FDP klagt Teilnahme am TV-Duell ein

  • Chevygnon:


    Möchte mich Deinen Ausführungen im Wesentlichen anschließen. Gut analysiert. :top:


    <AgitPropMode>
    Diejenigen, die die FDP von vornherein als lächerlich abtun: Verfolgt jemand die allabendliche Wahl bei der Schmidtshow?


    Nein nein, nicht lachen. Sooo lächerlich ist das gar nicht. Wie sagte Jopi immer so schön über das Forum: "Es ist ein Querschnitt durch die Bevölkerung". Das ist das Schmidtpublikum ebenfalls. Und ich glaube nicht, daß da jeden abend knapp 300 Leute etwas anderes wählen als das, was sie auch im Ernstfall wählen würden. Ich finde diese allabendliche Stimmungsumfrage interessanter als jede klassische Meinungsumfrage, und ich bin sicher, die FDP wird in diesem Jahr das für ihre Verhältnisse grandioseste Wahlergebnis seit langer Zeit haben. Allein die ganzen Grünen-Wähler, die sich - zu Recht - fragen, warum es ausgerechnet in der Zeit, in der die Grünen mitregiert haben, mehr Lebensmittel-, Bio- und ähnliche Skandale gab als je zuvor. Da wird es in diesem Jahr überraschende Wanderungstendenzen geben. Die Gelben sehe ich auf jeden Fall in der Koalition, fragt sich halt nur, mit wem zusammen... ;)


    Merkel hätte sogar ich gewählt. Eine Frau als Kanzler - das wär doch mal was gewesen. Aber Stotter-Stoibi? Ein Kasper als Kanzler? Da behalte ich dann doch lieber den, den wir haben. Egal, was er geleistet hat oder nicht - wenigstens macht er halbwegs was her. Stoiber kann man doch nirgendwohin schicken, ohne daß es peinlich ist... :D
    </AgitPropMode>

    Ist das eine von den Kirchen, wo man so kleine Cracker kriegt? Ich habe Hunger!

  • Wie viel Prozent die FDP bei der Bundestagswahl erreichen wird, tut zum Thema dieses Threads nichts zur Sache.


    Der Titel der Sendung ist m.E. auch nicht ausschlaggebend, wenn er ünerhaupt schon fest steht. Selbst eine Titulierung mit "Duell", was ethymologisch auf 2 (!) Teilnehmer hindeutet, reicht nicht für eine Rechtsgrundlage aus, Westerwelle nicht einzuladen.


    Wie das ausschauen würde, wenn alle Kanzlerkandidaten teilnehmen könnten? Nehmen wir an, bei der übernächsten Wahl stellen 6 Parteien einen Kanzlerkandidaten. Sicherlich gibt es dann keine sinnvollen Diskussionen mehr in einer Sendung, aber wenn ein Gesetz bestünde, welches die Teilnahme aller Kandidaten zusichert, müßte die Veranstaltung auch so durchgeführt werden.


    Ergo:
    Bleibt also weiterhin die Frage, welche juristischen Mittel die FDP einsetzen kann bzw. auf welche Gesetzesgrundlage sie sich bei ihrer Klage stützen kann.

    Bis jetzt konnte noch niemand - mich eingeschlossen - Gesetzestexte präsentieren, die eine mögliche Teilnahme von Westerwelle juristisch untermauern könnten.


    Gruß! Kromi



    P.S.
    Nebenbei: Wer sich grundlegend mit den Parteiprogrammen beschäftigen will und nicht nur im TV gesendete Phrasen dreschen will, findet die Wahlprogramme der vier führenden Parteien hier:
    SPD Regierungsprogramm 2002-2006
    CDU Regierungsprogramm 2002-2006
    FDP Wahlprogramm 2002-2006
    Grüne Wahlprogramm 2002-2006

    Wer oder was ist eigentlich Nachbars Lumpi und warum ist er so spitz?

  • Ich finde diese ganze Sache reichlich dämlich :mad:
    Dieses "Kandidaten Duell" ist doch nur Show. Wer wählt denn den Bundeskanzler? Na? Ebent, nicht wir Wähler wählen ihn - wir wählen nur Parteien (mit der Zweitstimme, mit der Erststimme votieren wir für einen Direktkandidaten). Aber dieses "TV-Kandidaten-Duell" soll wohl nach amerikanischen Bild (ich schreibe bewußt nicht Vorbild!) uns Wählern suggerieren, dass es beim Bundeskanzler auf die Person ankommt :rolleyes: Dabei vertritt der Kanzler nur Beschlüsse seiner Partei - in USA sieht das politische System eben doch ein wenig anderst aus als hier.


