Sondergenehmigung für parken im Halteverbot?

  • Hallo,
    im Rahmen meines Zivildienstes bin ich momentan Hausnotruf-Bereitschaftsfahrer. Soll heissen, wenn eine Oma, die an diesem System teilnimmt, irgendwie und irgendwann mal umkippt, löst sie Alarm aus und ich fahre hin.
    Dazu habe ich natürlich auch ein Bereitschaftauto. Und hier beginnt das Problem. Ich wohne in der Stadt und hier ist man eh nicht mit Parkplätzen gesegnet. Das Problem an der Sache: Es muss ja nicht immer die gestürzte Oma sein, es kann auch mal ein Patient mit einem Herzinfarkt sein (auch schon vorgekommen).
    Hier zählt natürlich jede Minute. Dumm nur, wenn man auf Grund der Parkplatzsituation erst einmal 15 Minuten Fussmarsch vor sich hat. In manchen Fällen können diese 15 Minuten gut anderswo eingesetzt werden.
    Ziemlich genau vor meiner Haustür ist ein langer Streifen, auf dem von 19-7 Uhr geparkt werden darf. Den nutze ich auch des öfteren. Doch wenn man in der Nacht Einsätze hatte, steht man nicht zwingend Morgens auf, um seit Auto Punkt 7 Uhr umzuparken. Das wissen aber auch unsere Freunde vom Ordnungsamt und kleben einem um 7.10 ihre komische rote "Werbung" an die Scheibe.
    Mein Versuch beim zuständigen Ordnungsamt eine Ausnahmegenehmigung zum parken zu erhalten wurde mit Unverständniss abgelehnt.
    Solche Begründungen wie "Dann könnte ja jeder kommen" habe ich nicht so ganz verstanden. Fährt jeder ein Notfalleinsatzfahrzeug? Aber egal...
    Nun habe ich allerdings von einer Bekannten, die in einer Hausverwaltung arbeitet, erfahren, dass sämtliche Mitarbeiter genau solch eine Genehmigung haben, um bei Aussenterminen nicht einen geeigneten Parkplatz suchen zu müssen.
    Nun verstehe ich nicht, ob a) sie dort etwas verwechselt hat oder b) der ältere Herr vom Ordnungsamt, welcher die Existenz von solchen Genehmigungen schlicht verneinte, schon einmal für seine Pension trainierte.
    Habt ihr vllt Erfahrungen mit solchen Angelegenheiten?


    SiemensmasterXXX

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  • Google ist auch dein Freund. Direkt der erste Link nach Eingabe von "sondergenehmigung parken" erbrachte das hier!


    Viel Glück!


    *vielleichtsolltemandenBeamtenstatusinvielenÄmterndochaufheben*


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    Könnte glatt dein Anliegen sein!


    Zitat

    Die Rechtsgrundlage für Ausnahmen von den Vorschriften der StVO ist § 46 StVO. Es gibt allerdings kein Rechtsanspruch auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung. Die zuständige Verkehrsbehörde hat nach pflichtgemäßem Ermessen zu prüfen ob die beantragte Ausnahmegenehmigung erforderlich ist bzw. mit der jeweiligen Verkehrssituation vor Ort vereinbar ist. Sofern du mit der Entscheidung der zuständigen Behörde nicht einverstanden bist, kannst du dich auch an die vorgesetzte Behörde wenden.

  • Wenn überhaupt, dann kenen ich ehrlich gesagt solche Sondergenehmigungen nur für Park- und nicht für Halteverbote. Hier in München gibt es z.B. sehr häufig Seitenstreifen, wo werktags (z.T. nur Mo-Fr) tagsüber ein Parkverbot herrscht. So kann man zumindest kurz (!) halten, um mal was aus dem Supermarkt / Bäcker etc. zu holen. Ist wohl auch zum Be- und Entladen gedacht.


    Hab schon das ein oder andere mal Autos mit so einer Sonderparkgenehmigung gesehen, allerdings war die auf die Innenstadt und nur für Parkverbote ausgestellt. Bei Halteverboten verstehen die normalerweise keinen Spaß - logisch, schließlich darf sich z.B. niemand egal wie lang in eine Feuerwehranfahrtszone oder Taxistand (ausgenommen Taxis natürlich) stellen. ;)

    Um wirklich Erfolg im Leben haben zu können, muß man 2 Regeln stets befolgen:


    1. Erzähl nicht alles, was du weißt.

  • Vielleicht wäre es sinnvoller, den Notruf direkt an einen Notarzt weiterzuleiten, statt einen müden Zivi von der Couch zu holen!? ;)
    Sicherlich ist es auch von der Art und Ausstattung des Bereitschaftsfahrzeugs abhängig. Ein normales Pflegedienstfahrzeug wird wohl eher ne Knolle am Wischer haben, als ein Fahrzeug mit Blaulicht und Martinshorn!? Wäre ja traurig, wenn jeder Hinz und Kunz, der älteren Leuten u.a. auch die Windeln wechselt, parken dürfte, wo und wann es ihm gerade passt, nur damit die Schuhsohlen nicht so schnell abgenutzt werden!:rolleyes: ;)

