Re: Presse: Merkel will notfalls noch mal Neuwahlen
ZitatOriginal geschrieben von VFBler
Heute morgen gelesen: http://onnachrichten.t-online.de/c/54/62/89/5462894.html
Leicht variiert findet man diese Überlegungen auch in [URL=http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,374710,00.html]dieser Spiegel Online Meldung[/URL].
Beide Artikel zitieren einen "nicht genannten stellvertretenden Unions-Fraktionsvorsitzenden". Bei den onNachrichten bezieht sich die Aussage "Damit könnte eine Kanzlerin Merkel den Weg "zu wirklich klaren Verhältnissen freimachen."" vor allem auf erneute Neuwahlen. Im Spiegel Artikel wird aber noch deutlicher, daß es Überlegungen gibt, sie auch ohne absolute Mehrheit der Abgeordneten zur Kanzlerin zu wählen.
Das ganze klingt noch sehr unausgegoren. Zum einen ist von "drei Wahlgängen" die Rede, bei denen im dritten Gang die relative Mehrheit reichen würde. Da hat anscheinend jemand das Prozedere bei der Bundespräsidentenwahl mit der Wahl des Bundeskanzlers verwechselt. Das Verfahren habe ich vor ein paar Tagen in diesem Posting beschrieben.
Und nochmal ganz direkt nachgefragt: Was heißt hier "Sollte Merkel erst einmal zur Kanzlerin gewählt sein, könnte sie den Weg "zu wirklich klaren Verhältnissen freimachen.""?
Wenn sie mit einer einfachen Mehrheit der Abgeordneten gewählt würde, läge die Entscheidung beim Bundespräsidenten. Wenn sie wirklich sofortige Neuwahlen wollte, müßte sie ihn beinahe bitten, sie nicht zu ernennen und den Bundestag erneut aufzulösen. Bleibt Schröder dann erstmal im Amt?
Das kann ich mir schwer vorstellen. Sie würde vermutlich argumentieren, daß die Probleme dieses Landes so groß sind, daß es sich weitere Monate des politischen Stillstands und einen verlängerten Wahlkampf nicht leisten kann und dementsprechend erstmal eine Regierung bilden.
Jenes Szenario wurde am Montag im Tagesspiegel beschrieben.
ZitatKanzlermehrheiten bräuchte sie anfangs nicht, da ja keine Einsprüche des Bundesrates mehr zurückzuweisen wären. Und wenn sich ihre Regierung erst einmal etabliert hat und der Vorgänger Schröder verblasst, jedenfalls als Herausforderer nicht mehr im Feld ist, legt sie dem Parlament einen anspruchsvollen, überzeugenden, die Opposition unter Druck setzenden Gesetzentwurf vor, verbindet ihn mit einer ganz echten Vertrauensfrage – und steuert direkt auf Neuwahlen zu: Gebt mir die Mehrheit, die ich brauche! Ob das nicht für sie am Ende attraktiver wäre als Jahre des Abnutzungskampfes in einer großen Koalition?
Vor einer Erwähnung des Artikels 81 in diesem Zusammenhang wird bisher zurückgeschreckt. Lediglich in einem Wahlrechtforum wird bisher darüber diskutiert. (Mein Posting bei TT zu dem Thema entstand bereits einen Tag früher.
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Natürlich sind das alles Spinnereien. Aber die gedeihen im Moment gerade sehr gut. Zum Beispiel innerhalb der CDU, die von auch "theoretischen Gedankenmodellen" spricht. ![]()