Zitat
Original geschrieben von ashd
Er hat sich nicht "gerettet", er hat *das* wesentliche Thema angesprochen. Es hängt nun einmal extrem viel von der wirtschaftlichen Lage bzw. von den Arbeitslosenzahlen ab (insbesondere auch die Situation der Sozialversicherungen).
BTW: Seit Monaten müssen wir uns von Regierungsseite anhören, daß die Arbeitslosigkeit in Deutschland wegen "weltwirtschaftlicher Verwerfungen", die man nicht beeinflussen könne, so hoch sei. Jetzt aber hält Schröder Herrn Stoiber plötzlich die Entwicklung der Arbeitslosenzahlen in Bayern vor. :confused: Etwas konsequenter sollte man vielleicht doch argumentieren (zudem greift Schröders Argument nicht - geht man von niedrigen absoluten Zahlen wie in Bayern aus, so ist es logisch, daß ein Anstieg bei gleicher absoluter Zahl prozentual höher ausfällt).
Alles anzeigen
Sicher spielt die Arbeitslosigkeit in viele Bereiche mit herein. Dennoch kann man nicht bei jeder Frage mit Arbeitslosigkeit antworten. Wenn man natürlich den Problemen die im System selbst verborgen liegen dadurch ausweicht, dass man immer nur auf Arbeitslosigkeit verweist, schiebt man doch nur den schwarzen Peter dem anderen zu. Wer spricht denn eigentlich davon, dass die PRobleme der Rentenversicherung nicht nur an den Beitragszahlern liegen, sondern auch am jahrelangen Mißbrauch der Gelder für andere Zwecke.
Die Rentenkasse wurde als Sparbüchse mißbraucht, die nach Belieben geleert wurde.
Sehr wohl ist es auch berechtigt, wenn Schröder auf die Lage in Bayern hinweist. Stoiber hat es nicht einmal unter Einsatz erheblicher Geldmittel, die auf Bundesebene aber fehlen, geschafft, die weltwirtschaftliche Tendenz nach unten aufzuhalten.
Vor dem hintergrund der investierten Mittel, sehe ich im Anstieg der Arbeitslosigkeit in Bayer sogar ein noch größeres Armutszeugnis für die Politik Stoibers.
Zitat
Original geschrieben von ashd
Sorry, aber das ist nun wirklich ein Wahlkampfspruch aus der SPD-Zentrale. In Stoibers Kompetenzteam sitzen exakt zwei (!) Personen, die bereits dem Kabinett Kohl angehörten (nämlich Schäuble und Seehofer). Ebenso kann man Schröder vorhalten, daß sein Kabinett als Auffangbecken für gescheiterte und abgewählte SPD-Ministerpräsidenten dient (Klimmt - der bereits wieder zurücktreten mußte - und Eichel).
Zum Beispiel kommen aber auch Personen, wie Späth in dem nicht sehr genau definierten Schattenkabinett Stoibers vor. Auch er war immer beteiligt und ist zudem nicht gerade ein Beispiel von Skandalfreiheit
Außerdem sind bereits mit Schäuble und Seehofer sehr wichtige Ministerien besetzt. Wenn man in diesen bereichen davon ausgehen kann, dass die alte Politik fortgesetzt wird, ist das schlimm genug.
Zitat
Original geschrieben von ashd
Herr Scharping ist "sofort" verschwunden??? Oder Herr Klimmt (Strafbefehl)? Oder der SPD-OB von Saarbrücken (verurteilt in 1. Instanz)? Oder der SPD-OB von Wuppertal (angeklagt)? Oder der frühere NRW-Finanzminister Schleußer (West-LB - Flugaffäre)? Deine Argumentation spricht eher gegen die SPD als für sie. Nur am Rande: Das Standardbeispiel für einen wirklich ehrenhaften Ministerrücktritt stammt aus der CDU (Rudolf Seiters).
Scharping wurde ersetzt, als er untragbar geworden ist. Das war IMHO nicht zu der Zeit, als er sich "erdreistete", ein Privatleben zu haben, das wohl jedem zusteht und auch nicht als er angeblich irgendwelche nicht genau zu definierenden Geheimnisse verraten hat. Untragbar war er erst in dem Moment, als man ihn mit zweifelhaften Geldzahlungen in Verbindung bringen konnte.
