Beiträge von Bielefelder

Zitat

Original geschrieben von Brainstorm
Da Du ja auch einer der großen Kritiker bist: Was tust Du? (außer bei TT zu Posten)

ja, auf so eine Antwort habe ich gewartet ..........

ich kann leider nicht viel tun, denn um zu klagen habe ich schlicht kein Geld! Ich bin einer derjenigen die nicht so begütert sind!

Und wenn ich auf die Strasse gehe - ich allein - was hat das für Wirkung? Garnix!

Es ist die Ignoranz im ganzen deutschen Volk die ich bemängele. 100.000 Demonstranten auf dem Platz der Republik vor Reichstag und Kanzleramt und das regelmäßig.... DAS wäre ein Zeichen. Gegen eine solche Menschenmasse kann man auch nicht mehr so einfach vorgehen.....

Es ist ja nicht nur die "Haushaltsabgabe" um die es hier in diesem Thread geht.

Es ist ja andererseits selbst in der Euro-"Rettung" bzw. was es eher trifft die Banken-"Rettung" jegliche demokratische Kontrolle verloren gegangen. Da wurden HAFTUNGEN UND BÜRGSCHAFTEN übernommen deren Folgen völlig unübersehbar sind!

So, jetzt dürft ihr wieder auf mir herummhacken!

Aber mal was Grundsätzliches: Es wäre besser wenn das Volk mehr mitreden würde. Komme mir keiner mit "das geht sowieso nicht, wie soll das gehen....." es geht wenn das Volk zusammenstünde und für sich eintritt.

Da ist zu wenig und deshalb haben wir die Situation wie wir sie jetzt haben.......

Ich habe hier in diesem Thread sehr viele Kritiker dieser neuen "Gebühr" (die ja eigentlich wirklich eine Steuer ist) gelesen aber so richtig dagegeben vorgehen will scheinbar keiner........

oder?

Zitat

Original geschrieben von scaleon Wenn aber alle (ob mit TV oder nicht) zahlen, dann ist es eben eine Steuer.

und das ist eben das fragwürdige. Steuerfinanzierter Rundfunk ist wie von mir angedeutet meines Wissens nicht rechtens....

Man muß hier denke ich wirklich Urteile abwarten. Ich kann mir sehr gut vorstellen dass die "Haushaltsabgabe" vor dem Bundesverfassungsgericht landen wird. Es kann meines Erachtens nicht richtig sein dass es eine Gebühr ist die jeder zahlen muß unabhängig davon ob er überhaupt einen Fernseher und / oder Radio hat. Da wären wir außerdem sehr dicht an einer RundfunkSTEUER. Und steuerfinanzierter Rundfunk ist meines Wissens nicht Rechtens.

Und außerdem wäre es das ähnlich wenn jemand der gar kein Auto hat Kraftfahrzeugsteuer zahlen müßte......

Nur was das BverfG dann letztlich daraus macht steht leider in den Sternen. Es gab da schon zu viele "Wess Brot ich ess dess Lied ich sing" - Entscheidungen.

Zitat

Original geschrieben von flashhawk
Merke: Für temporäre Störungen braucht man hier keinen Thread erstellen.

Vor allem, wenn so eine Meldung kommt: "Service Temporarily Unavailable"

naja,sie könnten aber schon für ihre deutschen Nutzer den Hinweis in der Sprache von Goethe, Schiller u.v.a.m. bringen. Dann würden´s alle verstehen dass der Service VORÜBERGEHEND nicht erreichbar ist

Zitat

Original geschrieben von flashhawk
Boah Bielefelder, kannst du es nicht einfach mal lassen? Hier scheint sich wirklich niemand für dein Verschwörungs-Gesülze zu interessieren. Akzeptier das doch und troll woanders rum.

soso. Alles also nur Verschwörung......

Kennst DU den ESM und was der wirklich bedeutet?

Keine Angst, ich erkläre ihn hier nicht.......

Das ist versteckte Inflation wenn die Burger bei McDonalds immer kleiner werden und man aber am Preis nicht so viel sieht..... So wird die wahre Inflation auch kaschiert. Nicht nur bei MD.

