kurz und knapp: Nein ist vollkommen egal wann Du den Account still legst
Beiträge von ChickenHawk
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Zitat
Original geschrieben von frank_aus_wedau
In diesem einen Satz ist sehr prägnant beschrieben, was unter dem Begriff "Rechtsverkehr" zu verstehen ist.Richtig, wobei im Kern hier auch nichts anderes steht als bei Wiki, man hat es nur blumiger formuliert.
Und wo ist der Anknüpfungspunkt einer journalistischen Berichterstattung bzw. in welcher Form der Rechtsbeziehung oder in was für einem Rechtsverhältnis auf dem Gebiet des privaten oder öffentlichen Recht soll Heise zu KS stehen wenn die einen Artikel schreiben?
Wenn man noch ganz weit ruminterpretieren wollte könnte man höchstens an § 186 StGB denken, dass scheitert allerdings bereits daran das die von Heise beschriebenen Umstände eben wahre Tatsachen sind.
EDIT:
Und wenn man jetzt noch auf die Idee kommt mit dem Allgemeinen Persönlichkeitsrecht oder dem Lebach-Urteil zu argumentieren hat auch hier das Bundesverfassungsgericht hier klargestellt:"Das allgemeine Persönlichkeitsrecht vermittelt Straftätern aber keinen Anspruch darauf, in der Öffentlichkeit überhaupt nicht mehr mit der Tat konfrontiert zu werden. Ein solches Recht läßt sich weder dem Lebach-Urteil von 1973 noch anderen Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts entnehmen."
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Zitat
Original geschrieben von frank_aus_wedau
Rechtsverkehr = Rechtsgeschäft, oder wie darf ich Dich verstehen? -
Zitat
Original geschrieben von frank_aus_wedau
... Betroffenen im Rechtsverkehr nicht mehr vorgehalten und nicht zu seinem Nachteil verwertet werden."Das hat der Gesetzgeber ausdrücklich so gewollt.
Ja wie der zitierte § ja auch sehr treffend beschreibt: Im Rechtsverkehr.
Und wo bitte haben Heise und Megaupload eine rechtsgeschäftliche Beziehung bei der die Berichterstattung über die Vergangenheit von KS dort irgendetwas "vorhält" oder zum Nachteil auslegt? Ansinnes des Gesetzgebers mit dieser Vorschrift ist es ehemaligen Straftätern zu ermöglichen unbelastet nach Löschung der Eintragung sich im normalen geschäftlichen Umfeld bewegen zu können. Es ist kein Generalverbot das man nicht grds. mehr sagen oder berichten darf das jemand mal verurteilt worden ist.
Davon ab ist so ein selektives Vorgehen von KS mehr als albern, was kommt als nächtes?
Eine einstweilige Verfügung gegen Wikipedia weil dort auch seine Historie incl. Verurteilungen erwähnt wird?Darüber hinaus ist dieser Bereich ja nur ein Nebenkriegsschauplatz den Megaupload mit Heise eröffnet hat. Der andere Fall - nämlich der Versuch von Megaupload die Berichterstattung über Vergütungen für User für den upload von "interessanten" Dateien zu unterbinden enthält da wesentlich mehr Sprengstoff.
Natürlich ist auch dies (wie immer) kein Beweis für die Schuld von Megaupload oder KS aber zumindest den Rang eines Indizes nimmt so etwas dann wohl schon ein. Denn sollten sich die Berichte von Heise auch verfizieren lassen bricht damit fast die gesamte Verteidigungsstrategie von Megaupload zusammen. Es wird dann auf jeden Fall verdammt schwierig zu argumentieren man sei ja nur die Plattform die manche bösen User mißbraucht hätten wenn man gleichzeitig genau diese "Bösewichte" für Ihre Handlungen auch noch finanziell belohnt hätte...
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KS wollte Berichterstattung von Heise per einstweiliger Verfügung untersagen und ist damit gescheitert:
http://www.nickles.de/c/n/kim-…attung-verbieten-9199.htm
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Als erstes fällt mir dazu nur folgendes Zitat ein:
"Wenn die Menschen nur über Dinge reden würden, von denen sie etwas verstehen – das Schweigen wäre bedrückend." (Robert Lembke)
Zitat
Das kommt darauf an - im Falle von KS ganz sicher nicht.Und die qualifzierte Einschätzung und fundierte Aussage begründet sich auf was? Weder Du noch irgendwer hier bei TT wird KS ja wohl persönlich kennen um sich derart weit aus dem Fenster lehnen zu können. Wer meint jemanden diesbezüglich einschätzen zu können weil in den verfügbaren Medien die Person als der freundliche übergewichtige - wenn auch leicht exzentrische - Millionär dargestellt wird dem ist nicht mehr wirklich zu helfen. Dem Volkshelden und Footballstar OJ Simpson hätte wohl auch keiner den Mord an seiner Ex-Frau zugetraut - ach nein stimmt er war ja unschuldig weil der Handschuh nicht gepasst hat
Zitat
Manchmal verstehe ich nicht, wie in der Öffentlichkeit eine dermaßen verschobenes Bild dieses Personenkreises entstehen kann.Wie viele Hells Angels, Bandidos o.ä. kennst Du persönlich? Wie oft hattest du schon geschäftlich mit solchen Gruppen zu tun? (Und nein ein "Ich habe mal auf dem Marktplatz aus der Ferne einen Prospect auf seiner Maschine gesehen..." zählt dabei nicht als persönlicher Kontakt!)