  • Oha, da muss ich ja mal meinen Ruf retten :)
    Es lohnt sich nicht, jedesmal einen Notarzt zu schicken, wenn Omi sich nebens Bett gesetzt hat. Sofern über das Hausnotrufgerät klar wird, dass etwas ernstes ist, wird natürlich gleich ein Notarzt mitgeschickt. Dennoch machen wir dann die Türe auf, denn jedesmal die Feuerwahr zum aufbrechen rufen kostet auch ganz gut :)
    Blaulicht habe ich natürlich nicht, aber dennoch ist Hausnotruf etwas anderes als ein Pflegedienst, der seine festen Touren dreht. Die Omas haben halt einen Funkempänger am Arm, der auf Knopfdruck über ein Gerät, welches am Telefon hängt, einen Notruf zu unserer Leitstelle absetzt.
    Und es geht ja nicht darum, dass ich die 15 Minuten zum Auto nicht laufen will. Aber sag das mal den Patienten, die mit Verdacht auf Herzinfarkt am Boden liegen und auf Hilfe warten.
    Natürlich ist das nicht die Regel und ob nun eine Omi 15 Minuten länger neben dem Bett sitzt ist nicht wirklich wild. Aber man weiss halt nur selten vorher, was einen erwartet.


    SiemensmasterXXX

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  • der zivi ist dafür da die tür aufzuschließen(der notarzt würd einen teufel tun und die tür eintreten) und die lage zu sondieren.und wenn da echt grad jemand umgekippt ist geht der bestimmt nicht ans tel, ruft in der ambulanz an und sagt was er genau für ein problem hat. ein kurzer druck auf nen knopf, und die zentrale wird automatisch angerufen und schickt dann nen zivi los.
    die hausnotrufsysteme haben meist auch ne 24stunden uhr die dann 1mal am tag gedrückt werden muß, sonst geht auch alarm los.


    und unsere zivi fahrzeuge hatten ne generelle genemigung um in parkverbot mit warnblinker parken zu dürfen, wenn man da noch nen zettel zulegt, dass man grad nebendran wohnt und bereitschaftsdienst hat wird kein halbwegs normaler zettelverteiler da nen strafzettel ranhängen.



    EDIT:war wohl zu langsm...

  • Dein Ruf ist gerettet!:D ;)
    Natürlich lohnt es sich nicht, jedesmal sofort einen Notarzt loszuschicken, obwohl das nicht schaden könnte.
    Also hast Du im Prinzip nicht mehr Rechte als jeder andere Fahrzeugführer auch. Dies gilt dann natürlich auch für den ruhenden Verkehr. Um eine Ausnahmegenemigung wirst Du da wohl nicht rumkommen. Allerdings wird es schwierig sein, dem Sachbearbeiter klar zu machen, daß Du 15 Minuten Fußweg bis zu deinem Fahrzeug hättest. Dies hört sich nämlich leider mehr als unglaubwürdig an!;)

  • Zitat

    Original geschrieben von SirShagalot
    Wenn überhaupt, dann kenen ich ehrlich gesagt solche Sondergenehmigungen nur für Park- und nicht für Halteverbote. (...)


    Ich denke genau das meinte auch der Threadersteller.


    Zu beantragen ist diese Sondergenehmigung beim Ordnungsamt / Bürgeramt / Amt für öffentliche Ordnung (oder wie es auch immer in der jew. Stadt heissen mag), bzw. beim Landratsamt.


    Aber auch dabei gibt es einiges zu beachten: Mach´ dem Beamten im Antrag genau klar, was Du willst. Zu meiner Zeit bei der Stadtverwaltung hatte ich im Dienstwagen auch eine Sondergenehmigung. Diese erlaubte mir das Parken im absoluten und eingeschränkten Parkverbot, sowie das Befahren von Fußgängerzonen. Nur das Parken oder Halten innerhalb einer Fußgängerzone war mir nicht erlaubt - absolut widersinnig (zumal das Rathaus mitten in der Fußgängerzone liegt) aber ganz normal bei Behörden.



    Stefan

  • Zitat

    Original geschrieben von Stefan
    Nur das Parken oder Halten innerhalb einer Fußgängerzone war mir nicht erlaubt

    Schon scheiße, wenn die Fußgänger nicht Platz machen und du nicht anhalten darfst... ;)


    SCNR :p

    Und manchmal denk ich mir so: Das ist aber ganz schön viel Meinung für so wenig Ahnung!

  • @butchooka: Genau so wie du es beschrieben hast, ist es. Diese 24 Stunden-Taste gibt es bei uns auch. Zum Glück ist diese aber auf Wunsch der Kunden meistens deaktiviert. Aber andere haben sich den 24 Stunden Alarm auch leider auf morgens halb 5 gelegt und vergessen ihn gerne mal.
    @all:
    Als ich das Ticket bekam, lag vorne im Wagen gut Sichtbar ein offiziell wirkendes Schreiben der Dienststelle, unterschrieben vom zuständigen Leiter, gut eingeschweisst incl. der Bereitschaftstelefonnummer. Hat die Politessen leider gar nicht interessiert.
    Das mit den 15 Minuten ist leider gar kein Witz und auch nicht übertrieben :( Bis vor einigen Monaten wohnte ich ausserhalb der Stadt und hätte diese Angabe auch niemandem geglaubt. Aber nun erlebe ich es selbst mit. Lauter Wohnhäuser und nur wenige Parkplätze aneinander gereiht sind eine schlechte Mischung :(
    Werde mal kommende Woche selbst beim Ordnungsamt mich vorstellen.


    SiemensmasterXXX

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