ZitatOriginal geschrieben von rannseier
Es soll einer zahlen, der keine Leistung erhalten hat. Selten so einen schwachsinn gesehen.
ZitatOriginal geschrieben von superheldin
Konkret bei Simyo sehe ich nicht die Leistung die Simyo erbracht hat, man hat eine Simkarte bestellt und das Geld dann dafür nicht überwiesen.
Hast du schon einmal etwas vom Abstraktionsprinzip gehört? Ob simyo eine Leistung erbracht hat oder nicht spielt für sich genommen keine Rolle! Man hat sich vertraglich verpflichtet den Betrag zu zahlen bzw. die Willenserklärung hierfür abgegeben. Wenn man dieser Verpflichtung nicht nachkommt, dann hat man gegen den Vertrag verstoßen!
Wenn man der Vertrag nicht ernsthaft geschlossen wurde (wie hier), dann kann man den anfechten. Allerdings muss man dann natürlich die entstandenen Kosten der Gegenseite (simyo) zahlen.
ZitatOriginal geschrieben von superheldin
Das ist wie wenn man im Supermarkt was in die Hand nimmt, und dann vor der Kasse wieder weglegt weil man es doch nicht brauch.
Und wo wurde in diesem Beispiel der Vertrag geschlossen bzw. eine Willenserklärung abgegeben? Das passiert doch bekanntlich erst an der Kasse.
ZitatOriginal geschrieben von superheldin
Simyo hat die Simkarte weder erstellt noch zugeschickt - und erst dann müsste man tatsächlich bezahlen. Das würde mit SIcherheit auch jeder Richter so sehen..
Vielleicht der Jugendschöffe bei Sat1.
ZitatOriginal geschrieben von superheldin
Simyo müsste beweisen welche Kosten ihnen entstanden sind.
Nein müsen sie erst einmal nicht, sie müssen beweisen, dass ein Vertrag geschlossen wurde bzw. dass eine Willenserklärung abgegebn wurde. Und das können sie!
ZitatOriginal geschrieben von superheldin
Und nur deswegen schicken sie auch wieder so böse GEZ-Briefe weil sie wissen dass genug Leute dann einfach bezahlen obwohl sie es gar nicht müssten...
Das ist eine ganz andere Sache, zu mal es sich bei der GEZ bzw. der Zahlungspflicht um öffentliches Recht handelt. ![]()
ZitatOriginal geschrieben von rannseier
Manche sollte man hier entmündigen und in die Klapse packen.
Warum schließt du nur immer von deiner Person auf Andere? ![]()
Entmündigen geht doch gar nicht mehr, im "schlimmsten" Fall geht noch die Betreuung mt Einwilligungsvorbehalt.