    Statt dass wir uns also auf Personen konzentrieren, sollten wir uns lieber damit beschäftigen, was die jeweilige Partei für ein Programm vertritt. Aber das wäre ja viel zu viel Aufwand - und imho für einen inzwischen leider großen Anteil der Wahlberechtigten eine zu große intellektuelle Herausforderung :D Statt dessen tun wir uns dieses Gelaber an - wo für komplexe Probleme einfache Lösungen angeboten werden ("mit Sand streuen" nannte man das glaub mal) :rolleyes: Leider ist es so - und jeder kann es in einem Buch über den systemischen Ansatz nachlesen (z.B. P. Senge: Die fünfte Disziplin. - mehr auf Organisationen bezogen, gilt aber auch für Städte usw.) - dass oft die einfachen Lösungen zwar das Problem kurzzeitig beheben, langfristig aber zur Verschlimmerung des Problems beitragen :p


    Nu gut, jetzt bin ich etwas vom Thema abgekommen... Da es bei der Wahl imho um Programme gehen sollte, müsste eine solche Debatte wenn fairerweise mit allen "Spitzenkandidaten" (also der Person auf Listenplatz Nr. 1) der im Bundestag vertretenen Parteien stattfinden.
    Da es höcht unwahrscheinlich ist, dass die FDP stärkste Partei wird - und somit den Kanzler zur Wahl stellt - hat Herr Westerwelle in dem derzeitigen Konzept des "Duells" leider nichts verloren (imho)!


    (P.S.: Der Bundestag wählt den Bundeskanzler! ;))

    Q: I've always tried to teach you two things. First, never let them see you bleed.
    Bond: And the second?
    Q: Always have an escape plan...

  • BigBlue007:


    >"Wie sagte Jopi immer so schön über das Forum: "Es ist ein Querschnitt durch die Bevölkerung". Das ist das Schmidtpublikum ebenfalls. Und ich glaube nicht, daß da jeden abend knapp 300 Leute etwas anderes wählen als das, was sie auch im Ernstfall wählen würden.<


    Nix fuer ungut, aber das ist doch ziemlicher Quatsch. Weder die Harald-Schmidt-Show und noch weniger dieses Forum sind ein Querschnitt durch die Bevoelkerung. Hieraus irgendwelche Rueckschluesse zu ziehen ist schlicht und ergreifend unmoeglich.


    Und zum eigentlichen Thema: Guido soll sich in den naechsten Container einklagen. Schon erbaermlich, was manche Leute fuer ein bisschen Publicity alles tun...

  • Zitat

    Original geschrieben von BigBlue007
    <AgitPropMode>
    ... Verfolgt jemand die allabendliche Wahl bei der Schmidtshow?
    ... Allein die ganzen Grünen-Wähler, die sich - zu Recht - fragen, warum es ausgerechnet in der Zeit, in der die Grünen mitregiert haben, mehr Lebensmittel-, Bio- und ähnliche Skandale gab als je zuvor.
    </AgitPropMode>

    Ad 1: Klar verfolge ich die HSS :) Ich nehme sie inzwischen sogar jede Nacht auf, weil ich sonst morgens nicht aus dem Bett komme und zu spät auf der Arbeit aufschlagen würde :D Trotz Deiner Argumente denke ich, dass sich die hohen Prozentzahlen für die FDP bei der HSS inzwischen zu einem Selbstläufer entwickelt haben ;) Oder um es mit Jess Jochimsen zu sagen: "... vielleicht auch einfach mal die FDP wählen - nur so aus Sche+ß!..." :D


    Ad 2: Na, dass ist ja jetzt doch ein wenig zu einfach - das kannst Du mir nicht erzählen, dass dies Deine naive Meinung zu ist :) Vielleicht liegt es ja gerade daran, dass die Grünen dran sind, dass so viel aufgedeckt wird - endlich guckt mal einer den ganzen Pfuschern (egal in welchem Bereich) richtig auf die Finger ;)

    Q: I've always tried to teach you two things. First, never let them see you bleed.
    Bond: And the second?
    Q: Always have an escape plan...

  • Da ich beim besten Willen gerade nicht den Nerv habe den aktuellen Rundfunkstaatsvertrag zu beackern, tu ich einfach auch mal meine Meinung kund.
    Ich denke, dass die öfffentlich-rechtlichen Sender verpflichtet sind, das politische Spektrum von links bis rechts (Rahmen: Das Grundgesetz!) darzustellen, und auch Vertreter der Parteien entsprechend zu Wort kommen zu lassen. ABER: Ich kenne und sehe keine Rechtsgrundlage, sich einzuklagen in eine bestimmte Sendung, wenn insgesamt eine Partei nicht sonst deutlich benachteiligt wird. Die Sendung Schröder vs Stoiber ist ja als sehr überspitze Konfrontation zweier Kontrahenten, eben als 'Duell' konzipiert. Sie ersetzt imho nicht die vielen Christiansen, Maischberger, Berlin Mitte etc. pp. Sendungen, in denen auch die Vertreter der anderen Parteien imho ausreichend zu Wort kommen.
    Einziges 'aber': Prinzipiell könnte man jetzt mit dem Gedanken des Art 3 I GG kommen: Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.
    Gut, hier geht es um Politiker, die im öffntlich-rechtlichen TV auftreten wollen. Hier ist die Frage, wo die Grenze zu ziehen ist: Bei der FDP, weil die einen Kanzlerkandidaten explizit ausgerufen hat? Was passierte dann, wenn ich meine eigene Partei gründe, alle formellen Voraussetzungen erfülle und mich von meinen paar Mitgliedern auch zum Kanzlerkandidaten ausrufen würde? Kein gutes Kriterium... Größe der Partei? Ergebnis der letzten Wahl? Das halte ich für ziemlich willkürlich (Art. 3 I im Sinn), auch nicht gut. Was bleibt also? Wenn man nicht eine Sendung mit 15 Kandidaten (man denke da an Schill & Co.) haben will, sondern eben ein Duell, und ansonsten die Präsenz der anderen gewahrt bleibt (es gibt auf Bundesebene ja auch noch die Grünen und die PDS...), kann die Entscheidung imho nur lauten: Duell bleibt Duell. Oder auch Show bleibt Show. So sehr Stoiber versucht, das Duell zum 'Themenduell' zu deklarieren, so sehr erwartet IMHO die Öffentlichkeit, dass sich zwei Spitzenkandidaten fetzen um danach den (je nach Verlag/Sendeanstalt unterschiedlichen) Punktsieger küren zu lassen.
    Wen Inhalte interessieren, der soll die oben gelinken Parteiprogramme ausführlich vergleichen...


