ZitatDen größten Sozialabbau gab es doch unter rot-grün mit z.B. Hartz IV, Verdoppelung des Krankenkassenbeitrags für Betriebsrenten, Nullrunden für Rentner, Halbierung des Sparerfreibetrags, Abschaffung der Eigenheimzulage usw., und nicht unter schwarz-gelben Regierungen, das ist doch ein Märchen. Warum ist die SPD so bei der Wahl denn so hart abgestraft worden, muß doch Gründe haben?
Na, was SPD/Grüne gemacht haben, war in der Tat schlicht etwas, dass CDU/FDP auch nicht großartig anders getan hätten. Das ist im Endeffekt m.M. das Problem der SPD. Der Partei fehlt schlicht der Grund, sie zu wählen. Bei den wenigen relevanten Unterschieden fehlte der SPD dazu die Machtperspektive. Für den Mindestlohn sind die Sozen zum Beispiel schon, aber solange sie nichts mit der Linken zu tun haben wollen, können sie es nicht umsetzen. Da wähle ich doch gleich die Linke, wenn mir dieses Themengebiet wichtig ist.
ZitatTatsache ist ja, daß die Steuerverschwendung mindestens 60 Milliarden im Jahr beträgt, das sind ja nur die Fälle berücksichtigt die der Steuerzahlerbund belegt hat, die Dunkelziffer ist noch höher. Man kann also schon sehr viel einsparen.
Quelle? Bei http://www.steuerzahler.de/web…c-92/_nr-1/_lkm-23/i.html ist 2008 die Rede von 30 Milliarden Euro - und das ist eine "Schätzung" ohne konkret belegte Fälle in dieser Höhe.