Bundespräsident Wulff zurückgetreten - Nachfolger Gauck? | Korruptionsprozess Wulff

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Original geschrieben von bernbayer
Das sehe ich völlig anders.Wenn von den Vorwürfe gegen Wullf vor Gericht nichts übrig bleibt,dann gab es auch keinen Grund der den Rücktritt gerechtfertigt.

Offenbar gab es doch einen Grund, denn er ist ja nunmal zurückgetreten. Einen Grund, den Wulff gut kannte.

Wulff konnte damals allerdings noch nicht wissen, daß die - für mich zweifelsohne gegebene - Vorteilsnahme und Klüngelei - vor Gericht so schwer nachweisbar sein wird, weil alle Beteiligten zusammenhalten.

Das etwas nicht nachweisbar ist heißt nicht, daß es nicht stattgefunden hat. Wulff ist schließlich selbst Anwalt.

Gruß

HHFD

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Original geschrieben von HHFD
Offenbar gab es doch einen Grund, denn er ist ja nunmal zurückgetreten. Einen Grund, den Wulff gut kannte.
...

Welchen meinst Du? Den Ehrensold?

Du darfst mir glauben, wenn ich davon ausgehe, dass Wulff ohne dieses Schmankerl (vollkommen zu Recht) nicht zurückgetreten wäre. Der Rücktritt Wulffs hat dem Rechtsstaat im übrigen einen Bärendienst erwiesen. Denn Fälle wie die Causa Wulff sollten durch die grundgesetzlich geschützte Immunität eigentlich ausgeschlossen sein.

Der Fall Wulff zeigt, dass irrsinniges Wirken von Journaille und Strafverfolgungsbehörden wieder geeignet ist, Einfluss auf die Besetzung politischer Ämter auszuüben. Genau das soll und darf es in einem Rechtsstaat nicht geben!

Der "Stürmer des 21. Jahrhunderts" hat inzwischen entscheidenden Einfluss auf die Frage, welcher politische Posten "genehm" besetzt ist ind welcher nicht. Wenn Politiker sich öffentlich überhaupt nicht mehr trauen sich festzulegen (was ich sehr bedaure), sehe ich in diesem Verhalten das Ergebnis des Wirkens populistischen Gesindels unter dem Schutz der Pressefreiheit.

Ehe ich mich jetzt wieder aufrege ... rege ich mich lieber wieder ab ...

Wäre Wulff nicht zurückgetreten und hätte Rückgrat gezeigt, wäre es die Justiz, die ziemlich gelackmeiert dastünde ... und das zu Recht. Die in diesem Fall aufgekommene Diskussion über die Rechtsstaatlichkeit in der Bundesrepublik wäre sicher sehr interessant geworden.

Wulff freigesprochen

Quelle: http://wap.bild.de/bild/json.b…json/wap/34856830/11.html

Der Fall Wulff war ein klassischer Fall von Vorverurteilung durch bestimmte Medien. Auch für einen Bundespräsidenten gilt wie für jeden anderen Bürger auch die Unschuldsvermutung solange er nicht rechtskräftig verurteilt wird. Für bestimmte Medien und Kampagne-Journalisten ist sein Freispruch heute ein schwarzer Tag.

Wieso denn das? Werden die Schmierfinken jetzt etwa belangt?

Wir haben Pressefreiheit. Wegen Vorverurteilung ist bisher noch kein Journalist belangt werden, dies wird auch beim Fall Wulff nicht anderes sein. Die Sache wirft nur kein gutes Licht auf bestimmte Journalisten. Es gibt aber auch noch faire und sachliche Journalisten, alle in einen Topf werfen sollte man da sicher nicht.

Nun, die 750 Euro, die angeklagt wurden, sind nicht beweisbar. Wenn man sich aber den Prozessverlauf angesehen hat, weiß man, warum es zu einem halben Freispruch kam. Die restlichen Vorwürfe wurden zudem nicht mal angeklagt, weil da ebenfalls keiner den anderen belasten will.

Wulff denkt immer noch, das er mit einem juristischem Freispruch auch einen moralischen Freispruch bekommt. Und das ist falsch, das Gegenteil ist der Fall. Ist ist das gleiche Prinzip, was auch Herr E. und die SPD nicht verstanden haben.

Scheinbar sind unsere Politiker doch nicht so helle.

BTW:

Die Journalisten haben das gemacht, was sie machen sollen. Öffentliche Kontrolle. Die Meinungen bilden sich in der Bevölkerung, welche auch die Politiker wählt. Deswegen ist Medienschelte billig. Besser wäre es, wenn sie NOCH genauer hinschaut und NOCH mehr hinterfragt.

In einen Rechtsstaat gilt halt, jede Straftat muß bewiesen werden. Kann sie nicht bewiesen werden gilt man als unschuldig, selbst wenn man die Tat begangen hat. Moralische Maßstäbe können für eine Verurteilung in einen Rechtsstaat keine Rolle spielen.

Tja der Richard von Weizsäcker hat halt in seiner Amtszeit die Messlatte, was das Amt des Bundespäsidenten anbelangt, verdammt hoch gesetzt. :cool:

Mit Abstrichen konnte da sein Nachfolger Roman Herzog noch einigermaßen mithalten.

Und seitdem geht es mit den Bundespräsidenten ständig "bergab".

Und speziell für den Wulff gilt: Gewogen und für zu leicht befunden.

Aber den wollte unsere 'Wohlfühl-Kanzlerin" ja mit aller Gewalt auf diesem Stuhl sehen... :mad:

bernbayer:

Zitat

In einen Rechtsstaat gilt halt, jede Straftat muß bewiesen werden. Kann sie nicht bewiesen werden gilt man als unschuldig, selbst wenn man die Tat begangen hat. Moralische Maßstäbe können für eine Verurteilung in einen Rechtsstaat keine Rolle spielen.

Ich kürze das für mich mal ab:

Unabhängig davon, dass Teile entweder nicht angeklagt wurden oder schlicht nicht (mehr) verfolgbar waren, spricht Bände.

UNabhängig davon scheinst du den Kern nicht verstanden zu haben:

Es ist für die (politische) Beurteilung ob Wulff ein schlechter Präsident war oder nicht, schlicht nicht relvant, ob er eine Straftat begangen hat. Wenn, dann wäre es höchstens NOCH schlimmer.

Präsident kann nur der sein, wer wirklich zum Vorbild taugt.....

Ich erinnere nur an den Hauskredit, an die Drohung mit "Krieg" gegenüber der Bild am Telefon, an Upgrades bei Reisen und Freunden, die man sich als Staatsoberhaupt(!) verkneifen muss und sich schlicht nicht leisten darf.

In der Summe ist der Charakter der, der für das höchste Staatsamt schlicht nicht geeignet ist.

Die Presse klärt Dinge, die sonst nie herauskommen würden. Das weiß hier auch jeder. Das Wulff ein Presse"opfer" war, erklärt sich aus seinem Amt.