Bundestagswahl 2013

Zitat

Original geschrieben von Nokiahandyfan
... Ein Rot-Rot-Grüne Koalition ... nur bei Gabriel ...

Naja, der dürfte aber befürchten, dass bei einer Regierungsbeteiligung der Linken, die SPD dann Stimmen bei der nächsten Bundestagswahl an die Linke verlieren könnte.

Zitat

Original geschrieben von 7650w
... Kein Wunder, wenn ich mir die Vita der Vorsitzenden ansehe ...Katja_Kipping ...
Fernab vom Leben. Nie auch nur ansatzweise zur Wertschöpfung beigetragen.

Berufspolitiker solls in allen Parteien geben.
Deiner Meinung nach tragen Politiker nicht zur Wertschöpfung bei.
Fernab vom Leben mit Kind?

Ich tippe auf eine Überraschung beim Ergebnis der AfD. Das ist eine typische Partei, zu der der bei Umfragen Befragte nicht steht und lieber eine andere Partei vorgibt zu wählen. Meinem Empfinden nach ist aber der Ärger über den Umgang mit der Euro-Krise derart verbreitet, dass eine Partei wie die AfD, die diese Stimmung aufgreift, durchaus deutlich in den Bundestag einziehen kann.

Jetzt ARD schauen: Warum Politiker lügen.....

Versprechen vor und nach der Wahl.

Die CDU kommt da sehr gut weg (nicht!).

Ja, ja ... hier kann man wieder sehen, dass eine Große Koalition ein wahres Münchhausen-Kabinett ist.

Klassisches Beispiel: Die Mehrwertsteuer-Erhöhung. Zwischen beiden Positionen (0% und 2%) kam man sich dann entgegen ... bei 3%. Ein weiteres Kabinettstückchen der Sozis, das man ihnen (vollkommen zu Recht) noch lange nachtragen wird.

Dass sich die Grünen auf solchen Koalitionspartner festlegen, kann ich immer noch nicht begreifen. Meine eher präferierte Vorstellung von Schwarz-Grün ist leider ebenso unrealistisch wie Rot-rot-grün.

Der Verrat der Sozialdemokraten an ihren Idealen hat die Identität der Partei in einer Weise beschädigt, dass sie bis zum heutigen Tage nicht wiederhergestellt ist. Ich denke, sozialdemokratische Wähler sind durch die andauernden Flügelkämpfe immer noch schwer verunsichert. Ein "Münte", der die gesamte Truppe wieder auf eine gemeinsame Linie bringt, die in glaubwürdiger Weise als sozialdemokratisch wahrgenommen wird, ist durch nichts zu ersetzen. Ich sehe niemanden in der SPD, der das in absehbarer Zeit auf die Kette bekäme.

Frankie

Zitat

Original geschrieben von pithein
Berufspolitiker solls in allen Parteien geben.
Deiner Meinung nach tragen Politiker nicht zur Wertschöpfung bei.
Fernab vom Leben mit Kind?

Nein, die berufliche Ausbildung und "Arbeit" der Dame ist fernab vom realen Leben.

Zitat

Original geschrieben von frank_aus_wedau
Ein "Münte", der die gesamte Truppe wieder auf eine gemeinsame Linie bringt, die in glaubwürdiger Weise als sozialdemokratisch wahrgenommen wird, ist durch nichts zu ersetzen. Ich sehe niemanden in der SPD, der das in absehbarer Zeit auf die Kette bekäme.

Frankie

Stimmt, Massa Münte ist weg und Struck tot.

Ich hoffe nur, dass sich nach der verlorenen Steinbrück-Wahl nicht die Gabriel/Nahles/Stegner etc. durchsetzen.
Dann kann man auch gleich die Linke wählen.

Ich kann mir bis heute keine Nahles im Kabinett vorstellen.

Zitat

Original geschrieben von frank_aus_wedau

Klassisches Beispiel: Die Mehrwertsteuer-Erhöhung. Zwischen beiden Positionen (0% und 2%) kam man sich dann entgegen ... bei 3%. Ein weiteres Kabinettstückchen der Sozis, das man ihnen (vollkommen zu Recht) noch lange nachtragen wird.

Frankie

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Dies ist ein klassisches Beispiel dafür wie Wahlversprechen gebrochen werden. DEnn von Kompromiss schließen kann hier keine Rede sein, sonst wären da allenfalls 1 Prozent MWST-Erhöhung herausgekommen. Berücksichtigen muß man aber schon wenn Parteien Wahlversprechen machen, daß man als Wähler eine huntertprozentige Einlösung der Versprechen von der jeweiligen Partei nur erwarten kann, wenn diese die absolute Mehrheit erreicht und eine im Bundesrat evtl. anders gelagerte Mehrheit dies nicht verhindern kann. Müssen Koalitionen gebildet werden, sind Kompromisse nötig und das bedeutet auch daß von Wahlprogrammen und Wahlversprechen Abstriche bei der Umsetzung gemacht werden müssen. Das Mwst.-Beispiel hatte aber mit Kompromiss nichts zu tun, hier kann man eindeutig von Wahlbetrug sprechen. Ich will damit nur sagen nicht jedes Wahlversprechen welches nicht oder nur teilweise eingelöst wird, stellt einen Wahlbetrug dar. Ändert aber grundsätzlich nichts daran daß es Politiker aller Parteien insbesondere zu Wahlkampfzeiten mit der Wahrheit nicht so genau nehmen.

So ähnlich sehe ich das auch. Niemand wird ernsthaft erwarten dürfen, dass Wahlversprechen 1:1 in die Realität umgesetzt werden. Auch die Einführung des "Veggie-Day" könnte unter Umständen noch scheitern. :p

Wenn Parteien nach der Wahl allerdings ohne eine erhebliche Verschlechterung der zugrundeliegenden Verhältnisse dann das Gegenteil von dem machen, was angekündigt war, geht das in meinen Augen zu weit.

Wenn nach der Wahl dann zwingende Gründe angeführt werden, die auch vor der Wahl erkennbar schon bestanden haben, dann ist das in meinen Augen der klassische Wahlbetrug (aus juristischer Sicht, wenn zumindest ein dolus eventualis angenommen werden kann).

Dann hört bei mir und glücklicherweise auch bei vielen anderen der Spaß endgültig auf. So unmündig, wie immer behauptet wird, ist der Wähler dann doch nicht. Auch das inzwischen desolate Ergebnis der Piraten ist auf ihre unsäglichen Vorstellungen und den Umstand, dass der Wähler durchaus in der Lage ist, das zu erkennen, zurückzuführen.

Ganz so schwarz wie viele andere sehe ich jedenfalls nicht. Auch wenn ich mir persönlich vieles anders wünsche ... das Leben ist kein Wunschkonzert, wie man so schön formuliert.

Frankie

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Original geschrieben von 7650w
... die ... "Arbeit" der Dame ist fernab vom realen Leben.

Andere Bundestagsabgeordnete haben gut notierte Nebeneinkünfte, die meist höher sind als das Abgeordnetensolär.
Da ist es gut, dass es auch Abgeordnete gibt, die sich durch Nebentätigkeiten nicht bereichern.
Mehr oder weniger für Gotteslohn "arbeiten".

Na welcher Abgeordnete arbeitet denn für Gotteslohn, die haben doch alle üppige Abgeordneten-Bezüge, dazu kommen Privilegien bei den Altersbezügen, von denen jeder Normal-Bürger nur träumen kann. Also auch ohne Nebenverdienst nagt kein Abgeordneter am Hungertuch.