Zitat
Original geschrieben von Martyn Eigentlich wäre es für die ganze Deutsche Politik aus der Sicht des Auslands ein Armutszeugnis, wenn die Deutschen aus einem anspruchsvolleren Wahlergebniss keine Regierung bilden können.
Es ist bereits jetzt ein Armutszeugnis, was in der Politik abläuft. Sowohl Schwarz als auch Rot haben sich in den letzten 3 Tagen nicht wirklich mit Ruhm bekleckert.
Wenn ich den Rücktritt von Müntefering zwar verstehen kann, so finde ich das, was sich die SPD da geleistet hat, mehr als peinlich. Um Politik scheint es da weniger zu gehen, mehr um persönliche Ziele. Dass die Kür von Frau Nahles als Generalsekretärskandidatin Münteferings Rücktritt auslösen würde, muss sowohl Frau Nahles als auch denjenigen im SPD-Vorstand klar gewesen sein, die sie gewählt haben. Jetzt das große Heulen anzustimmen, dass man das ja nun auch nicht gewollt habe, halte ich für falsch und lächerlich. Ein sehr schönes Interview zu diesem Thema findet sich bei Spiegel-Online, dort hat sich Henning Voscherau sehr deutlich geäussert. Ich kann fast jeden Satz unterschreiben, den er gesagt hat.
Genauso albern und lächerlich aber ist das, was Stoiber jetzt macht. Gehts ihm um politische Ziele oder um Personen? Müntefering tritt in die Regierung ja dennoch ein, was ich gut und richtig finde. Stoiber verdrückt sich wieder nach München. Glaubt jemand ernsthaft, Münteferings Rücktritt sei der Grund dafür? Vielleicht ein willkommener Anlaß, um Adieu sagen zu können. Aber die Gründe liegen imho woanders...der bekommt in Berlin zu viel Gegenwind. Der merkt, dass er da nicht so frei entscheiden kann wie in München, dass er viel mehr Kompromisse schließen muss. Er merkt auch, dass der Zuschnitt des Ministeriums nach seinen Vorstellungen schwieriger ist als gedacht. Grund genug für ihn zu gehen bzw. gar nicht erst zu kommen, aber das lässt sich ja in der Öffentlichkeit schlecht verkaufen...
Ein CSU-Politiker hat es gestern in einem Interview schön ausgedrückt...sinngemäß in etwa so, dass die SPD der CDU/CSU gerade eine Steilvorlage gegeben habe, um die eigene Position in den Verhandlungen zu stärken und mehr schwarze Inhalte druchzudrücken und Stoiber habe diese Vorlage quasi direkt wieder zurück an die SPD gegeben. Beide Seiten hätten klassische Eigentore geschossen.
Das Ansehen der Politik hat in meinen Augen darunter sehr gelitten. Ob das dazu führen würde, dass bei einer - hoffentlich nicht eintretenden - neuen Neuwahl die Verhältnisse sich verschieben würden? Vielleicht marginal, ich glaube aber nicht an große Veränderungen dabei. Eher schätze ich, dass die Wahlbeteiligung deutlichgeringer wäre...
