Beiträge von bernbayer

Zitat

Original geschrieben von Printus
Bzgl. des bernbayers krieg' ich inzwischen den fixen Gedanken nicht mehr aus dem Kopf, dass es sich dabei um einen Avatar von Strategen aus der CSU-Zentrale handelt. So wie er kann eigentlich keine natürliche Person drauf sein... :cool:

Mit diesen Gedanken liegst Du halt völlig daneben. Ich habe mit der CSU nicht das geringste zu tun und bin auch kein Partei-Mitglied. Meine politsche Grundeinstellung ist zwar konservativ, was aber keineswegs heißt das meine poltischen Vorstellungen vollkommen deckungsgleich mit einer bestimmten Partei sind. Im konservativen Bereich gibt es ja neben der CSU auch noch ein bischen was anderes. Bei der Wahl entscheide ich immer von Fall zu Fall, diese Entscheidung fällt auch nicht immer auf die gleiche Partei. Parteien des linken Lagers bekommen von mir allerdings keine Stimme.

Das ist doch gerade auch ein Problem des Mindestlohns, setzt man ihn relativ niedrig an, bringt es den allmeisten Betroffenen kaum etwas, setzt man ihn sehr hoch an, geht der Arbeitsplatz des Beroffenen evtl. verloren, dann bringt es ihm erst recht nichts.

Nicht vergessen, nicht nur für Regierungen sondern meistens auch für die Oppositions-Parteien. Welche Partei kann schon von sich behaupten immer und überall die Wahrheit gesagt zu haben? Ich würde sagen, keine kann das.

Dein Eindruck täuscht, ich sehe durch eine sehr transparente Brille. Vieleichst siehst du durch eine grün eingetönte Brille halt schwarz.

Für Großbritanien mag das zutreffend sein, bei den Amerikanern kann man das zumindest noch nicht sagen.

Zitat

Original geschrieben von Felsen2000
Für mich ist das Thema absolut nachrangig, weil es nichts, aber auch gar nichts mit der Qualität von politischen Entscheidungen zu tun hat...
aber ich erinnere mich, dass die Diskussion über die "moralische Verpflichtung zum spenden der Diäten" auch mindestens bei den Grünen und den Piraten geführt worden ist.

In so weit scheint das kein reines CSU-Thema zu sein.

Streng genommen, dürfte ein Abgeordneter auch aus seinen Diäten nichts spenden da könnte man von schon von Zweckentfremdung ausgehen. In der Praxis kann man das aber kaum kontrollieren.

Es macht eben keinen Unterschied ob es sich um Abgeordnete der Regierungspartei oder Opposition handelt, alle bekommen die gleichen Diäten und Aufwandsentschädigungen und es besteht deshalb bei allen die Möglichkeit, daß sie nicht sauber zwischen Abgeordneten- und Parteiarbeit bei der Verwendung der Gelder trennen. Ob und wieviele Abgeordnete aus welchen Fraktionen dagegen möglicherweise verstoßen haben ist eine offene Frage und ist noch nicht geklärt. Das bleibt abzuwarten. Siehe hierzu auch am Ende des verlinkten Videos, welches sich am Anfang mit der Altfallregelung für Verwandtenbeschäftigung befaßt:

http://www.br.de/nachrichten/b…e-landtag-bayern-104.html

PS. Ich habe so meine Zweifel ob es überhaupt immer möglich ist genau zwischen Abgeordneten- und Parteiarbeit zu trennen. Da gibt es bestimmt GRenzfälle wo man streiten kann ob es sich um Abgeordneten- oder Parteiarbeit handelt. Das ist manchmal zumindest nicht ganz einfach.

Zurück zum eigentlichen Thema.
Steinbrück hat in seinen 100 Tage-Regierungs-Programm unter anderen einen gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro Stunde angekündigt. Das ist ziemlich unglaubwürdig, er war doch früher ein energischer Gegner eines Mindestlohnes und hat das auch mit Arbeitsplatzverlusten begründet. Der Mann muß sich total innerlich verbiegen, wenn er jetzt das Gegenteil davon will.
Hier ein entsprechender Link wo man klar sieht wie seine Position war:

http://www.spiegel.de/wirtscha…mindestlohn-a-409314.html

Es geht da nicht um Auskunftspflichten die die Parlamentspräsidentin gegenüber den Gremien des jeweiligen Parlaments hat. Bei Monitor handelte es sich um nichts weiter als einen Interview-Wunsch, welcher mit Auskunftspflichten nicht das geringste zu tun hat. Die Parlamentspräsidentin befand sich übrigens auf einer Parteiveranstaltung als das Monitor-Team mit seinen Interview-Wunsch in ziemlich ruppiger und aufdringlicher Art an Frau Stamm herantrat. So jetzt ist entgültig Schluß mit Nachfragen hierzu.

Ich habe das schon gelesen. Ich habe doch klar dargestellt, das ich dies nicht so sehe. Sie ist nicht verpflichtet jeden Journarlisten der das wünscht dazu ein Interview zu geben. Eine Auskunftspflicht hat sie gegenüber den dafür vorgesehenen Gremien. DU kannst das anders sehen,das ist Deine Sache. Ich sehe das eben nicht so wie Du. Wenn du das nicht akzeptierst, ist das Deine Sache. Diskussion hierzu von mir beendet.