Wenn wir dagegen als Beispiel die Landespolitik nehmen, kann man ebenso unzählige Beipiele für Korruption aus den Reihen der CDU/ CSU hervorstellen. In Bezug darauf interessiert mich im Moment nur der Umgang von Kanzler Schröder und seiner Regierung mit dem Problem. Das war imho vorbildlich, da jeder Minister die Konsequenzen aus seinem Verhalten ziehen musste. Auf der anderen Seite sieht das nicht so aus. Wenn man sich dabei überlegt, dass sämtliche Initiativen der SPD, die etwaige Gesetzesverstöße der Politiker offenlegen sollten am Widerstand der Union scheiterten, denke ich, dass hier einiges im Argen liegt.
Auf Bundesebene sieht das bei der SPD anders an und das ist alles, was für die Bundestagswahl entscheidend ist.
Zitat
Original geschrieben von bertl
Das finde ich nun wieder überhaupt nicht! Auf die Frage, warum schröder denn nicht mehr mit Amerika kommuniziere und damit dieses durchaus wichtige Bündnis (trotz aktueller Lage) in Gefahr bringe, gab es keine Antwort ( auch andere europäische Länder sind gene einen Einmarsch der Usa ohne UNO Beschluss, aber nicht derart radikal).
Es stellt sich aber die Frage, woher Stoiber eigentlich wissen will, ob Schröder mit Bush telefoniert hat. Er sitzt ja glücklicherweise noch nicht im Kanzleramt.
Es gibt Punkte, bei denen besteht Einigkeit zwischen USA und Deutschland, es gibt aber auch unterschiedliche Ansichten.
Was wäre denn das für eine Freundschaft, wenn sie nur bestehen könnte, solange Deutschland macht, was die USA verlangt.
Dass nun ein Angriff auf den Irak noch vom Antoterrorkampf gedeckt sein soll, sehe ich nicht. Das Verhalten ist eher kontraproduktiv. So verscherzt sich die USA den Rückhalt der gemäßigten arabischen Staaten, obwohl die USA offensichtlich nicht einmal dem Kampf in Afghanistan gewachsen ist.
Erträgt die Freundschaft die Meinungsverschiedenheiten nicht, ist es keine.
Ich halte den Irak-Krieg für einen unzulässigen Angriffskrieg. Aber das nur nebenbei. Deswegen bin ich mit eben dieser Kompromißlosigkeit, wie Schröder gegen diesen Krieg.
Stoiber möchte sich nur diesen Weg freihalten, indem er erst nach der Stimmung hinausposaunt, dass er gegen den Krieg ist, dann aber einschränkt und bei Mandat sofort mitmacht. Es ist Aufgabe der USA, um Mitstreiter zu werben. Diese gilt es zu überzeugen. George Bush hat das jedoch bisher nicht getan.
Zitat
Original geschrieben von bertl
( das Argument des Ausverkaufs Bayerns um dies zu erreichen ist mir neu und sollte vielleicht doch anhand von Beispielen erklärt werden).
Ist eigentlich leicht erklärt. Für seine Politik hat Stoiber nahezu den gesamten bayerischen Staatsbesitz versilbert. Ob nun Grundstücksbesitz oder anderes. Jetzt, da die Reichtümer langsam zur Neige gehen, warten die Kritiker gespannt darauf, wie er weitermacht.
(War vor einiger Zeit in einem Bericht in der Süddeutschen)
Interessant finde ich die Tendenz Stoibers, für Probleme auch in Bayern immer die anderen verantwortlich zu machen.
Gibt es Probleme mit Altersheimen usw. muß mal eben die Ministerin Stamm die Schuld auf sich nehmen und abtreten. Einen Stoiber sieht man aber nirgends. Hat dagegen ein Minister in seinem Ressort einen Erfolg zu verbuchen, kommt schnell ein Stoiber von irgendwoher, der diese Leistung an sich Reißt.
Gruß
DaFunk
(der sich jetzt auch in die Falle begibt)
@ Mc Tristan:
Dankeschön für die:top: , kann ich nur erwiedern!
