ZitatOriginal geschrieben von oleR
bernbayer:
Welche Möglichkeiten hat denn so eine Landesregierung beim "Wegnehmen" von Unternehmervermögen?
Wenn du unter Wegnehmen die Enteignung oder Verstaatlichung meinst, dann wäre dafür der Bund zuständig. DAs meinte ich aber mit dem Melken eigentlich nicht. Ich meinte da vielmehr Steuern, Abgaben und miese Rahmenbedingungen für Unternehmen. Steuern und Abgaben fallen teilweise in die Zuständigkeit des Bundes, der Länder oder auch den Kommunen.
ZitatAlles anzeigenOriginal geschrieben von 08a_a
Im grunde genommen hältst du wohl alle Parteien außer deiner und den Koalitionspartner wohl für überflüssig.
Obwohl du die Linken so sehr fürchtest, willst du anscheinend wie damals im Osten eine Einheitspartei, der einzige Unterschied wäre dann die politische Richtung.
Ja, ja im Grunde will niemand eine andere Partei als seine eigene als notwendig ansehen, leider läuft es so nicht.
Es wird nicht nur kalt in Deutschland, es kommt eine €iszeit.
Um mal mit den Worten einiger hier zu sprechen.
Gestern war ein Rabenschwarzer Tag für Deutschland.
Das ist doch vollkommen abwegig. Meiner Meinung nach sind die Grünen überflüssig, das heißt aber nicht das ich dafür wäre, diese zu verbieten, dazu gibt es keinen Anlaß. Die SPD halte ich z.B. nicht für überflüssig, auch wenn ich sie nicht wähle. Einen Wettbewerb zwischen zwei großen Volksparteien soll es schon geben und einige Kleine können noch dazukommen. Zuviele sollten es allerdings nicht sein, denn zu große Zersplitterung des Parteiensystem können durchaus demokratie-schädlich sein, das haben wir doch schon mal vor 1933 in Deutschland erlebt. Wenn du den vergangenen Sonntag als rabenschwarzen Tag siehst, ist das deine Sichtweise die du ja haben kannst, ich und viele andere sehen das anders, so ist das halt in der Demokratie. Ich sehe es als einen Guten Tag für Deutschland an.
ZitatOriginal geschrieben von Starnose
Sehr schön. In Zeiten, in denen der Wähler keine Antworten mehr von Volksparteien bekommt, zwingen wir ihn zur Wahl derer. Dann bräuchten wir uns nicht über noch geringere Wahlbeteiligungen wundern.
Ein Mehrheitswahlrecht bedeutet nicht zwingend, daß es nur 2 Parteien im Parlament gibt, in Großbritanien sind trotz Mehrheitswahlrecht auch mehr als 2 drin. Es verhindert nur das das Parteiensystem zu sehr zersplittert.
Fishbohne
Du tust ja gerade so, als wären die angesprochenen Industriearbeitsplätze in Bayern vom Himmel gefallen, die waren in Bayern früher ziemlich rar, Bayern war vorwiegend ein Agrarland. Für Arbeitsplätze muß man auch was tun, das heißt die Politik muß günstige Rahmenbedingungen für die Ansiedlung von Arbeitsplätzen schaffen, die Standortfrage hängt schon auch von den politischen Rahmenbedingungen ab. DIe CSU hat sehr viel für die ANsiedlung von modernen Industriearbeitsplätzen getan, dies war der große Verdienst von Franz-Josef Strauß. Jeder Unternehmer der Arbeitsplätze schaffen will, der überlegt es sich doch zweimal ob er sich in einen Bundesland ansiedelt, wo Rot-ROT oder Rot-Rot-Grün regiert oder wo schwarz bzw. schwarz-gelb regiert. Die Roten sehen doch jeden Unternehmer als Melkkuh an, bei dem man was wegnehmen kann. Was sie nicht dabei bedenken, der wird dann nicht auch noch als Dank für das Melken in Arbeitsplätze investieren. Der hustet denen was.
