Beiträge von Bielefelder

wenn das BverfG wirklich aufgrund von hohem Druck aus der Politik eine Entscheidung trifft und den ESM passieren lässt obwohl er verfassungswidrig ist dann stellt sich die Frage ob diese Entscheidung (Urteil) überhaupt gültig ist (von wegen unter Zwang ergangene Entscheidung). Und es stellt sich aufgrund der Folgen die der ESM für das deutsche Parlament und damit nicht zuletzt auch für den gesamten deutschen Staat hat auch die Frage ob es dann nicht ein Fall für das Widerstandsrecht das alle Deutschen besitzen wäre welches im Artikel 20 in Absatz 4 steht.

Auszug aus dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland:

Artikel 20 Staatsstrukturprinzipien; Widerstandsrecht

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Denn mit dem ESM könnte sich für unser Land vieles ändern. Die Medien sind hier meiner Meinung nach ihrer Aufgabe und Verpflichtung im Vorfeld auch nicht gerecht geworden. Sie sind die 4. Macht im Staat und haben auch Kontrollfunktionen. Jedenfalls sollte das in einer Demokratie so sein. Ich stelle fest dass in letzter Zeit kritischer von Seiten der Medien agiert wird aber (noch) zu wenig. Das bis zu 2000 Menschen in Karlsruhe gegen den ESM demonstriert haben war zum Beispiel nirgends im sogenannten "Mainstream" zu lesen.

Zitat

Original geschrieben von Batschitime
Meine Informationen lauten es wird LTE haben Deitschland,eine 12 Megapixelkamara und man muß 700€ rechnen.

Das wäre aber ein stolzer Preis. Neee, da glaub ich nicht dran dass das I-Phone5 so teuer werden wird.

Von 550 - 600 Euro rechne ich mir was aus....... Immer noch (umgerechnet) über 1100 DM!

Scheinbar muß man wirklich naiv sein um zu glauben dass Politiker die Wahrheit sagen. Nur in dieser Frage lassen sie uns wissentlich - ich gehe davon aus dass die Politiker wußten dass der Euro nicht funktionieren kann - ins Verderben rennen.

Auf die Experten wie Prof. Wilhelm Hankel und Prof. Schachtschneider und viele andere die gewarnt haben dass ein solcher Währungsraum sehr problematisch ist hat man nicht reagiert, das BverfG hat den Euro damals durchgewunken und die Klage von Hankel abgewunken.......

Hmmmmm, ein Planet ohne Politiker - wäre doch mal ne Alternative (man muß ja seinen Humor behalten sonst geht man kaputt)

Ein "Nein" zum ESM wäre teuer für Deutschland? (Bericht in Welt Online) Ein "Ja" ist es auf jeden Fall. Dann drohen in einem bindenden Vertrag der niemals kündbar ist unübersehbare Finanzfolgen, der ESM ist eine Organisation deren Mitglieder Immunität haben, niemand wird sie je zur Verantwortung ziehen können, der ESM ist ein sehr hohes Risiko.

Wenn ESM Mitglieder ausfallen (und das wird wohl passieren) dann muß deren Beitrag von den anderen übernommen werden! Das könnten unvorhersehbare Summen werden! :eek:

Vor dem Euro haben uns die Politiker VERSPROCHEN dass niemals ein Bürger aus einem Euro-Mitgliedsstaat mit seinen Steuern für die Schulden eines anderen Mitgliedsstaates aufkommen muß. NIEMALS! Was ist dieses Politikergeschwätz heute wert? :mad: :flop:

Ich hoffe dass die Richter am Bundesverfassungsgericht den Schneid haben den ESM als verfassungsfeindlich, ja ich schreibe extra "feindlich", nicht "widrig" zu verurteilen. Aber nach all dem was ich bisher an Prognosen und Vorhersagen gehört habe kann ich da nicht mehr dran glauben.

Ich hoffe, einige Leute hier haben den Text des "ESM-Vertrages" gelesen........

Nä, DIESES Europa möchte ICH nicht! Dieses Europa habe ich NICHT gewählt! DIESES Europa ist NICHT demokratisch. :mad: :flop:

2000 Menschen heute in Karlsruhe gegen den ESM demonstriert und in den "Mainstream-Medien" war kein Wort zu finden bis heute Abend...... :mad:

Und dann Montis Äußerung mit dem "VIRUS" heute! FURCHTBAR und sie erinnert (da hat mein Voredner Recht) an ganz dunkle Zeiten!!!!!!!! Italien will nur die Eurobonds. Sonst nichts..... Nur damit sie nicht sparen müssen. AberWIR müssen :flop:

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Original geschrieben von flashhawk
Wieso sollte er dann nicht helfen?

Hast recht..... warum sollte er nicht......

Aber das Grinsen des "gelben Engel" gibts dann kostenlos noch oben drauf glaub ich :D.....

Obwohl das dürfte für die öfter vorkommen ....

Hilft der ADAC eigentlich auch wenn man sich (was im dümmsten Zufall aller Zufälle ja mal passieren kann) selbst (also nicht "nur" den Schlüssel) im Auto einsperrt? Ich denke da an die VW mit der "SafeLock" Zentralverriegelung?

LG

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Original geschrieben von autares
Es ist rechtlich nicht möglich. Ebenso ist es nicht möglich, dass Griechenland aus dem Euro austritt. Dir als Europa-, Inflations-, Währungs- und Verschworungsexperte sollte das doch bekannt sein. Ansonsten ließ bitte die Verträge noch einmal.

Natürlich ist das möglich. Genau so wie die "No-Bail-Out-Klausel" des Vertrages gebrochen wurde kann man auch aus dem Euro aussteigen.

Timba hat Recht mit dem was er schreibt. Deutrschland kann aussteigen - und wer soll es daran hindern? Und wie?

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Original geschrieben von drexter
Das neue iPhone wird auf den Euro genau die gleichen Preise haben wie das 4S jetzt.

NFC wird nicht mit in Board sein.

Blick in die Glaskugel?

OK. Ich brauch noch die Lottozahlen für heute Abend. Ich will noch tippen

Es geht ja darum dass durch den Ankauf der Staatsanleihen "neus Geld gedruckt wird" sozusagen. Man muß einfach abwarten was passieren wird.....

(Der Begriff "Sterilisation" im Zusammenhang mit Währungen und so..... da hatte ich mal von gelesen aber ich hab das jetzt nicht auf dem Schirm. Bin kein Fachmann nur "normalo".......)