[QUOTE] Original geschrieben von oleR
Und wer soll dann regieren? Es gab keine mögliche Koalition (mehr noch: Ypsilanti wollte ja nicht einmal eine Koalition mit der Linken, die rot-grüne Regierung sollte nur toleriert werden). Wäre dir lieber, wenn solange weitergewählt wird, bis zufällig eine Koalition möglich ist, die nicht im Vorfeld ausgeschlossen wurde? Es ging dabei bekanntlich null um Programmatik, die Linke hatte den Koalitionsvertrag von SPD/Grünen ja bereits durchgewunken und hätte ihn toleriert.
Einmal davon abgesehen: was ist an dieser einen Koalitionsaussage anders als andere Wahlversprechen? Die SPD hat vor der BTW 2005 verbreitet, mit ihr gebe es keine Mehrwertsteuererhöhung. War das "Wahlbetrug" oder nur bloßes Brechen von Wahlversprechen? Die Grenze ist m.E. nicht einmal fließend, es gibt sie nicht. Die ganze Empörung um Ypsilanti war eine Farce. Bei den Grünen nennen einige es "pragmatisch", wenn sie sich trotz anderer Aussagen im Vorfeld mit CDU/FDP zusammentun, bei Ypsilanti war es Wahlbetrug.
Wenn Du als Wähler vorher im GRÜNEN-Wahlprogramm blätterst und dann so liest...
"Die mit absoluter Mehrheit regierende CDU ist verbraucht, sie bedrückt die
Menschen durch rücksichtslose Machtausübung, missachtet Bürgervoten und
verhält sich obrigkeitsstaatlich."
[..]
"Wir Grüne wollen dem Saarland eine bessere Zukunft bieten. [b]Dazu ist es erforderlich die CDU-Regierung abzulösen.[/b
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Du versuchst hier einen erstklassischen Wahlbetrug schön zureden. Frau Ypsilanty hatte auch eine Regierung unter Tolerierung der Linken, vor der Wahl ausgschlossen. Außerdem war doch schon vor der Wahl keineswegs sicher, das es für rot-grün eine Mehrheit geben werde. Wenn Frau Ypsilanty dann selbst eine evtl. große Koalition auch ausschließt dann hatte sie das ebenfalls zu verantworten, das in Hessen gleich wieder neu gewählt werden mußte. Sie hat dann ja bei den Neuwahlen eine saftige Quittung für ihren Betrugsversuch erhalten. DAs andere Wahlversprechen oft auch nicht eingehalten werden, ändert daran überhaupt nichts. Man kann Fehler nicht damit rechtfertigen, das andere auch welche machen. Falsch ist außerdem deine Behauptung die Grünen in Saarland hätten eine Jamaike-Koalition vollkommen ausgeschlossen. Herr Ulrich hat sich in einer Fernsehdiskussion vor der Wahl da nicht festlegen lassen