Zitat
Original geschrieben von BigBlue007
Wenn man unterstellen wollte, dass dies dieselbe Art der Tolerierung ist, dann hieße das zu unterstellen, dass die Linken in Hamburg grundsätzlich und nur aus Prinzip gemeinsam mit der CDU gegen alle rot/grünen Vorschläge stimmen würden. Das KANN man unterstellen, MUSS es aber nicht.
Jedenfalls würde ich es für absolut legitim halten, wenn in Hamburg mit genau dieser Erklärung eine rot/grüne Koalition gebildet wird. Zumal der Wählerauftrag ja nun mal offenkundigerweise der ist, dass sich eine Mehrheit eine Regierung links von der Mitte wünscht.
Das ist IMHO schon ein Unterschied. Aber wie gesagt - meine Definition von "Tolerierung" mag da nicht ganz korrekt sein.
Im Prinzip hast du Recht, nur ist es in der Praxis so, dass die Linkspartei sicherlich nicht angetreten ist, um sich bei allen Abstimmungen zu enthalten oder zuzustimmen.
Eine Regierung, die allen(!) Abstimmungen auf die Tolerierung von mindestens einer Oppositionspartei angewiesen ist, ist nicht arbeitsfähig. Zumal die Linkspartei sicherlich nicht der verlässlichste Partner ist, um sich tolerieren zu lassen. Mal davon abgesehen, haben Grüne und SPD jegliche Kooperation (das wäre es ja) mit den Linken ausgeschlossen. Was das Wert ist, hat man zwar in Hessen mitbekommen, allerdings sind dort die Voraussetzungen auch andere und in Hamburg wird dies, zumindest in dieser Legislaturperiode, wohl nicht zur Debatte stehen.
Für Hamburg traue ich mir noch keine Voraussage zu, ich denke es wird vieles von den Gesprächen zwischen Grünen/GAL und CDU abhängen, wo sich zeigen wird, inwiefern die Grünen bereit sind, Kompromisse einzugehen. Denn als kleiner Koalitionspartner können sie sicherlich nicht alle ihre Forderungen durchdrücken, ohne die es allerdings schwer wird, bei der Grünen-Basis eine Legitimierung zu bekommen.
Die Chancen für eine große Koalition stehen wohl nicht schlecht. Im Vergleich zu Hessen gilt es auch zu bedenken, dass sich die CDU und die SPD in Hamburg um einiges näher sind.
Rot-Rot-Grüne Gedankenspiele würde ich für Hamburg zunächst ausschließen, allerdings wird man sich mittelfristig damit anfreunden müssen, dass dieses "Linken-Tabu" auch im Westen aufgelöst wird, da teile ich die Einschätzung von BigBlue007.