Beiträge von jposel

    Das kommt (leider) einfach mit der Zeit, ich meine unabhängig vom jeweiligen Lademedium. Ich nutze ein iPhone 12 Pro ungefähr seit Weihnachten letzten Jahres, das meistens in der Nacht geladen wird, aber im Auto an einem Magsafe-Charger als "Hands free" hängt. Erfreulicherweise noch 100% maximale Kaüazität. Mein Zweitgefährt, das "gute" alte iPhone XS, ist jetzt bei 81% angekommen, es reicht aber auch noch für mein Gefühl...

    Der Klassiker: "Ich hätte deine Partei gewählt, aber jetzt nicht mehr weil du doof bist." Ein Stilmittel, um unliebsame Meinungen abzubügeln. Nein, dir geht es gut, du willst dass sich möglichst wenig ändert, also wählst du konservativ. Der Klimawandel geht dir am Popo vorbei und es ist auch dein gutes Recht. Aber gib mir nicht die Schuld daran.

    Ich will es nochmal anders formuliert versuchen: im roten China gab es mal jemanden, der wollte für sein Land so richtig was erreichen. Der war sehr unzufrieden damit, dass Stadt und Land so klaffend auseinander lagen, dass China im Vergleich zur westlichen Welt unterentwickelt war und dass deshalb der Übergang zum Kommunismus so lange dauern würde. Da dachte er sich, machen wir einfach mal einen großen Sprung nach vorn. Alle gemeinsam, ist für eine gute Sache. Nicht schwächeln, alle sich antreiben, gegenseitig aber zur Sicherheit die Einpeitscher dabei. Der Name dieses Menschen war Mao Zedong, und sein Unterfangen ist grandios in die Hose gegangen. Übersetzt bedeutet das mind. 14 Millionen Tote.


    So, heute haben wir den Klimawandel. Es ist aber nicht damit getan, jetzt Weltuntergangsstimmung zu verbreiten. Ist es nicht, sorry, so deutlich muss das gesagt werden. Es müssen zweifelsohne Maßnahmen ergriffen werden, aber wie, welche, wie schnell und was das für die Menschen bedeutet, das muss austariert werden und insbesondere die Menschen mitgenommen werden. Da bringt die Apologie von Lastenrädern, Elektroautos und ich schicke mal leere (Diesel-)Busse durch die Lande einfach wenig bis gar nichts. Es muss auch eine soziale Komponente in diesem Klimawandel geben, für die Schichtarbeitenden beispielsweise die zu unchristlichen Zeiten zu der oder von der Arbeitsstelle kommen müssen. Es muss ein Umgang gefunden werden mit dem CO2, der pragmatisch ist. Nur Wind- und Solarkraft im Netz ist instabil, und unsere Nachbarn freuen sich, denn deren Atommeiler (Prädikat 0 CO2, siehe Frankreichs aggressives Werben) lasten damit gut aus.


    Eine fundierte Diskussion, die Sie hier anstreben, geht meiner Meinung nach auch über den Ton, der macht ja bekanntlich die Musik. Sie haben ja schon einige Rückmeldungen erhalten, aber auch von mir: mit Ihrem Auftreten fällt eine Diskussion schwer.

    Die Grünen mit ihren vielen Ideen. Was hat denn das Dosenpfand gebracht? Und was gedenken die Grünen gegen multiresistente Keime zu unternehmen?


    Das Problem mit Veganern ist, meiner Meinung nach und aus meiner persönlichen Erfahrung, der Missionierungsdrang. Da schliesst sich dann wohl der „pastorale“ Bogen. Mit persönlich liegt dann doch eher der alte Fritz, der schon erkannt hatte „jeder nach seiner Façon“.

    Mit einer entsprechenden Mehrheit von Zweidritteln kann das Grundgesetz geändert werden, allerdings gibt es mit Artikel 79 u.a. für den Artikel 20 eine Ewigkeitsgarantie, und wie ich dargelegt hatte geht die herrschende Meinung davon aus, dass dies auch die Existenz von Parteien einschließt, und damit das Bundesverfassungsgericht weiter auf eine Trennung von Parteienfinanzierung und Staat achten.

    Und was wäre so schlimm daran, wenn man drei Leute, die sich nun wirklich Mühe geben mit einer Partei, die formalen Kriterien einhalten, fördern würde? Ich rede ja nicht über sechsstellige Beträge, vielleicht 10.000 Euro, die natürlich nachweislich in einen ersten Wahlkampf gesteckt werden müssen und dann schaut man, wie weit die kommen. Natürlich muss man Missbrauch bekämpfen, aber das tun Banken bei Startups ja auch. Muss dann halt die Gemeinde o.ä. übernehmen.

    Die Kriterien müssen auch transparent und nachvollziehbar sein, insbesondere gegenüber dem Verfassungsgericht. Parteien sollen, so wollten es die Gründungsväter und Gründungsmütter unserer Republik, und so ist es auch in der Rechtssprechung des Verfassungsgerichts, unabhängig vom Staat sein, denn sie sollen ja genau dem Demokratieprinzip folgend an der politischen Willensbindung des Volkes mitwirken. Sie sind damit auch durch die Ewigkeitsgarantie abgesichert. Ein Verbot von Parteispenden, deren Begünstigung durch Absetzbarkeit bei der Einkommenssteuer ja gerade auch dazu animieren soll, würde die Parteien durch Abhängigkeit von staatlichen Zuschüssen meiner Meinung nach unzulässig einschränken, siehe dazu u.a. § 18 Parteiengesetz:


    (5) 1Die Höhe der staatlichen Teilfinanzierung darf bei einer Partei die Summe der Einnahmen nach § 24 Abs. 4 Nr. 1 bis 7 nicht überschreiten (relative Obergrenze)


    Klar ausgedrückt: eine Partei darf nicht mehr vom Staat zugewiesen bekommen als diese selbst an Mitgliedsbeiträgen, Sepnden, Einnahmen etc. erwirtschaftet. Dies hält auch das Verfassungsgericht hoch:


    "Das Verfassungsgebot der grundsätzlich staatsfreien und offenen Meinungs- und Willensbildung vom Volk zu den Staatsorganen wehrt eben wegen dieser Tätigkeit der politischen Parteien jede staatlich-institutionelle Verfestigung der Parteien ab und verbietet ihre Einfügung in den Bereich der organisierten Staatlichkeit (Hesse, a.a.O., S. 33). Eine völlige oder auch nur überwiegende Deckung des Geldbedarfs der Parteien aus öffentlichen Mitteln ist nach allgemeiner Ansicht mit dem Grundgesetz nicht zu vereinbaren."

    (in BVerfGE 20, 56 (101)