Zitat
Original geschrieben von o2neuling
Ja was denn jetzt? Ist die Große Koalition jetzt ein Garant für Stillstand wegen hoffnungslos unüberbrückbarer inhaltlicher Differenzen oder geht sie doch, weil die beiden gar nicht so weit auseinanderliegen?
Ich bitte Dich, das steht nirgends geschrieben - jedenfalls nicht von mir und nur für meine Aussagen stehe ich hier. Keiner spricht von unüberbrückbaren Differenzen zwischen SPD und CDU/CSU, obgleich natürlich teilweise starke Differenzen bestehen. Dir ist doch sicher nicht entgangen, dass Hartz4 im Wahlkampf von SPD und CDU/CSU (und auch bei den Grünen und der FDP) kein Thema war - weil beide der meinung sind, dass die Richtung stimmt, lediglich über die Wege besteht Diskussionsbedarf. Das ist auch nicht das Argument, das gegen die Große Koalition angeführt wird, das weisst Du auch.
Vielmehr ist es die Befürchtung, dass dann wieder Stillstand und laufendes machpolitisches Geplänkel zwischen den Partnern droht, weil keiner damit rechnet, dass so ein Experiment eine ganze Legislaturperiode durch halten kann. Und somit wird jeder darum bemüht sein, sich in eine möglichst gute Ausgangsposition zu manövrieren. Auch müsste ein reformfreudiger Schröder bzw. dessen Nachfolger stets aufpassen, nicht zu viele im Wahlkampf als sozialen Kahlschlag betitelte Maßnahmen durchgehen zu lassen und wäre somit immer der Bremser. Ein anderes großes Makel der GroKo ist, dass viele gute Ideen durch die notgedrungene Konsensbildung verkrüppelt werden, sodass am Ende kaum noch der gute Ansatz erkennbar wird. Eine Angst, die mit der GroKo verbunden war ist ja glücklicherweise verhindert worden, nämlich dass Lafontaine und Gysi die Oppositionsführer wären.
Also bitte immer bei den Tatsachen bleiben, eine GroKo ist sicher keine gute Lösung für's Land, aber eine gute Lösung steht mit den momentanen Ergebnissen sowieso nicht zur Debatte. Und Gräben bestehen zwischen allen politischen Lagern, sonst hätten wir schließlich noch/wieder eine Einheitspartei...