CSU und 55 Hürde

    Eine rein sachliche Frage - bitte keine inhaltlichen Diskussionen anstoßen.


    Die CSU hat zu den 33% der CDU/CSU Koalition 6 % beigetragen.
    In Bayern - nur da konnte man CSU wählen - hat sie 39 % erreicht.


    Jetzt meine Frage - es gibt ja eine 5 % Hürde. Bezieht sich das auf alle Bundeländer zusammen oder könnte eine Splitterpartei beispielsweise in Bremen mit 5 % in den Bundestag einziehen ?


    Wenn die 5 % Hürde umgelegt auf ganz Deutschland gelten würde, dann wäre die CDU/CSU Koalition dieses mal nur ganz knapp zustande gekommen ? Bei 4,9 Prozent wäre die CSU nicht mehr im Bundestag vertreten gewesen. Lieg ich da richtig ?


    *****


    Noch eine Frage hinterher - wenn ich mich richtig erinnere war die Linke mal mit weniger als
    5% im Bundestag vertreten über Direktmandate. Täusche ich mich oder war das mal so ? Ich glaube es waren da nur 2 Personen im Bundestag, eine war glaube ich Petra Pau. Lieg ich da richtig ?

    Es gab mal / gibt eine Regelung, wonach die Prozente einer Partei nicht unter den Tisch fallen und die 5% Hürde ausser Kraft gesetzt wird, wenn die Partei mindestens drei Direktmandate erringt. Dann werden ihr auch die Zweitstimmen in Mandate so zugerechnet als gäbe es die 5% Hürde nicht.


    Der historische Hintergrund dazu soll laut meiner Geschichtslehrerin gewesen sein, dass in einer der ersten Regierungen von Konrad Adenauer eine Partei war, die sonst nicht stark genug geworden wäre seine Regierung zu unterstützen. Davon abgesehen werden Direktmandate sowieso immer gewertet. Bei nur 1 oder 2 Direkt-Mandaten bleibt es aber bei 1 bzw. 2 auch wenn die Zweitstimmen viel mehr hergäben. Zum ersten Teil deiner Frage weiss ich nichts.

    Im Link unten ist es imho ganz gut erklärt. Die 5% beziehen sich auf die ganze BRD, kleinere Anteile sind möglich wenn mindestens 3 Direktmandate erreicht werden und die Überhangmandate es hergeben. Und 3 Direktmandate darf man der CSU schon zutrauen, daher sind Konstellationen mit <5% durchaus möglich.



    https://m.bpb.de/mediathek/614/fuenf-prozent-huerde


    Gruß Kai

    Zitat

    Original geschrieben von Mozart40
    Und 3 Direktmandate darf man der CSU schon zutrauen, daher sind Konstellationen mit <5% durchaus möglich.

    Und falls nicht koennte doch die CSU einfach Bayern zu einer Ethnischen Minderheit erklaeren und dann wie der SSW die Ausnahmeregelung nutzen ;)

    Zitat

    Original geschrieben von Anja Terchova
    Und falls nicht koennte doch die CSU einfach Bayern zu einer Ethnischen Minderheit erklaeren und dann wie der SSW die Ausnahmeregelung nutzen ;)

    Naja, so einfach geht das mit "zu einer Minderheit erklären" nicht.
    Neben dem SSW in SH haben übrigens auch die Wenden (Cottbus Spree-Neiße) und Sorben (Landkreis Görlitz bzw. Bautzen) dieses Privileg.*


    Zur CSU in Bayern:
    Bei 2.869.744 Stimmen für die CSU in Bayern und 40.515.501 gültige Stimmen im gesamten Bundesgebiet, kommt die CSU also auf 7,08% und damit auch so über die 5% Hürde.


    *[small] Das Wahlverhalten dieser Minderheit in der Lausitz ist aber hochinteressant![/small]

    Al - Andalus
    30.Dec.1066
    »remember«

    Zitat

    Original geschrieben von pithein
    Die sind nicht zur Bundestagswahl abgetreten, da ein fraktionsloser Abgeordnete kaum Rechte hätte.
    Ein fraktionsloser Abgeordneter hat keinen Anspruch auf Redezeit, kann keinen Antrag stellen.
    Die sind und bleiben SSW.

    Heute wuerde es sich beim SSW wohl auch nicht wirklich lohnen weil sie jetzt ja in Konkurrenz zu den Gruenen und Linken stehen - aber bevor es Gruene und PDS gab haette es sich vielleicht schon gelohnt.


    Bei so 0,5% bis 1,5% waeren immerhin 3 bis 10 Sitze im Bundestag drin. Sollte das nicht fuer eine Anerkennung als Gruppe reichen?


    Zitat

    Original geschrieben von lared
    Naja, so einfach geht das mit "zu einer Minderheit erklären" nicht.
    Neben dem SSW in SH haben übrigens auch die Wenden (Cottbus Spree-Neiße) und Sorben (Landkreis Görlitz bzw. Bautzen) dieses Privileg.*

    Cottbus-Spree-Neiße klingt gut - man muesste ja nur dort Parteizentrale haben, aber ansonsten koennte man ja dann auch in Potsdam und dem Berliner Speckguertel Zweitstimmen sammeln


    Und evtl. koennte man ja sogar bundesweit antreten und in allen Bundeslaendern Zweitstimmen sammeln.

    Zitat

    Original geschrieben von pithein
    Eine Gruppe muss mindestens 15 Abgeordnete umfassen.


    Das steht zwar erstmal ganz oben, weiter unten steht aber das die kleinste Gruppe bis jetzt 8 Abgeordnete hatte, bei 2 Abgeordneten der Status als Gruppe aber verweigert wurde.



    Also muss die Grenze wohl irgendwo zwischen drei und acht Abgeordneten sein. Politisch kann man als so kleine Oppositionsgruppe vermutlich trotzdem nicht viel erreichen, ausser man haette das Glueck das es mit der Regierungsbildung so knapp wird, das man zur Tolerierung einer Mindeheitsregierung gebraucht wird.


    Aber es gibt ja viele Kleinparteien die wirklich ernsthaften Wahlkampf betreiben obwohl sie an die 5% Huerde gebunden sind und deshalb ueberhaupt keine Chance haben.

    Die Frage mit der Linken Fraktion ist noch offen.


    Das ist glaub ich schon mehr als 10 Jahre her - da waren die nur zu zweit. Da gabs dann auch keinen Gruppenstatus und die Stühle waren ganz außen. Kann auch noch zu Zeiten der PDS gewesen sein - die haben sich doch dann mit irgendwie mit den "Linken" aus Westdeutschland zusammengeschlossen. Seitdem hatten sie mit der 5 % Hürde keine Probleme.


    Dennoch die Frage - welche Regelung gab es denn, dass die zu zweit in den Bundestag einziehen konnten ?

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