ZitatOriginal geschrieben von Bloghaus
Wenn du Recht hast, dann wird sie in einigen Jahren von selbst verschwinden.
(Zur Sicherheit: ich habe sie nicht gewählt).
Die Linke ist dadurch stark geworden, weil die SPD schon lange nicht mehr ihre Funktion erfüllt, nämlich die Arbeiter und sog. kleinen Leute zu vertreten. Dies hat sie früher stark gemacht, z.B. im Ruhrgebiet. Gregor Gysi hat die SPD heute richtigerweise "zweite Union" genannt. Und die wäre überflüssig.
Grundsätzlich sind neue Parteien immer dann erfolgreich, wenn sie in eine Lücke stoßen - wie z.B. damals die Grünen, sind also objektiv betrachtet nicht überflüssig.
Ich halte sie wie gesagt für vollkommen überflüssig, verschwinden wird sie trotzdem nicht, sie macht nicht finanzierbare Versprechen, jetzt verspricht sie auch noch Reichtum für alle, das nehmen viele für bare Münze und wählen sie deshalb auch. DAs diese Partei sich auch im Westen etablieren konnte, hat natürlich im wesentlichen mit dem Versagen der SPD zu tun. Die Grünen halte ich in unseren Parteiensystem ebenfalls für überflüssig, die halte ich idelogisch ziemlich verbohrt, weil sie dem Bürger ihre politischen Vorstellungen durch vErbote und Gesetze aufzwingen wollen allerdings gibt bei den Grünen nicht die Zweifel ob sie auf den Boden der Demokratie stehen, was ich bei der Linken für fraglich halte. Ich will mir nicht von einen Politiker vorschreiben lassen, ob ich mein Haus isoliere oder mit was ich heize. DAs geht denen rein garnichts an. Am besten wäre ein Mehrheitswahlrecht für unser Land, damit würde verhindert das immer mehr kleine Parteien sich etablieren und das Bilden von handlungsfähigen Regierungen immer schwieriger wird.
ZitatOriginal geschrieben von fin000
Also ich komme Speed-mäßig auch nie über 140KB/sec.
Reicht aber prinzipiell. Internet-Radio geht auch, solange Port 80 benutzt wird. Winamp mit Proxy geht super
Wenn E-Mail über POP3 oder IMAP ginge, wäre es perfekt - mehr brauche ich eigentlich nicht.
Es geht zwar, aber nicht alle Sender laufen über Port 80. In dieser Hinsicht keine befriedigende Lösung. Email über Pop 3 geht damit nur mit einen Vodafone-Emailkonto. Andere Emailkonten funktionieren damit leider nicht.
ZitatOriginal geschrieben von aikhoch
das schlimme daran ist ja, dass viele Reformen eher hätten angepackt werden müssen und das schwarz-gelb vorher 16Jahre nur den Istzustand verwaltet hat. Richtige Reformen gab es nicht, man denke nur an Herrn Blüm.
Grüße
Das sind halt nur Halbwahrheiten. Unter der Regierung Kohl wurde z.B. eine Rentenreform gemacht, die dann von Schröder wieder zurückgenommen wurde und ein paar Jahre später wieder in ähnlicher Form von ihm beschlossem wurde. Die Pflegeversicherung wurde auch unter der Kohlregierung eingeführt. Diesen Fehler hat er sogar selbst mal eingestanden. Außerdem hat die SPD zu dieser Zeit mit ihrer Bundesratsmehrheit damals unter Lafontaine Blockadepolitik total betrieben. Nicht vergessen darf man auch das damals die Kohlregierung die deutsche Einheit zu bewältigen hatte, ein Ereignis wo man sich nicht darauf vorbereiten konnte und für sowas es auch keinerlei Erfahrung gab, so das hier Fehler eigentlich unvermeidlich waren. Außerdem hat Schröder in den ersten vier Jahren seiner Regierung auch keine Reformen angepackt, sondern sogar noch welche zurückgenommen, erst in der zweiten Periode seiner Regierungszeit hat er dann versucht das Ruder durch Reformen herunzureißen, da ihm da das Wasser bereits zum Hals stand.