Wikipedia und RTL2 sind hier nicht als Inforamtionsquelle ausreichend um überhaupt auch nur an der Oberfläche kratzen zu können. Aber vielleicht sollten wir den HA ja auch einfach mal eine Dankeskarte schreiben weil sie eben nicht jeden Polizisten der ihnen über den Weg läuft gleich über den Haufen schießen...
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Es existiert sogar höchstrichterliche Rechtsprechung, dass es nicht einmal zu beanstanden ist, wenn ein Justizbeamter Mitglied einer dieser beiden Vereine ist...Ach plötzlich ist höchstrichterliche Rechtsprechung das Maß aller Dinge? Und das von jemanden der sonst nur auf Justiz und Polizei verbal eindrischt wo es nur geht? Also immer schön Rosinenpicken - wenn ein Urteilstenor meine Meinung stützt dann ist das Urteil super aber Entscheidungen der Justiz die mir nicht in den Kram passen sind natürlich absolut abzulehnen.
Ansonsten sind die Anmerkungen der User durchaus berechtigt: Es geht hier um KS und nicht um Hells Angels oder sonstiges und dabei sollten wir es dann auch belassen.
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Gibt es den K5005 zufällig auch irgendwo in schwarz?
Wenn ich den ganzen Tag auf dieses rot/weiß von VF starren muss bekomme ich ja sonst Augenkrebs... -
Zitat
Original geschrieben von Mcbane
oder kann ich auch mal 2. Klasse fahren und trotzdem den rabatt bekommen ?Ja zumindest lt. AGB Punkt 2.1.2:
"Die BahnCard 25 First berechtigt auch zur Inanspruchnahme des BahnCard-
Rabatts für Fahrkarten der 2. Wagenklasse." -
http://www.3news.co.nz/Campbel…cleID/242116/Default.aspx
Ist doch auch im Winfuture Beitrag verlinkt...
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Zitat
Original geschrieben von frank_aus_wedau
... wurde der ganz offensichtlich in Putativnotwehr handelnde Wohnungsinhaber angeklagt.Wobei man bei solchen schwadronierenden Ausführungen dann mal lieber weglässt, dass es sich bei "Wohungsinhaber" um ein führendes Mitglied der Hells Angels gehandelt hat, es sehr wohl einen Durchuchungsbefehl nach § 105 StPO gegeben hat und wg. Erkenntnissen der Behörden das Schusswaffen im Spiel sind das SEK und keine normalen Streifenpolizisten vor der Tür standen? Sehr schön...
Davon ab ist es natürlich viel besser dass
"Der Rocker hatte einen hinter der teilverglasten Haustür seines Hauses stehenden Polizisten erschossen, weil er annahm, es handele sich um ein Mitglied des rivalisierenden Rockerclubs "Bandidos“, von dem er sich bedroht fühlte. " - Hamburger AbendblattWas wäre denn los gewesen wenn der SEK Beamte den Täter durch die geschlossene Tür erschossen hätte weil er sich von der Schusswaffe bedroht gefühlt hätte? Dann wäre wieder ein Aufschrei nach überzogener Polizeigewalt durchs Land geschwappt. Aber offensichtlich kriminelle Vereinigungen mit einem überzogenen Hang zur Gewalt bitte mit Samthandschuhen anfassen...
Aber das schweift schon wieder komplett vom eigentlichen Thema ab weshalb jegliche weiterführende (und per se eigentlich auch schon sinnlose) Diskussion sich hier erübrigt.
Und das man selbstverständlich den Ausführungen des Sicherheitschefs von Hr. Schmitz uneingeschränkt Glauben schenken kann versteht sich ja auch von selbst. Welches Motiv sollte er auch haben hier mit dem Finger auf die Polizei zu zeigen.
Und Hr. Tempero scheint ja über geradezu magische Fähigkeiten oder den Röntgenblick zu verfügen wenn er genau gesehen haben will wo sich KS im Panic Room aufgehalten haben soll während ihn doch ein nicht ausgewiesener Zivilbeamter mit vorgehaltener Waffe gezwungen habe sich im Seitengebäude auf den Boden zu legen... Oder soll man ihm jetzt glauben, dass SEK hätte ihn bei der Öffnung des Raumes einfach mal so fröhlich zuschauen lassen?
Und auch die Ausführungen von Hr. Tempero hinsichtlich der vorgefunden Waffen widersprechen dem was der Anwalt von KS bereits vor Gericht zu Protokoll gegeben hat:
"Laut Polizei ist die Waffe, laut früheren Berichten eine Schrotflinte, in Neuseeland illegal und wurde modifiziert. Schmitz hingegen argumentiert, er habe die Waffe legal erworben. Allerdings räumt sein Rechtsanwalt ein, es habe einige Versäumnisse bei der Einhaltung von Regeln bezüglich der Waffe gegeben."