Beiträge von rmol

  • EU-WAHL 2014 – Wahl-o-mat

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    Original geschrieben von bernbayer
    ... der angeblich nicht weiß ...

    Er hätte es wohl kaum ohne Not ausgeplaudert, wenn er es tatsächlich gewusst hätte. Unwissenheit schützt vor Strafe nicht, aber auch der Schäuble wusste nicht alles zu dem Thema in der Talkrunde...

  • EU-WAHL 2014 – Wahl-o-mat

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    Original geschrieben von rmol
    Ich denke, der Di Lorenzo wird zumindest um eine Geldstrafe nicht umhin kommen, findet sich bestimmt jemand der Anzeige erstattet.
    Doppelte Teilnahme an der Wahl ist ja auch einfach nachzuweisen.

    Es geht los

  • EU-WAHL 2014 – Wahl-o-mat

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    Original geschrieben von chefkoch01
    Konsequenz muss sein die doppelte Staatsbürgerschaft abzuschaffen.

    So ein Quatsch. Die gibt es - unabhängig von der engstirnigen "Doppelpass"-Diskussion in Deutschland (der Hetzer Koch lässt grüßen) - ganz automatisch ab Geburt für Kinder gemischtnationaler Ehen, und zwar in steigender Anzahl.

  • EU-WAHL 2014 – Wahl-o-mat

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    Original geschrieben von rmol
    Edit: übrigens hängt das nicht an den 2 Pässen, wie von Di Lorenzo behauptet. Auch Nur-Italiener, die in Deutschland wohnen, haben die Wahl entweder für eine deutsche oder für eine italienische Liste abzustimmen.

    Nach einem SPON-Artikel findet für nichtdeutsche Unionsbürger scheinbar doch einen Datenabgleich zwischen Deutschland und dem anderen Unionsland statt. Demnach gibt es das Risiko der mehrfachen Abstimmung tatsächlich nur für Bürger mit mehr als einer Unionsstaatsbürgerschaft.


    In Deutschland könnte dem begegnet werden, denn dort müssen beim Meldeamt auch etwaige andere Staatsbürgerschaften angegeben werden. In anderen Unionsländern ist das aber nicht unbedingt so bzw. es gibt überhaupt kein Meldeamt bzw. Meldepflicht.

  • EU-WAHL 2014 – Wahl-o-mat

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    Original geschrieben von pithein
    Wenn schon ein "Zeit"ungsmensch 2mal abgestimmt hat, sinds bestimmt einige mehr.
    Quelle: http://m.bild.de/politik/inlan…ariante=S.bildMobile.html

    Im lokalen französischen Konsulat wurden Wähler gefragt, ob sie bereits in Deutschland abgestimmt haben bzw. es zu tun gedenken, und auf das Verbot der doppelten Stimmabgabe hingewiesen.


    Ich denke, der Di Lorenzo wird zumindest um eine Geldstrafe nicht umhin kommen, findet sich bestimmt jemand der Anzeige erstattet.
    Doppelte Teilnahme an der Wahl ist ja auch einfach nachzuweisen.


    Dass man, wie Schäuble suggeriert, nur dann den Perso nicht vorzeigen muss, wenn man persönlich bekannt ist, stimmt in der Praxis leider auch nicht. In der hiesigen Großstadt reicht die Wahlbenachrichtigigung (die z.B. jemand aus dem Briefkasten entwendet haben könnte), um seine Stimme abzugeben - auch ohne, dass man bei den Wahlhelfern bekannt ist.


    Zitat

    Original geschrieben von bernbayer
    Warum findet da denn kein Datenabgleich innerhalb der EU statt, so daß niemand zweimal Wahlunterlagen erhält?


    Zweimal Unterlagen erhalten ist normal, denn man hat die Wahl für welches Land man teilnehmen möchte - nur mehr als eine Teilnahme ist nicht erlaubt.
    Dieses Wahlrecht könnte allerdings auch im Vorfeld abgeklärt werden, so dass man tatsächlich nur in einer Wählerliste steht.


    Edit: übrigens hängt das nicht an den 2 Pässen, wie von Di Lorenzo behauptet. Auch Nur-Italiener, die in Deutschland wohnen, haben die Wahl entweder für eine deutsche oder für eine italienische Liste abzustimmen.