ZitatAlles anzeigenOriginal geschrieben von oleR
Der Steuerzahlerbund selbst spricht auf seiner Website von 30 Milliarden.
Zitat:
(http://www.steuerzahler.de/web…c-92/_nr-1/_lkm-23/i.html)
Selbstverständlich gibt es solche Fälle. Letztlich bleibt aber offen, ob diese Schätzung realistisch ist und ob eine massive Reduzierung dieser Ausgaben drin ist. Solche Formen von Verschwendungen sind nun einmal nicht exklusiv der öffentlichen Hand vorbehalten, bei größeren Unternehmen wird es sie auch geben. Das liegt einfach an den Organisationsstrukturen, plötzlichen Strategiewechseln, Informationsdefiziten u.ä.
Na gut,ich kann das jetzt auch nicht klären welche Zahlen da richtig sind, 30 Milliarden wären ja auch ein schöner Batzen Geld. Sparen kann unser Staat auf jedem Fall, nicht nur bei der Steuerverschwendung, ich habe es ja schon genannt, bei sinnlosen Subventionen und Verschlankung der Verwaltung ist auch noch viel drin. Das China heute noch Entwicklungshilfe bekommt, sowas regt mich auf, wenn unserem Staat an allen Ecken das Geld fehlt.
Ps.
Bei den 60 Milliarden jährlich handelte es sich noch um DM-Beträge, war ein Fehler von mir, so daß 30 Milliarden Euro richtig wäre, aber immer noch ein Riesenbetrag.
ZitatOriginal geschrieben von cellphones
Oder wenn man eine Brücke irgendwo hinstellt, weil möglicherweise da ein Zug mal fahren wrd...
Ja, da gibt es schon Fälle., die teilweise sogar betraft werden sollten.
Genau, das ist doch unbestritten daß man da erheblich sparen kann, ohne Soziale Leistungen zu kürzen oder Steuern zu erhöhen. Steuern erhöhen ist nur der einfachere und bequemere Weg für die Politik an Geld zu kommen.
Die Zahl von 60 Milliarden wurde nach der Veröffentlichung des Schwarzbuches des Steuerzahlerbundes in allen einschlägigen Medien genannt und lagen auch in den Jahren davor in etwa in dieser Größenordnung. Ich kann mir nicht vorstellen, das die Medien da völlig falsche Zahlen in die Welt setzen. Der Steuerzshlerbund belegt auch in seinen Schwarzbuch alle Fälle der Steuerverschwendung die er entdeckt hat. Es kommt da natürlich noch eine große Dunkelelziffer hinzu. Auf jedem fall geht es da nicht um Kleckerles-Beträge sondern um Milliarden, wo man auf jedem Fall einsparen kann. Ich kenne da z.B. selber einen Fall wo man ein kommunales Gebäude mit neuen Fenstern bestückt hat, 5 Jahre später wurde es abgerissen.
Den größten Sozialabbau gab es doch unter rot-grün mit z.B. Hartz IV, Verdoppelung des Krankenkassenbeitrags für Betriebsrenten, Nullrunden für Rentner, Halbierung des Sparerfreibetrags, Abschaffung der Eigenheimzulage usw., und nicht unter schwarz-gelben Regierungen, das ist doch ein Märchen. Warum ist die SPD so bei der Wahl denn so hart abgestraft worden, muß doch Gründe haben?
Ps. Welche Summen man einsparen kann, das kann ich dir natürlich nicht genau berechnen, da fehlen mir die Möglichkeiten. Tatsache ist ja, daß die Steuerverschwendung mindestens 60 Milliarden im Jahr beträgt, das sind ja nur die Fälle berücksichtigt die der Steuerzahlerbund belegt hat, die Dunkelziffer ist noch höher. Man kann also schon sehr viel einsparen.
