Frage zur Markenanmeldung - wer kennt sich aus?

Zitat

Original geschrieben von TMausHB
Kann man so etwas selber erledigen, oder sollte man anwaltliche Hilfe in Anspruch nehmen?

Laut Eigenrecherche (Google und DPMA-Register) gibt es diese Marke noch nicht. Es handelt sich übrigens auch um einen Phantasienamen.

Kommt auf Deine Phantasie und die Klassen an, ob es Probleme gibt.

Ich habe keine Hilfe in Anspruch genommen. Selbst recherchiert. Es hat keine Probleme gegeben. Die Marke wurde gerade nach zehn Jahren verlängert. Die OAMI prüft aber nur, ob grundsätzlich etwas gegen die Eintragung steht. Wenn nicht, werden Markeninhaber mit ähnlichen Marken informiert, daß sie prüfen können, ob sie was dagegen haben. Die melden sich dann bei Dir. Wenn Du Glück hast, bevor die Marke rechtsgültig eingetragen ist.

Mache es gleich bei OAMI. Dann ist die Marke gleich EU-weit angemeldet.

Speziell bei der Anmeldung und bei der Verlängerung achte darauf nicht den Eintragungsgeiern auf den Leim zu gehen. Ist wie bei den Branchenbucheinträgen. Entweder verlangen Sie Geld für "keine" Leistung, oder sie wollen die Eintragung erledigen und daran verdienen. Die "billigsten" wollten das Doppelte, was die direkte Anmeldung bei der OAMI kostet.

Zitat

Original geschrieben von senderlisteffm
Wenn nicht, werden Markeninhaber mit ähnlichen Marken informiert, daß sie prüfen können, ob sie was dagegen haben. Die melden sich dann bei Dir. Wenn Du Glück hast, bevor die Marke rechtsgültig eingetragen ist.

Leider nicht so ganz. "Gute" Markeninhaber überwachen Ihre Marken regelmäßig und werden dann tätig. "Melden sich bei dir" klingt sehr niedlich, es wird dann aber ein Widerspruch gem. § 42 GMV erfolgen, der doch einige Kosten mit sich führt (wenn zulässig und begründet).

Ohnehin kann man sich bei der Markenanmeldung - insbesondere nach einer Laien-Recherche mit nur üblichen, frei verfügbaren Mitteln, schnell in die Nesseln setzen, falls Deine Marke nicht wirklich SEHR abgefreakt / entfernt von bestehenden Marken (und seien es auch nur Benutzungsmarken!) ist.

Beispiel: Die Marke "Zutybuopiolulilu311" für Kerzen und Dochte halte ich für ungefährlich.

Flatty

Übrigends, kontrolliere auch mal ob die Domain schon vergeben ist mit Deinem Markennamen .de
Wenn die schon belegt ist, kannst Du die Eintragung auch fast schon vergessen.
Denn wer die Domain in dem Land besitzt (bei uns .de) hat auch das Markenrecht...
Zumindest war das in meinem Fall damals so...

Zitat

Original geschrieben von Kallebauhelm
Übrigends, kontrolliere auch mal ob die Domain schon vergeben ist mit Deinem Markennamen .de
Wenn die schon belegt ist, kannst Du die Eintragung auch fast schon vergessen.

Die Domain gehört mir.

Zitat

Denn wer die Domain in dem Land besitzt (bei uns .de) hat auch das Markenrecht...
Zumindest war das in meinem Fall damals so...

Gibts da eine verbindliche Information zu, dass hier das Recht dann auf meiner Seite steht? Evtl. auch 'nur' eine Entscheidung von nem OLG oder so?

Zitat

Original geschrieben von TMausHB
Gibts da eine verbindliche Information zu, dass hier das Recht dann auf meiner Seite steht? Evtl. auch 'nur' eine Entscheidung von nem OLG oder so?

Nein.

Wenn jemand rechtlich die Marke geschützt hat, wird er Dich zur Herausgabe der Domain auffordern.

Deine Möglichkeit wäre nun, seine Markeneintragung anzufechten, indem Du nachweist, daß Deine Marke schon vor dessen Eintragung genutzt wurde und bekannt war. Wichtig also nicht, wann die Marke in Deinem Kopf entstanden ist, sondern wann sie nach außen hin so verwendet wurde.

Alle Arten von Markenstreitigkeiten würde ich aber möglichst umgehen und genau überprüfen, wer denn der "Gegner" ist. Natürliche und juristische Personen mit "viel Geld" halten sowas nämlich lange durch, auch wenn sie eigentlich nicht im Recht sind.

Stichwort prozessieren bis dem Gegner die Nerven und Geld ausgehen.

flatty

Die Kosten sind auch "niedlich" im Verhältnis zu einem Rechtsstreit nach erfolgreicher Eintragung.

Domain, wenn geschäftlich genutzt und immer mit Content belegt ohne Unterbrechung, geht vor die Markeneintragung, wenn diese nach der Domain-Registrierung von jemanden anderen veranlasst wurde.
Das ist die gültige Rechtssprechung, von der ich damals 2006 auch profitiert habe...

Allerdings sollte man sich seinen Namen auf jeden Fall schützen lassen, dass ist nichts, auf dem ich mein Leben lang vertrauen würde. Schon gar nicht, wenn die Marke mal viel Wert sein sollte...

Ich wurde damals vertreten durch G Freiherr v. Gravenreuth...der ist ja leider aus dem Leben geschieden...

Zitat

Original geschrieben von Kallebauhelm

Ich wurde damals vertreten durch G Freiherr v. Gravenreuth...der ist ja leider aus dem Leben geschieden...

Wenn wir schon OT sind: Da sich dieser Herr mit seinen dubiosen Methoden nicht gerade beliebt gemacht hat werden wohl nur den wenigsten bedauern dass er sich letztendlich seiner rechtskräftigen Verurteilung durch Suizid entzogen hat.

Ein Anwalt würde mir das für verhältnismäßig kleines Geld eintragen.
Allerdings frage ich mich nach wie vor: kann ich mir das Geld sparen?
Woraus kann man ggf. einen Titelschutz herleiten?

Du kannst es sparen, klar. Aber es gibt eben doch einige Haken und Ösen.

Entweder Du willst mit Deiner Sache Geld verdienen, dann investier die paar hundert EUR, oder du willst es nicht, dann lass es mit der Anmeldung sein und vertraue auf schnellen Markenschutz durch die Benutzungsmarke und darauf, dass kein Konkurrent dir zuvorkommt.

Du kannst es sparen, klar. Aber es gibt eben doch einige Haken und Ösen.

Entweder Du willst mit Deiner Sache Geld verdienen, dann investier die paar hundert EUR, oder du willst es nicht, dann lass es mit der Anmeldung sein und vertraue auf schnellen Markenschutz durch die Benutzungsmarke und darauf, dass kein Konkurrent dir zuvorkommt.