Beiträge von bernbayer

Habe ich doch schon gesagt. Meiner Meinung nach geht der Affäre allmählich die Luft aus. Was jetzt da noch diskutiert wird ist im wesentlichen Wahlkampfgeplänkel, so wie z.B. der Streit darüber wann Steinmeier vor dem Kontrollgremium aussagen soll bzw. darf. Der Leiter des ARD-Haupstadt-Studios Ulrich Deppendorf kommt ja zu einer ähnlichen Einschätzung. Siehe meinen Link, letzter Eintrag. Du kannst das ja anders sehen, das ist Dein gutes Recht. Soll mich dann auch nicht weiter stören.

Na welcher Abgeordnete arbeitet denn für Gotteslohn, die haben doch alle üppige Abgeordneten-Bezüge, dazu kommen Privilegien bei den Altersbezügen, von denen jeder Normal-Bürger nur träumen kann. Also auch ohne Nebenverdienst nagt kein Abgeordneter am Hungertuch.

Warum frägst Du da mich? Ich bin schließlich nicht der Sprecher oder Interessen-Vertreter der Bundesregierung. Steht doch alles in den Medien, mußt Du dich halt informieren. Meine Meinung dazu: Der Affäre geht langsam die Luft aus, jetzt kommt nur noch das übliche Wahlkampfgetöse. Nach der BU-Wahl ist das Thema sowieso vomTisch.

Siehe auch hier:
http://www.tagesschau.de/multimedia/video/video1327462.html

Zitat

Original geschrieben von frank_aus_wedau

Klassisches Beispiel: Die Mehrwertsteuer-Erhöhung. Zwischen beiden Positionen (0% und 2%) kam man sich dann entgegen ... bei 3%. Ein weiteres Kabinettstückchen der Sozis, das man ihnen (vollkommen zu Recht) noch lange nachtragen wird.

Frankie

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Dies ist ein klassisches Beispiel dafür wie Wahlversprechen gebrochen werden. DEnn von Kompromiss schließen kann hier keine Rede sein, sonst wären da allenfalls 1 Prozent MWST-Erhöhung herausgekommen. Berücksichtigen muß man aber schon wenn Parteien Wahlversprechen machen, daß man als Wähler eine huntertprozentige Einlösung der Versprechen von der jeweiligen Partei nur erwarten kann, wenn diese die absolute Mehrheit erreicht und eine im Bundesrat evtl. anders gelagerte Mehrheit dies nicht verhindern kann. Müssen Koalitionen gebildet werden, sind Kompromisse nötig und das bedeutet auch daß von Wahlprogrammen und Wahlversprechen Abstriche bei der Umsetzung gemacht werden müssen. Das Mwst.-Beispiel hatte aber mit Kompromiss nichts zu tun, hier kann man eindeutig von Wahlbetrug sprechen. Ich will damit nur sagen nicht jedes Wahlversprechen welches nicht oder nur teilweise eingelöst wird, stellt einen Wahlbetrug dar. Ändert aber grundsätzlich nichts daran daß es Politiker aller Parteien insbesondere zu Wahlkampfzeiten mit der Wahrheit nicht so genau nehmen.

Man sieht das der Fachjournalist der diesen Artikel verfaßt hat, das ganze vorurteilsfrei einschätzt.

Hast du auch recht. Es macht schon einen Unterschied aus ob ich jetzt meine Meinung z.B. zu Tempo 130 auf Autobahnen ändere oder die Grundüberzeugungen in meinen sozialpolitschen Vorstellungen über den Haufen werfe. Nicht alles hat die gleiche Gewichtung. So eine wesentliche Kehrtwende gab es ja auch bei der Union beim Atomaustieg und der Energiepolitik. So sehr geschadet wie die Agenda 2010 die SPD hat, hat dies der Union überraschenderweise eigentlich nicht.

Zitat

Original geschrieben von Robert Beloe
Da hast Du jetzt aber den Vorzeige-Linken genannt, der zudem auch ganz schöne Kreide gefuttert hat.

Da gibt es schon noch einige andere, wie z.B. den Christian Ströberle, welcher auch kein unbeschriebenes Blatt ist.

Naja, Beispiele wo Parteien ihre Meinung geändert und haben und heute genau das Gegenteil vertreten was sie mal früher für richtig gehalten haben, findet man leider bei allen Parteien. Getreu nach dem Motto:"Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern" So gesehen könnte man eigentlich zumindest keine der etablierten Parteien eine Stimme geben.

Glaube nicht das sich hier jemand durch Deine Beiträge herabgewürdigt sieht. Wir diskutieren hier sicher sehr kontrovers über die Grünen, was ja vollkommen in Ordnung geht solange man nicht persönlich wird und Schläge unter die Gürtellinie austeilt.

Randgruppe? Da habe ich Zweifel. Kennst du z.B. die Vergangenheit von Jürgen Trittin, den Spitzenkanditaten der Grünen?. Vieleicht sagt dir "KBW" etwas.