Zitat

Original geschrieben von Mozart40
Merkwürdige Argumentation.

Da steht nirgends, das ÖR und GEZler verspflichtet sind die TV-Zuschauer und Rundfunkhörer vorm Empfangsgerät verzuknebeln, damit mit diese zwangsgeschult werden. Wenn also ein Teil der Bundesbürger abends lieber GZSZ als Tagesschau sieht, kannst du das wohl kaum den Sendern anlasten.

Gruß Kai

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Das ist richtig. Wenn ein Teil meiner Mitbürger was anderes sehen will, in Ordnung.

Es ging hier aber um den ESM und um die Information darüber. Und hier sind die ÖR Medien nicht ihrer Aufgabe nachgekommen jedenfalls nicht so wie es hätte sein können und sein sollen. Es wurden nicht die Inhalte und die Konsequenzen des ESM vermittelt. Selbst die Mitbürger die sich hätten informieren wollen konnten dies nicht ausreichend in den ÖR Medien tun.

Selbst die Abgeordneten des deutschen Bundestages wußten vielfach nicht richtig was und worüber sie da abstimmmten.

In so fern sind die ÖR Medien hier ihrer Aufgabe nicht, zumindest nicht in ausreichendem Maße nachgekommen zu der sie der Rundfunkstaatsvertrag verpflichtet.

Leider würde man da bei den Systemgerichten nciht mit durchkommen denn im Zweifel sprechen die "Wess´Brot ich ess des´ Lied ich sing" Entscheidungen wie wir auch bei der ESM-Entscheidung des Bundesverfassungsgericht gesehen haben.

Ich bin überzeugt davon dass wenn viele Menschen hier in Deutschland wirklich über den ESM bescheid gewußt hätten dass sie "ihren Unmut darüber bekundet hätten". Die große Masse kennt den ESM bis heute nicht!

Zahlungs PFLICHT noch gegeben?

Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten haben keinen Anspruch auf Gebühren, denn sie erfüllen nicht ihren Auftrag.
Wer informiert sein will, ist auf das Internet angewiesen.

In §11 (1) des Rundfunkstaatsvertrags (Auftrag) Satz 2 steht, Zitat: "Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten haben in ihren Angeboten einen umfassenden Überblick über das internationale, europäische, nationale und regionale Geschehen in allen wesentlichen Lebensbereichen zu geben" (Zitat Ende).

Der Gebührenanspruch der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten basiert auf der Erfüllung dieser medialen Lieferung. Dies unterbleibt aber. Beweis:
Nur ein fast nicht nennenswerter Teil der Bevölkerung wusste bis Ende Juni etwas über den ESM.
Wenn über eine Art Ermächtigungsgesetz die Demokratie ausgehebelt und die Bevölkerung zu Ausplünderung freigegeben werden soll, dann wäre es Aufgabe der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten gewesen, Aufklärung zu leisten.
Wenn das Fortbestehen unserer demokratischen Grundordnung bedroht ist und die Bürger werden trotz Zwangsgebühren nicht informiert, dann ist dies ein Totalversagen der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten, d.h. sie erfüllen ihren Auftrag nicht.

Die GEZ ist nur eine Firma, keine Behörde.

Eine Zahlungsverweigerung könnte evtl. auch als Widerstand im Sinne GG Art. 20 (4) betrachtet werden.

Viele wissen hier in diesem Forum auch nicht was der ES wirklich bedeuten kann. Wüssten sie es, dann würden so einige "anders handeln".......

Zitat

Original geschrieben von garbsener
habe irgendwo gelesen das sie es nicht hinkriegen BIS in QNX zum laufen zu bekommen. der wechsel auf die neue plattform rettet rim vielleicht den arsch

Na, na, das kann man auch höflicher ausdrücken:
.......wechsel auf die neue plattform rettet rim vielleicht das Gesäß

Ich finde Handys mit Tasten auch besser. Darum hab ich mir ja auch noch eins geholt (von Nokia) weil ich Touch nicht mag....

Wenn Blackberry jetzt wieder eins oder mehrere mit Tasten bringt die gut fürs Internet und Mails sind dann ist das nur gut

LG