    @BigBlue007/DUSA-2772 (zu Ad1): Schmidt promoted die FDP schon seit längerem als eine Art 'running gag'. Oder wie sollte man 'Saufen mit Brüderle' sonst interpretieren? Die Zuschauer machen sich IMHO einen riesen Spaß daraus, für die FDP zu voten. Kann mich im übrigen DUSAs 'Ad 2' nur anschließen!
    Was jetzt nicht bestreiten soll, dass nicht ein gewissen positiver Trend für die FDP deutlich erkennbar wäre.


    So, recht schönen Dank für die Aufmerksamkeit! [(c) Markus Kavka ;)]
    Christian

    Enttäuscht vom Affen schuf Gott den Menschen.
    Danach verzichtete er auf weitere Experimente.

    - Mark Twain -

  • Zitat

    Original geschrieben von Jeeves
    ... Schmidt promoted die FDP schon seit längerem als eine Art 'running gag'. Oder wie sollte man 'Saufen mit Brüderle' sonst interpretieren?
    ...

    Hm - Betonung auf 'running gag' - denn die richtige Antwort auf die Frage 11 für den HSS-Fan-Ausweis ("11.) Harald Schmidt Show Zuschauer dürfen FDP wählen?") lautet nein ;)

    Q: I've always tried to teach you two things. First, never let them see you bleed.
    Bond: And the second?
    Q: Always have an escape plan...

  • Die Klage hat durchaus Aussicht auf Erfolg.
    Entscheidend ist hier der Grundsatz der Chancengleichheit der Parteien. So ist eine gemeindliche Stadthalle zum Beispiel auch allen und somit ggf. unbeliebten Parteien zur Verfügung zu stellen.
    Da die ARD und ZDF nunmal Körperschaften des öffentlichen Rechts sind, gilt dieser Grundsatz auch für sie.
    Eine Einschränkung muß es natürlich geben, aber wieso auch nicht (5% Klausel, etc. schränkt beispielsweise auch die Gleichheit der Stimmen ein). Eine solche Grenze müßte aber niedrig angesetzt sein (beispielsweise auch 5%), so dass die FDP wohl kaum drunter fallen dürfte.

  • Mal ein kleiner Überblick, was der Blätterwald so dazu sagt:


    [URL=http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,204230,00.html]Der Spiegel[/URL]
    FTD
    Leicht ironisch die SZ
    FAZ.net


    elgo: Ich kenne den Stadthallen-Fall auch. Sehe da aber schon große Unterschiede: Es geht hier nicht um die prinzipielle Präsenz im TV, die ist ja gewährleistet. Gäbe es nur die eine Chance, im TV aufzutreten wäre ich wohl deiner Meinung. IMHO liegt das Problem hier in dem Hype, der um das >Duell< gemacht wird. Jeder, der sich über einen gewissen Zeitraum die entsprechenden Sendungen ansieht, wird am 8.9. inhaltlich nichts Neues mehr hören.
    Aber mal abwarten...


    Eine Alternativ-Idee ware doch mal die Kandidaten/Vertreter der anderen Parteien einen Tag nach dem >Duell< einzuladen (ein Sender würde sich wohl finden), um die von Schröder/Stoiber gemachten Aussagen zu zerlegen... ;)

    Enttäuscht vom Affen schuf Gott den Menschen.
    Danach verzichtete er auf weitere Experimente.

    - Mark Twain -

  • Für die FDP wäre eine Teilnahme bei Schröder vs. Stoiber enorm wahlkampfunterstützend. Da es sich aber um ein Duell von realen Kanzlerkandidaten mit Erfolgschancen handeln soll, wäre eine solche Teilnahme WählerInnenbetrug durch die FDP schon vor der Wahl.


    Wenn es wirklich Aussicht auf Erfolg einer Klage gibt, sollten die Grünen und die PDS auch noch schnellstens eineN KandidatIn präsentieren.


    So hätten wir dann fünf Politiker, die vor sich hin labern dürfen.


    Grüsse


    Stefan

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