (zumindest in weiten Teilen) wieder kassiert wurden, dürfte die "demokratische Zuverlässigkeit" der SPD ganz sicher nicht höher zu bewerten sein als die der Linken.

Deswegen kann man die demokratische Zuverlässigkeit der SPD nicht in Frage stellen. Was du da bemängelst trifft auf alle etablierten Parteien zu, die schon in Regierungsverantwortung standen, z.B. auch für die Grünen. Was verfassungsgemäß ist oder nicht läßt sich im voraus nicht immer richtig einschätzen und ist auch teilweise Auslegungssache bzw. umstritten. Sieht man ja daran das selbst Verfassungsrichter oft unterschiedlicher Meinung sind und deren Urteile nicht immer einstimmig erfolgen. Entscheidend ist das eine Partei verfassungstreu ist, die Urteile die ergehen akzeptiert und nicht in Verdacht steht an unserer Verfassung rütteln zu wollen. Wie gesagt in dieser Hinsicht kann man der SPD nicht das geringste vorwerfen. Hat natürlich nichts damit zu tun ob man deren Politik-Ziele alle für richtig hält.

Vollkommen richtig, bei der Linken sind da zumindest Zweifel angebracht.

Welche Parteien notwendig sind entscheidend eh der Wähler durch seine Stimmabgabe. Das ist mal nun so, auch wenn es individuell sehr unterschiedlich gesehen wird welche Partei(en) da überflüssig wären.Bei den Grünen ist es ähnlich wie bei den anderen bedeutenden Parteien, sie hat mehrere Flügel,welche auch zu bestimmten Themem keine einheitliche Meinung haben. Man tut sich dann schwer dem Wähler zu vermitteln das man einen klaren poltischen Kurs fährt und nicht als zerstrittene Truppe wahrgenommen wird.

[QUOTE] Original geschrieben von Nokiahandyfan
Dass die Linke das Vermögen der SED nicht aufgeben wollte ist doch absolut logisch. Hätte wahrscheinlich jeder so gemacht. Nachteil davon ist eben, dass ihr nun für immer anhaftet, dass die direkte Nachfolgepartei der SED ist.

Hätte man eine neue Partei gegründet, wäre diese sehr wahrscheinlich in der Versenkung verschwunden und erst nach Gerhard Schörder als WASG entstanden. Es ist nun mal so, dass die einzige Partei links von der Mitte die ehemalige PDS ist.

Sich nun hinzustellen und zu sagen: die haben aber ja das Vermögen der SED übernommen halte ich für naiv, denn jeder der die Möglichkeit gehabt hätte, hätte dies auch so gemacht. Egal ob SPD, CDU oder welche Partei auch immer. [/QUOTE
Die Linke ist keine Nachfolgepartei der SED, sondern die alte Partei mit mehrmaliger Namensänderung.Sie hat deshalb auch kein Vermögen übernommen sondern es einfach schon besessen. Ist jetzt aber auch nicht so wichtig, endscheidend ist doch vielmehr welche Ziele verfolgt diese Partei eigentlich und was geht in den Köpfen vieler Mitglieder dieser Partei vor?(z.b. Kommunistische Plattform und die Zirkel um Sarah Wagenknecht?)Was da im Parteiprogramm steht ist da ziemlich unwichtig und dient eher der Verschleierung poltischer Ziele.