Beiträge von beesdo77

    Mozart40


    Du hast mich wie folgt zitiert:

    ... Vlt. sogar Strafverfolgung wegen Amtsanmaßung (wie einst gegen einen sächsischen Wirtschaftsminister der SPD).

    ...

    und darauf folgende Antwort geschrieben:

    Die Abgeordneten wurden offiziell gewählt und regulär in ihre Ämter eingesetzt, was hat das mit Amtsanmaßung zu tun? Das die Wahl nachträglich von einem Gericht für ungültig erklärt wurde, kann man den Gewählten nicht ankreiden, die haben die Wahl nicht organisiert. Seltsame Rechtsauffassung.


    Was das Ganze dann auch noch mit "Jurk als Verkehrspolizist" zu tun hat, erschließt sich mir nicht. Der Sachverhaltwar ein völlig anderer.

    Ich jedoch habe in diesem/meinem Beitrag, welcher von dir nur teilweise zitiert und deshalb aus dem Zusammenhang gerissen wurde, auf eine Aussage von Marcel Luthe

    Zitat:

    ..., dann sind die Personen, die als Parlament handeln, nicht demokratisch legitimiert. Und wer nicht demokratisch legitimiert ist, kann nicht Abgeordneter sein – das aktuelle Parlament war also dann nie eines, so dass das 18. Abgeordnetenhaus nicht aufgelöst ist.“


    reagiert und wie folgt Stellung genommen

    "Nun, nach dieser Auffassung müssten ja auch alle bisherigen Entscheidungen des Berliner Abgeordnetenhaus rückgängig gemacht werden. Vlt. sogar Strafverfolgung wegen Amtsanmaßung (wie einst gegen einen sächsischen Wirtschaftsminister der SPD).

    Das geht doch überhaupt nicht!"



    Entweder hast du meinen Beitrag nicht verstanden oder aber du hast bewusst meinen Beitrag verkürzt zitiert, um diesen falschen Eindruck entstehen zu lassen.

    Ich tippe da auf ersteres.



    Und, wurde Herr Jurk nicht wegen Amtsanmaßung bestraft? Er hat Amtshandlungen durchgeführt, welche ihm nicht zustanden.

    (Vergleich: wer eine Bank überfällt und dabei nur einen Cent erbeutet, ist trotzdem ein Bankräuber!) ;)

    Allem Anschein nach ist der Amtsinhaber bei Trump in die Lehre gegangen, und sät zweifel am Wahlsystem. Widerlich X(

    Frank meinte hier die Wahl in Brasilien.

    Deshalb eine Nachricht von voriger Woche, welche im TT keine Beachtung fand und uns mehr betrifft, als die Wahl in Brasilien.

    Eine komplette Wiederholung der Berliner Abgeordnetenhaus-Wahl rückt näher. Das Verfassungsgericht wertet die Wahl 2021 in einer ersten Einschätzung als ungültig.


    Zitat
    Marcel Luthe (parteilos) kommentierte die vorläufige Einschätzung des Verfassungsgerichts wie folgt: „Schön, dass das Gericht meiner Argumentation weitgehend gefolgt ist. Aber der Verfassungsgerichtshof widerspricht sich einmal mehr selbst; wenn er einerseits – richtigerweise – derart schwere Wahlfehler erkennt, dass diese Wahlen wiederholt werden müssen, dann sind die Personen, die als Parlament handeln, nicht demokratisch legitimiert. Und wer nicht demokratisch legitimiert ist, kann nicht Abgeordneter sein – das aktuelle Parlament war also dann nie eines, so dass das 18. Abgeordnetenhaus nicht aufgelöst ist.“

    Nun, nach dieser Auffassung müssten ja auch alle bisherigen Entscheidungen des Berliner Abgeordnetenhaus rückgängig gemacht werden. Vlt. sogar Strafverfolgung wegen Amtsanmaßung (wie einst gegen einen sächsischen Wirtschaftsminister der SPD).


    Das geht doch überhaupt nicht!

    Obelix65


    Nur kurz, da ich auf dem Weg bin.


    Du vermischt den Kosovokrieg mit dem Bosnienkrieg.


    Zum Kosovokrieg lese bitte für den Anfang nur mal die Wiki Beiträge durch.


    Operation Allied Force

    Kosovokrieg

    Auf die Nachricht, dass die Russen vor den NATO-Truppen eintreffen würden, reagierte der Oberbefehlshaber der NATO Wesley Clark ungewöhnlich scharf und befahl dem britischen Truppenkommandanten Mike Jackson, diese um jeden erdenklichen Preis – auch mit militärischen Mitteln – zu stoppen. Jackson verweigerte den Befehl mit den Worten Ich werde Ihretwegen nicht den Dritten Weltkrieg auslösen mehrmals.[162] Nach Angaben von Generaloberst Leonid Grigorjewitsch Iwaschow, der die russischen Fallschirmjäger bei der Aktion befehligte, wurde der Befehl Clarks aber durch den fehlenden Konsensus innerhalb der NATO unterbunden, da nach Iwaschows Angaben bei der Abstimmung im Nordatlantikrat drei ungenannte Länder der Allianz energisch gegen ein militärisches Vorgehen gestimmt hatten.[163] Nach Iwaschow bestand zwischen der Russischen Armee und der VJ zudem eine Abmachung, dass bei einem Angriff der NATO die noch im Kosovo befindlichen Einheiten der VJ mit den russischen Fallschirmjägern militärisch zurückschlagen sollten.[163] Die Frage eines deutschen Generals, was dieser Vorfall hätte herbeiführen können, beantwortete Iwashow nach eigenem Bezeugen mit: Falls Sie die russische Armee angreifen, dann bereiten Sie sich vor, Brüssel zu verteidigen.



    Jackson verweigerte den Befehl mit den Worten I'm not going to start the Third World War for you (dt.: „Ich werde für Sie nicht den Dritten Weltkrieg beginnen“)

    rmol

    Russland wurde damals von Jelzin "regiert". Einzig die Besetzung des Flughafens am 11.Juni durch russische Fallschirmjäger hätten fast einen Atomkrieg ausgelöst. Der englische General Mike Jackson hat durch die Verweigerung eines direkten Befehls des Oberbefehlshabers der NATO General Wesley Clark wohl einen 3. Weltkrieg zu diesem Zeitpunkt verhindert.

    Der bevorstehende Völkermord (Hufeisenplan [Potkova]) war Vorwand für diese Spezialoperation der Nato. Im Wikipedia-Artikel wird aber geschrieben, dass dieser Hufeisenplan nie öffentlich belegt wurde und es anhaltende Kontroversen dazu gab.

    Im übrigen war diese Aktion nicht von der UNO gedeckt, sondern ein Alleingang (mit Albanien) der NATO.


    Und natürlich ist das vergleichbar, denn die Russen verwenden die gleichen Argumente, welche damals die NATO verwendet haben. Ob nun diese Argumente wahr sind oder falsch, spielt dabei keine Rolle.