Beiträge von Erik Meijer

    Zitat

    Original geschrieben von Printus
    Das kann man so und so sehen. Bedenken wurden sehr wohl auch von Offiziellen geäußert. Nur haben die sich nicht konsequent durchgesetzt/durchsetzen können weil die Pro-Loveparade-Lobby oder die Machtverhältnisse in den Entscheidungsgremien stärker waren.


    Sic. Aber genau dieser "Hebel" kommt mir zu kurz. Derzeit habe ich das Gefühl, geht es nur darum, was am Tag selber schief gelaufen ist. Aber es gab eben sehr wohl sehr viele Bedenken und Warnungen im Vorfeld. Und die beziehen sich teilweise eben auch auf die neuralgischen Punkte, an denen es nun zur Katastrophe gekommen ist. Und dann stellt sich die Frage, ob man das ganze überhaupt hätte genehmigen dürfen. Insofern denke ich, dass hier irgendwo so ziemlich alle involvierten "Parteien" ihren Anteil an der Katastrophe haben. Von der Planung / Genehmigung im Vorfeld bis zur Vorbereitung und Durchführung am Tage sowie der Reaktion in der Katastrophensituation.

    aus der Frankfurter Rundschau:


    Bei einer Abwahl oder aber einem freiwilligen Amtsverzicht würde Duisburgs Oberbürgermeister Adolf Sauerland (CDU) finanziell nicht ins Bodenlose fallen. Dies regeln das Beamtenversorgungs- und das Bundesbesoldungsgesetz, wie das nordrhein-westfälische Innenministerium jetzt auf Anfrage zu widersprüchlichen Presseberichten klarstellte.
    Im Falle des freiwilligen Amtsverzichts – das heißt, wenn der Bürgermeister selbst auf Entlassung aus seinem Beamtenverhältnis dringt – bleiben Versorgungsansprüche aus einem früheren Beamtenverhältnis bestehen. Das bedeutet, Sauerlands Pensionsansprüche aus seinen rund 20 Dienstjahren als Berufsschullehrer sowie aus seiner ersten Amtszeit als Duisburger Oberbürgermeister zwischen den Jahren 2004 und 2009 bleiben unbeschnitten.


    Wird ein Bürgermeister vor Ablauf der Amtszeit abgewählt, so erhält er seine regulären Dienstbezüge weiter für den Monat, in dem er aus dem Amt ausscheidet, sowie für die folgenden drei Monate. Im Anschluss daran erhält er für fünf Jahre, höchstens jedoch bis zum Ablauf der regulären Amtszeit, ein Ruhegehalt von rund 71 Prozent seiner letzten Bezüge von etwa 10 000 Euro. dpa



    hat Sauerland das wirklich nötig, noch um den letzten Euro zu feilschen bzw. deswegen an seinem Amt zu kleben?

    den Rücktritt des Innenministers zu fordern ist aber dennoch vollkommener Mumpitz. Das hat sehr wohl damit zu tun, dass er erst 14 Tage im Amt ist. Was würde ein solcher Rücktritt bringen? Wem helfen? Welche Begründung soll er haben? Ich habe seit bei der PK erstmals das Gefühl gehabt, dass da jemand sachlich und nüchtern um Aufklärung bemüht ist. Und der Mann sollte dann das auch weiter betreiben.