Frage zur Markenanmeldung - wer kennt sich aus?

Re: Frage zur Markenanmeldung - wer kennt sich aus?

Zitat

Original geschrieben von Mezkal
Aber kann sein, wenn man eine Wort-Bildmarke eintragen lässt, dass es dann nur gemeinsam geschützt ist? Kann dann ein Fremder das Logo oder den Firmennamen getrennt eintragen? Versteht ihr wie ich es meine?

Wäre super, wenn Ihr mir helfen könntet.

Wenn Du Worte und Bilder eintragen läßt, ist erstmal eine umfangreiche Recherche international fällig, ob es das nicht schon gibt. Oder ähnlich.

Alles ist zusätzlich noch in Klassen unterteilt. Je mehr Klassen Du eintragen läßt, desto teurer wird der Spaß. Nicht geschützte Klassen können natürlich besetzt werden.

http://www.oami.eu

Damit erreichst Du wenigstens eine europaweite Eintragung. Weltweit wird es aufwendig und SEHR teuer.

Wenn Du all das in einer Grundlagenrecherche erledigt hast, wird auch klar, daß Wort und Bild in dem Umfang geschützt sind, den man hat schützen lassen.

Re: Frage zur Markenanmeldung - wer kennt sich aus?

Zitat

Original geschrieben von Mezkal

Aber kann sein, wenn man eine Wort-Bildmarke eintragen lässt, dass es dann nur gemeinsam geschützt ist? Kann dann ein Fremder das Logo oder den Firmennamen getrennt eintragen? Versteht ihr wie ich es meine?

du kannst generell alles eintragen lassen. du kannst auch "telekom" eintragen lassen obwohl dieser name schon bekanntlich in verwendung ist. es wird seitens des markenamtes NICHT geprüft, ob der name/das logo in verwendung ist.

daher ist es nach der eintragung genauso wichtig regelmäßig nachzusehen, ob jemand versucht deinen namen / logo zu registrieren. dann kannst du innerhalb einer gewissen frist dann widerspruch einlegen, welcher noch relativ "günstig" ist. wenn eine marke erstmal eingetragen ist, kann das ein teurer spass werden...

achja: wenn du noch keine markenanmeldung gemacht hast oder jemanden dabei über die schulter geschaut hast, würde ich dir dringend raten, nen anwalt damit zu betrauen.

gründlichste recherche ist die eine sache, die richtige klassifizierung ist dann aber auch ziemlich wichtig um den gewünschten schutz zu bekommen.

Zitat

Original geschrieben von Mezkal
Ok, vielen Dank.
Rechtsanwalt wird natürlich eingeschalten bei der Beantragung.

Das brauchst Du nicht. Die Beantragung ist kein Hexenwerk. Schaue erst mal selbst die OAMI Datenbank durch, ob es schon was gibt, was später Ärger macht. Die Recherche braucht viel Zeit und die läßt sich so ein Markenanwalt sehr gut bezahlen. Seit die Datenbank öffentlich einsehbar ist, ist das auch selbst zu leisten. Ich habe noch ewig in einer Außenstelle vor deren PC gesessen und recherchiert.

Einen Markenanwalt würde ich beauftragen, wenn Du eine Marke mit Konfliktpotential eintragen lassen willst. So ein Anwalt kann das dann besser einschätzen, welche nizzaer und wiener Klassen man vielleicht besser nicht besetzt. Alle, die auf den ersten Blick was gegen Deine Markenbeantragung haben könnten, werden nämlich von Deinem Eintragungswunsch informiert.

Außerdem plane Zeit ein. Ich habe gerade meinen Datensatz angesehen. Zwischen Antrag und Eintrag lagen 15 Monate.

****vorsicht**** vor diesen datenbanken. man kann sich darauf nicht beschränken, nachzusehen, ob irgendwo schon eine marke im gleichen wortlaut eingetragen ist.

man kann auch gegen markenrechte verstoßen, welche nicht in einem markenregister eingetragen sind. markenschutz besteht nicht nur durch eintragung! (zumindest in deutschland)

auch kann man durch verwendung (und vorherige recherche) von "deutsche teelekom" ebenso gegen die rechte von "deutsche telekom" verstoßen! (nur als beispiel)

speziell zur "oami-datenbank". meine seit jahren im dpma eingetragene marke wird dort schonmal nicht gefunden...
meine eintragung hat übrigens 3 monate gedauert (ohne "express-verfahren).

hier mal ein paar infos vom dpma zur recherche: markenrecherche

nach dem antrag erhältst du einen gebührenbescheid. dein antrag wird dann erst bearbeitet, wenn sie das geld erhalten haben.

Zitat

Original geschrieben von Mezkal
Also ich habe jetzt alle Datenbanken durchsucht und keine Daten gefunden so wie ich mein Unternehmen nennen möchte.
Das ist doch schon mal ganz gut.
Wann muss man eigentlich die Gebühren zahlen? Nach der Einreichung oder erst nach der Eintragung?

Bei der OAMI passiert ohne Geldeingang in Alicante garnichts.

Nachdem mein Thread geschlossen wurde, hänge ich mich den Fragen mal hieran, bzw. hole den Thread hoch...

Ich zitiere mich selbst:

Und zwar möchte ich eine Marke schützen lassen, so dass diese mit einem Schutzrecht versehen ist, damit sie von niemand anderem genutzt werden kann und darf, BEVOR ich damit arbeite und akquiriere.

Kann man so etwas selber erledigen, oder sollte man anwaltliche Hilfe in Anspruch nehmen?

Laut Eigenrecherche (Google und DPMA-Register) gibt es diese Marke noch nicht. Es handelt sich übrigens auch um einen Phantasienamen.