Beiträge von VFBler

    Zitat

    Original geschrieben von rasputin
    Allerdings löst sich das Geld auch nicht in Luft auf ;)


    Das ist richtig. Aber das freigewordene Geld wird für uns in Baden Württemberg für nix eingesetzt. Das Geld bekommen dann andere Länder und wir schauen in die Röhre. Wir südlichen Länder zahlen seit Jahren das meiste am Länderfinanzausgleich. Wir Zeit dass wir da mal teilweise mit S21 was zurückbekommen. Wenn die Gelder jetzt frei werden, müssen wir wieder mindestens ein Jahrzehnt warten bis wir mal wieder was bekommen würden.

    Zitat

    Original geschrieben von Bielefelder
    Irgendwas wird kommen. Entweder starke Zugeständnisse an die Gegner oder einen Ausstieg aus dem "U-Bahn-Projekt"........... Schon um die politische Haut zu retten. Die werden doch nie zulasen dass Ba-Wü an die SPD (oder die grünen) fällt....... oder?


    Ich nehem an es kommen Zugeständnisse. Ein Ausstig würde für die Politik nicht in Frage kommen weil sie sonst Ihre Glaubwürdigkeit und Verlässlichkeit innerhalb der Wirtschaft verlieren würde. Es geht ja auch um Vertragstreue. Und ich bin mir sicher dass die Politik von der Wirtschaft abhängiger ist (Lobby) als vom Wähler. Man hat ja seine Pöstchen nach einer Wahlniederlage sicher (Schröder und Gasprom als Beispiel, daher würde man auch in die Opossition gehen ;) )


    Ausserdem sollte mal den Gegnern endlich jemand klarmachen dass bei einem Ausstieg das Geld nicht für Bildung usw. zu Verfügung steht. Ich glaub das haben die Gegner noch net wirklich verstanden. Daher muss mehr aufklärung geschehen: Was wäre wenn und warum ist manches so wie es ist, muss endlich besser rübergebracht werden.

    Zitat

    Original geschrieben von Fishbohne
    Hey, ich bin von den Fildern, ja? :D


    Eine seltende Spezies von den Fildern. Wir müssen mehr über dich kennenlernen. Bitte mache nen eigenen Thread auf :D (sorry der musste sein, bitte keine Filderdiskusisonen hier drin !!)


    Zitat

    Original geschrieben von Fishbohne
    Auf den Fildern gibt es noch viel Landwirtschaft (Filderkraut etc). Erst kam die Messe, dann sollte der Flughafen ausgebaut werden, jetzt noch der Filderbahnhof. Das ist für manch einen Bauern einfach zu viel des guten.


    Auch das Eigentumsgrundrecht sei nicht verletzt. Ziel des Landesmessegesetzes sei es, der baden-württembergischen Wirtschaft mit dem Neubau einer international ausgerichteten Landesmesse ein erfolgreiches „Schaufenster“ zu Weltmarkt, Innovation und technologischem Fortschritt zur Verfügung zu stellen und so den Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg zu sichern und zu stärken. Angesichts des wegen zahlreicher Infrastrukturmängel drohenden Verlustes der internationalen Wettbewerbsfähigkeit der bestehenden Messe auf dem Killesberg, der herausragenden Wirtschaftskraft des Landes Baden-Württemberg und seiner besonderen Wirtschaftsstruktur (Schwerpunkte Export und Produktion) sei nicht zweifelhaft, dass der Gesetzgeber damit ein besonders schwerwiegendes und dringendes öffentliches Interesse verfolge, das grundsätzlich auch den hoheitlichen Zugriff auf privates Grundeigentum und die landwirtschaftliche Nutzung rechtfertige.



    Quelle: http://justizportal-bw.de/serv…9/index.html?ROOT=1153033

    Den gleichen Wortlaut kann man eigentlich auch in Bezug auf S21 anwenden.



