Beiträge von bernbayer

    Zitat

    Original geschrieben von schmidt3
    Nichts für ungut, aber da muß ich doch mal Sheldon Cooper zitieren: "Sarkasmus?" ;)


    Es gibt in Deutschland eine einzige Partei die - natürlich nicht de jure - aber dennoch de facto nach dem "Führerprinzip" organisiert ist. Das ist nicht die NPD, es ist nicht die Linke und es nicht die CSU. Es ist eindeutig die CDU. Nenne mir doch bitte ein Beispiel in den letzten Jahren, bei dem sich eine mehr oder weniger zögerliche CDU ihrer großen Vorsitzenden in den Weg gestellt hätte. Abschaffung der Wehrpflicht? "Energiewende"? Permanente rechtswidrige Euro-Rettung? Mindestlohn? Nichts! Ein Bosbach macht eben noch keinen Sommer. Da wird sich Frau Merkel nicht rausreden können. Die fatale Euro-Rettungs-Politik hat sie zu verantworten. Was ihre willigen Gehilfen in der Unions-Fraktion natürlich nicht exkulpiert.


    Na, das stimmt doch so nicht. Das bei anderen Parteien wie SPD, Grüne,auch CSU und andere genauso. Das nennt man Fraktionszwang. Dieser ist zwar nicht bindend für den Abgeordneten. Klar, bekommen die Druck von den Parteiführungen weil man die Handlungsfähigkeit einer Regierung sicher stellen will. Da beugen sich dann die meisten Abgeordneten. Denke doch mal an Schröders Regierungszeit wie der seine Partei die SPD mit den Agenda und Hartz- Reformen unter Druck gesetzt hat indem er die Zustimmung mit der Kanzlerfrage quasi erzwungen hat. Darum ist das falsch das nur mit der CDU in Verbindung zu bringen. Das ist gängige Praxis in der Politik und so gut wie allen Parteien. Zumindest bei Regierungsverantwortung ist das so. Bei der Griechenland-Frage kommt ja noch hinzu das Deutschland alleine auch nichts entscheiden kann. Da braucht man Mehrheiten in der EU und sehr oft sogar Einstimmigkeit. Merkel hat zwar für Fehlentwicklungen in der Sache mit Griechenland Mitverantwortung, alleine ist sie da sicher nicht verantwortlich. Das ist einfach falsch und Unsinn.

    Naja, das mit Frau Merkel sehe ich etwas differenzierter. Frau Merkel ist flexibel, die wird ein weiteres Hilfsprogramm genauso wie den Grexit überleben. Verantwortlich für. die vielen Milliarden die bereits versenkt wurden ist nicht alleine Frau Merkel sondern alle die im Bundestag den Hilfspaketen zugestimmt haben. Dies gilt auch für alle die in den anderen EU-Ländern einen nach dem anderen Hilfspaket zugestimmt haben. Das war sicher falsch da hätte man schon lange die Reißleine ziehen sollen. Alleine verantwortlich ist dafür Frau Merkel sicher nicht. Sie ist zwar mächtig, alleine entscheiden kann auch sie aber noch lange nicht alles.

    Das kann nur mit Einstimmigkeit laufen. Hoffentlich scheitert das aber gerade daran. So kommen wir nicht weiter und verbrennen weiter das Geld der Steuerzahler. Ich wünsche mir den Grexit, ob es dazu kommt weiß ich nicht. Ist meiner Ansicht nach der einzige gangbare und vertretbare Weg. Wurstelt man weiter so mit einen Hiffspaket nach dem anderen dann kann sehr bald der Zeitpunkt kommen wo sehr vielen Bürgern die Geduld reißt und es bei Wahlen eine böse Überraschung geben kann indem radikale Parteien enormen Zulauf bekommen. Das kann sicher nicht in unserem Interesse sein.

    Das ist in der Tat so. Es ist sogar höchstwahrscheinlich das gemachte Zusagen über Reformen größtenteils nicht eingehalten werden.Eine Ausrede warum das dann dieses oder jenes von Reform-Zusagen nicht umgesetzt wurden finden die dann schon. Ein weiteres Hifspaket für Griechenland ist weiteres verbranntes und auf Dauer verlorenes Geld. Das Geld wird versickern ohne das sich was entscheidendes an der Situation in Griechenland ändern wird. Dann stellt sich sehr bald die Frage nach dem nächsten Hilfspaket. Damit muß jetzt entgültig Schluß sein. Ein Grexit ist unausweichlich, alles andere ist ist nicht mehr vermittelbar und unverantwortliches Verbrennen von Steuergeldern.Humanitäre Hilfsmaßnahmen werden sicher bei einen Grexit notwendig werden und auch da gehen die bereits geflossenen Gelder zum großen Teil oder auch vollständig verloren. Es ist aber mal ein gangbarer Weg damit das Land wieder aus den Schlamassel herauskommt. Gewisse Härten bleiben da nicht aus, sie sind aber nicht vermeidbar.


    @ Frank aus Wedau

    Ist doch richtig mit der mangelnden Verfolgung, ob dies auf Unvermögen oder mangelden Interesse zurückzuführen ist sei mal dahin gestellt. wir haben es eben in Griechenland mit einer Regierung zu tun die auf der ganzen Linie versagt und nicht nur mal ein paar Fehler macht. Fehler machen mehr oder weniger alle Regierungen, hier geht es um totales Versagen oder Unvermögen einer Regierung.