Moin!
Mich interessiert Eines:
Mal ganz abgesehen von der jeweiligen politischen Richtung des Einzelnen, frage ich mich, warum die SPD überhaupt zur Wahl antritt ![]()
Denn angenommen, sie gewinnt die Wahl und Schröder bleibt weiterhin Kanzler, so stehen doch immer noch die Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat ganz auf schwarz.
Eine neue SPD-Bundesregierung wäre also durch die CDU-Mehrheit im Bundesrat genau so handlungsunfähig wie heute, da jedes bundesratspflichtige Gesetz (und das sind die Meisten) von der CDU-Mehrheit blockiert werden würde.
Und m. E. waren es u.a. eben diese Mehrheitsverhältnisse, die Herrn Schröder zur Vertrauensfrage bewegt haben. Er hat sie ja auch genau am Wahlabend in NRW in Aussicht gestellt, als sich die Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat zugunsten der CDU gewendet haben.
Diese Frage empfinde ich als ganz wesentlich bei der kommenden Wahl, aber ich habe noch keine kritischen Stimmen dazu gelesen oder gehört. Spätestens beim TV-Duell hätte ich damit gerechnet.
Ist somit nicht jede SPD-Stimme am 18.9. an sich verloren?
Muß Schröder dann gleich am 19.9. zurücktreten, wenn er wieder Kanzler werden sollte?
Oder wie?
Sehe ich hier irgendetwas nicht?