    Wir baruchen Stuttgart21 :top:

    Bielefelder, hottek:


    Ja so ist es. Es fehlt einfach die Kommunikation und das PR. Den Leuten wird zuwenig vermittelt warum dieses Projekt notwendig ist und warum es keine Alternativen gibt.


    hottek:


    Du hast es mit den Fildern richtig ausgdrückt. Das ist eine Gegend wo die Leute noch in der Steinzeit wohnen. Als Baden-Württemberger und zukunftsorientierte Bewohner dieses Landes will man die Fildern (und Printus dazu :D ) am liebsten komplett einzäunen und nicht mehr rauslassen.


    Ach hottek, die Passagierprognosen findest unter http://de.wikipedia.org/wiki/Stuttgart_21


    Das mit den Infotafeln find ich auch ne gute Idee. Sonst wird doch auch bei jedem noch so kleinen Bau ne Infotafel aufgestellt: "Hier baut blablabla für blablabla".

    Bitte fahrt den Ton etwas runter, ich möchte nicht dass hier ein Schloß hinkommt. Ich bin auch ziemlich sauer, aber versuche auf dem Gleis ääääh in der Spur zu bleiben!


    Was das Thema Wasserwerfer in die Augen angeht, will ich mal nicht beuerteilen können ob es überhaupt möglich ist mit so einem dicken Strahl geziehlt "NICHT" ins Auge zu schießen. Ich denke mal das gehört einfach zum Risiko dazu dass man bei so einer "Räumung" verletzt wird wenn man das Gelände nicht freiwiliig verlässt.


    Hier mal noch ein paar Details zum Thema Auflösung des Landesregierung. Sieht wohl so aus als würde das vermutlich nicht klappen:


    Dass eine Volksabstimmung den Konflikt über Stuttgart 21 befrieden könnte, darüber herrscht ein breiter Konsens. Doch dafür ist es nach Ansicht der CDU-FDP-Koalition nicht nur politisch zu spät, es wäre auch rechtlich nicht mehr möglich. SPD und Grüne sehen das anders. Nachfolgend einige der Argumente.


    Worum geht es?


    Die SPD will die Landesverfassung so nutzen, dass die 7,6 Millionen Wahlberechtigten im Südwesten trotz Parlamentsbeschlüssen doch noch direkt über Stuttgart 21 abstimmen können. Wenn überhaupt, dann geht das nur mit einem Trick: Artikel 60, Absatz 3 sieht vor, dass das Volk befragt werden kann, wenn der Landtag eine Gesetzesvorlage der Regierung ablehnt. Einen solchen Konflikt müsste die Regierung aber konstruieren - indem sie ein Ausstiegsgesetz formuliert, das der Landtag ablehnt.


    Was sagen die Gutachter der Regierung zu dem Verfahrenstrick?


    Die Rechtsprofessoren Paul Kirchhof (Heidelberg) und Klaus-Peter Dolde (Stuttgart) halten diesen Weg aus mehreren Gründen für unbegehbar. "Diesen Konflikt zwischen Regierung und Parlament gibt es gerade nicht", sagt der frühere Karlsruher Bundesverfassungsrichter Kirchhof. Es wäre verfassungswidrig, wenn die schwarz-gelbe Landesregierung ein Ausstiegsgesetz einbrächte, das ihren erklärten politischen Zielen widerspricht. Das verletze das Gebot der Verlässlichkeit und Widerspruchsfreiheit.


    Welche weiteren Einwände haben sie?


    Das Volk Baden-Württembergs, so argumentieren sie, darf über Planung und Bau von Eisenbahnstrecken nicht abstimmen. Das falle vielmehr in die Zuständigkeit des Bundes. Einen dritten Hinderungsgrund sehen die Juristen in Artikel 60, Absatz 6 der Landesverfassung formuliert: Der verbietet nämlich ausdrücklich, dass über Haushaltsfragen abgestimmt wird. Die Mittel für Stuttgart 21 sind aber im Etat verbucht.
    ----------------------------------------

    Zitat

    Original geschrieben von rasputin
    Da liegst du allerdings (vollkommen ;)) daneben: Es geht dabei nicht um eine Abstimmung bei der man mit "Ja" oder "Nein" in Sachen S21 abstimmen kann. Es geht stattdessen um die vorzeitige Auflösung des Landtages.


