Verstehst du es nicht?
Man kann das Wort "Flatrate" nutzen, auch wenn man wirksam begrenzt, es muß nur deutlich und verständlich (!) in den AGB stehen.
Das Gericht hatte nicht zu entscheiden, ob Flatrate "unbegrenzt" heist, sondern nur, ob die AGB passend zum Wort Flatrate waren. Und das waren sie nicht. Zumal nicht mal geklärt wurde, warum geklagt wurde, evtl. war der Verbauch bei Tele2 bei weitem nicht so hoch und es wurde trotzdem gekündigt.
a) Ist der Kläger Verbraucherverband, also andere Situation wie hier, da es um Unterlassung, nicht um Definition ging.
b) Steht die Antwort direkt in 3a ff: Es geht lediglich um die Formulierung der AGB. Hätte Tele2 wirksam begrenzt, wäre das Wort Flatrate durchaus nutzbar.
Das Landgericht (nicht mal OLG) hat sich am Terminus gestört und dem 307 BGB "Inhaltskontrolle oder im Normaldeutsch: Was man verstehen sollte und muß, ansonsten unwirksam"
Für englische Sachen ja, für deutsche? Nein, da ist die USA billiger und hat mehr Auswahl.
Es geht nicht darum, das hier auf doof mache, sondern die Rechtsmeinung wiedergebe. Und da ist es im Moment nun mal so, das für den "Terminus: Flatrate" keine Legaldefinition besteht. Und die braucht es aber nun mal, um Recht zu sprechen.
Das meine berufliche Rechtsmeinung und deine moralische Meinung weit auseinanderliegen, liegt in der Natur der Sache.
(zudem ist die Reglung der Bundesnetzagentur beim Begriff Flatrate nicht in die Menge/Anzahl involviert, sondern nur in Bezug auf die Abrechnung/EVN)
So wird es sein.
der App-Shop nutzt aber auch Port 80.
Flatrate ist nunmal (immer noch nicht) ein regulierter, festgelegter, und nachweisbarer (beweisbarer) Begriff. So einfach ist das.
Eben. Danke.
Frank: Ich finde deine naive (aber teilweise tatsächlich moralisch richtige) Rechtsauslegung immer wieder erfrischend.
Nur ist es eben falsch.
Zitatst es jetzt eigentlich auch möglich den Browser gratis zu nutzen wenn man das Gerät auf einen deutschen Amazon Account registriert ? Oder muss ich mir immer noch irgendeine US-Adresse ausdenken um überall surfen zu können ?
Ist auch mit US-Adresse nicht möglich.
