Beiträge von bernbayer

Zitat

Original geschrieben von Fishboneman
einfaches beispiel:

ein land hat 10 einwohner.
8 davon wählen volksparteien
2 davon wählen npd

wahlergebnis: 80% volkspartei, 20% npd

jetzt gehen nur noch 5 einwohner vom gleichen land wählen, da 5 wegen politikverdrossenheit nicht wählen:

3 davon wählen volksparteien
2 davon wählen npd (da diese zu den leuten gehören, die trotzdem wählen)

wahlergebnis: 60% volkspartei, 40% npd

Alles anzeigen

So ganz geht deine Rechnung trotzdem nicht auf. Wenn weniger Leute zu Wahl gehen, dann verteilt sich das auf alle antretenden Parteien, zwar mit unterschiedlicher Gewichtung, das aber eine Partei garnicht davon betroffen wäre, ist unrealistisch.

Von den Grünen halte ich garnichts. Das sind Ideololgen. Die wollen den Bürger alles vorschreiben, wie er zu leben hat. Wie er heizen, wie er sein Wohnhaus dämmen soll usw. Nur das Geld das muß jeder erst mal selbst dazu haben, da ändert auch eine Förderung nichts grundsätzliches daran.. Die würden den Leuten eine Energieeinsparverordnung aufzwingen, wo auf Häuslebesitzer massive Kosten zukommen würden. Wenn dann ein Hartz 4-Empfänger der ein älteres Wohnhaus hat, das sich nicht leisten kann , das ist denen egal, Gesetz ist Gesetz und Ideologie muß ungesetzt werden. Außer dem verstehen die von Wirtschaft sehr wenig.

Zitat

Original geschrieben von Zeus
  bernbayer
Es gab schon in den letzten Kohl-Jahren und ich glaube auch im größten Teil der rot-grünen Regierungszeit eine Oppositionsmehrheit im Bundesrat.

Und da fast alle wichtigen Gesetze wie Steueränderungen, Gesundheitspolitik oder auch Mindestlöhne zustimmungspflichtig sind herrscht ja praktisch schon seit langem eine große SPD/CDU Koalition.

Es gab glaube ich nur eine kurze Phase zu Beginn der rot-grünen Regierungszeit in der sie genug Macht hatten um allein größere Änderungen herbeizuführen. Allerdings würde wohl vieles vom Bundesverfassungsgericht wieder gestoppt werden. Und um dagegen anzukommen braucht man ja eine 2/3tel Mehrheit.

Am Anfang der Regierungszeit von Rot/Grün hatte die Union keine Mehrheit im Bundesrat, da hätten sie ihren Mindestlohn auf jeden Fall durchsetzen können. Verfassungswidrig dürfte ein Mindestlohn wohl kaum sein. Wenn das der Fall wäre dann braucht ihn auch keiner mehr zu fordern. Wobei nicht alle Gesetz der Bundesrat verhindern kann, ob der Mindestlohn da jetzt drunterfällt, weiß ich jetzt gerade nicht sicher.

Printus
Die SPD war ja lange ja 7 Jahre mit den Grünen an der Regierung,da hätte sie lange genug Zeit gehabt, einen Mindestlohn einzuführen. Die Ausrede mit der CDU/CSU zieht deshalb überhaupt nicht. Deine Einschätzungen zu den einzelnen Parteien hast du mit einer ziemlich linken Brille vorgenommen.

Also so richtig schlau wird man bei deinen Ausführungen nicht. Einmal sprichst du von beinflußten Halbwissen bei vielen Wählen, dann wieder seien sie zu schlecht gebildet oder zu viel politisch gebildet und das wäre auch wieder schlecht. Was willst du jetzt eigentlich, den Wähler durch Bildung umerziehen oder doch was anderes?

Zitat

Original geschrieben von Siemensanier
Zeugt vielleicht von der noch teilweise vorhandenen politischen Kultur bei Herrn Steinbrück.

Und jetzt lese man sich mal folgendes durch:
man beachte, es handelt sich um die erste Annahme einer solchen Einladung!

[url]http://www.bundestag.de/btg_wahl/wie/osze/index.jsp[/u

50 60 70 80 % der am 27. September zur Urne schreitenen eine Regierung auf Basis eines gefährlichen (vielleicht sogar bewusst beeinflussten) Halbwissens legitimieren könnten?

Alles anzeigen

Was willst du uns eigentlich damit sagen? Vieleicht das die meisten unfähig seien eine richtige Wahlentscheidung zu treffen? Finde ich ziemlich anmaßend.

Hierzu ganz interessant, habe ich im ZDF-Videotext gelesen: Peer Steinbrück SPD hält die Debatte um die Ackermann-Einladung für kleinkariert. Die Kanzlerin könne einladen wen sie wolle. Das Thema werde der SPD im Wahlkampf nicht nützen.

Ich glaube, daß muß man nicht kommentieren.

Ist doch völlig belanglos wo ich das gehört habe. Habe es im Radio gehört,wo genau weiß ich jetzt nicht mehr.

Zitat

Original geschrieben von TeddybaerW
Na ja die Dienstwagenabrechnung ist aber auch korrekt abgeloffen und der Dienstwagen steht ihr nunmal zu.
Ebenso, dass sie ihn hinterherfahren lässt, nachdem ihr halbes Büro im Kofferraum ist und sie ihre Sachen immer vorort braucht auch im Urlaubsort ist das wohl so auch korrekt abgeloffen. Ungefähr so wie die Partys, stehen ihr zu, muss aber nicht unbedinngt sein, aber nachdem ich ja darf, wirds gemacht.
Wie sie schon gesagt hat, dann müssen eben die Gesetze geändert werden wenn das alles so schlimm war bzw ist.

Die von der Leyen muss ihr Fahrtenbuch nicht offenlegen? Und ob die Dame so viel beliebter als Frau Schmidt ist glaub ich auch nicht so recht, die hat ja noch nichtmal bock dazu das ganze aufzuklären.

Warum hält eine Ministerin im Urlaub in Spanien Vorträge die dann dienstlich sind? Ganz einfach, um einen Grund zu haben, die Annehmlichkeiten des Dienstwagens auch im privaten Urlaub nutzen zu können. So werden halt dienstliche Vergünstigungen ausgenutzt. Hier liegt das Fragwürdige am Verhalten von "Ulla Unbelehrbar"

Wenn du es genau wissen willst, ich komme aus Franken und das liegt bekanntlich auch in Bayern. Ich verteidige auch nicht alles was eine bestimmte Partei macht, ganz gleich ob es da Fehlverhalten gibt oder nicht. Ich habe ja auch geschrieben, daß der Fall von Ulla Schmidt vergleichbar ist mit der damaligen Dienstwagenaffäre von Rita Süßmuth. Die war bekanntlich eine CDU-Politikerin und hat sich genauso falsch verhalten wie jetzt Ulla Schmidt. Das ändert aber nichts daran, daß sich Merkel bei Einladungen ins Kanzleramt korrekt verhalten hat. Hier von Skandal zu sprechen ist total abwegig. Das ist der Versuch einer durchsichtigen Retourkutsche die ins Leere gehen wird. Angela Merkel ist eine sehr beliebte und angesehene Bundeskanzlerin. Ulla Schmidt ist eine sehr unbeliebte Politikerin. Das wird schon seine Gründe haben. Es sollte mir auch niemand Parteipolitik unterstellen, ich bin kein Mitglied einer Partei und auch kein Stammwähler einer bestimmten Partei, ich entscheide bei jeder Wahl immer wieder neu.