    Ok, ich habe es blöd ausgedrückt. Wobei die Auflösung des Landtages ja fast gleichzusetzen ist mit Ja oder Nein zu S21 :)
    So lautet der Wortlaut der Mitteilung:


    Doch die Hürden für einen Volksentscheid in Baden-Württemberg sind hoch. In einem ersten Schritt sind 10.000 Unterschriften nötig, um beim Innenministerium einen "Antrag auf Einleitung eines Volksbegehrens zur Auflösung des Landtags" einzureichen.


    Diese Unterschriften sollten gestern Abend gesammelt werden. Ist die Mindestzahl an Unterschriften erreicht, werden sie amtlich geprüft. Die Frage ist: Sind alle Unterzeichner wahlberechtigt? Innerhalb von 14 Tagen muss sich ein Sechstel der 7,6 Millionen Wahlberechtigten in Baden-Württemberg, das sind rund 1,25 Millionen Menschen, in Listen bei den Gemeinden eintragen. Wenn auch dies erreicht ist, findet eine Volksabstimmung statt.



    Quelle: http://www.stuttgarter-nachric…46-93f5-cbb363e42cc3.html

    Zitat

    Original geschrieben von rasputin
    Da wäre in der Tat die Quelle interessant - und vor allem, ob es sich um eine repräsentative gehandelt hat. Ansonsten schließe ich mich Bielefelder in Bezug auf seine Einschätzung an - der Polizeieinsatz von Donnerstag wird die Zahlen nur in eine Richtung geändert haben.


    Ich find echt doe blöde Quelle nicht mehr. Ich vermute aber mal dass dies nicht repräsentativ war, da die Zahlen ja sonst einfacher zu finden wären. ;)



    Perfekt :top:


    Zitat

    Original geschrieben von Carsten
    Ich denke, eine Diskussion über eine Transrapid-Lösung ist derart illusorisch und fernab jeder Realität, dass wir das hier nicht weiter ausführen müssen.


    Das Thema S21 wird nur durch größtmögliche Transparenz seitens der Bahn gegenüber den Projektgegnern zu einer einigermaßen zufriedenstellenden Lösung kommen.


    Zu Transrapid: JA! Das war ja nur ein netter Einfall am Rande.


    Zur Transparenz: Sehe ich genauso. Wenn hier seitens der Bahn mehr Offenheit gegenüber den Gegner gezeigt wird, denke ich dass die momentan sehr emotional geführe Depatte etwas die Luft genommen wird. Aber ich betone nochmal: Gespräche müssen ohne Bediengungen und Ergebniss offen stattfinden!

    Zitat

    Original geschrieben von archie83
    Vermutlich sind die Badener dafür. Wenn der Tunnel einbricht, sind sie das schwäbische Stuttgart los. ;)


    Der war gut, muss ich als Schwabe neidlos anerkennen! :top:


    Zitat

    Original geschrieben von hottek
    hehe, sehe wir verstehen uns ;)


    Ich könnte ja mal eine Skizze anfertigen bestehend aus dem alten Kopfbahnhof mit modernem Gleisvorfeld das mit 60 statt mit 30kmh befahren werden kann und zusätzlich auf der K21-Strecke zur Messe eine Transrapid-Strecke, das hat einen Vorteil dass dadurch die Allee die durch K21 leiden würde nicht abgeholzt werden muß weil der Transrapid weniger Platz braucht.


    Und das stecke ich nächsten Montag dem Sittler zu, mal schauen was die dazu sagen ;)


    Auf die Reakion bin ich mal gespannt! :D