ChickenHawk:
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Woher der Sinneswandeln? Vor ein paar Seiten hast Du genau das noch negiert.
Nicht wirklich. Ich habe deine Aussage im Kontext aufgegriffen. Die CDU ist stärkste (alleinige)Kraft, aber sie kann nicht alleine regieren. DAS macht sie per Definition (noch) nicht zur Regierung.
Regierungsbildung kann(!) man aus allen Postionen (RRG) betreiben. Dafür muss man nicht stärkste Kraft sein.
Als stärkste Kraft hat man doch deiner Aussage nach einen Auftrag dazu, also muß(!) mann. Nun soll die CDU sich jemanden suchen; wird nicht einfach.
SPD, Grüne UND Linke haben vor der Wahl u.a. erklärt, einen Mindestlohn einzuführen, das Betreuungsgeld abzuschaffen, den Spitzensteuersatz zu erhöhen, eine Frauenquote einzuführen, sich für den EU-Beitritt der Türkei einzusetzen usw- alles Dinge, die die Union nicht will.
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Es ist relativ egal was die Basis sagt, das Problem für die SPD wird durch den deutlichen Wählerwillen nicht kleiner.
Oh, jetzt haben die Wähler, dessen Willen du doch so bekundest, nichts mehr zu sagen? Das Basis-Votum ändert eine ganze Menge, ein Teilschwnek hin zu echter Demokratie.
BTW: Ich frage mich dabei eh schon seit langem, warum SPD, CDU und andere immer angeblich das Volk präsentieren. Wenn man nach den Mitgliedern gehen würde, müsste der ADAC in Deutschland regieren..:-)
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Verschließt sich die SPD eine GK kann sie nur verlieren.
Nicht wirklich. Ich (und andere) sehen da eher ein Gewinn. Aber genau kann das keiner vorhersagen. Was aber vorhersagbar ist: Wenn die SPD GK macht, wird sie noch mehr Stimmen verlieren, da sie unter Dauerfeuer von Rechts/Mitte (CDU), links (Linke) und Ökö-Links/Mitte (Grünen) steht.
Zusätzlich bekommen CDU/SPD dann noch Dampf von der APO (AFD/FDP).
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Entweder die Union geht in ein Bündnis mit den Grünen, dann muss die SPD befürchten als Partei der Mitte auf lange Sicht von den Grünen verdrängt zu werden. .
Das nunmal gar nicht. Diese Gefahr besteht beileibe nicht. Dafür sind die Ergebnisse der Grünen nicht stark genug. Zumal sie selber Konkurrenz im eigenen Laden haben (CDU=Klima) und Linke (Pazifismus).
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Dadurch müsste sich die SPD dann aber weiter nach links orientieren, blöd nur das da ja schon die Linke sitzt. Es droht der Absturz in die Bedeutungslosigkeit.
Siehe Stcihwort Dauerfeuer. Der Absturz droht bei einer GK, das wissen alle. Denn die Wähler der SDP wählen (nochmal erklärt!) keine CDU und keine Politik der CDU.
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Kommt weder eine GK noch eine SG Regierung zu Stande, dann wird es keine Minderheitsregierung noch eine RRG Regierung geben sondern tatsächlich Neuwahlen. Die Rechnung dafür wird der Wähler der SPD präsentieren (erste Einschätzungen gehen von 20% oder weniger für die SPD aus), zusätzlich besteht die Gefahr, dass die FDP und AfD im zweiten Anlauf dann doch noch die 5% Hürde überspringen.
Und? Klare Verhältnisse, die die Union dann ordnen muß. SPD/Grüne, Linke machen starke Opposition. Hätte ich persönlich kein Problem mit. In 2,3,4 Jahren ist die CDU fertig und dann machen andere bessere Politik. Oder die CDU berappelt sich auch und macht auch gute Politik. Alles möglich.
Was für eine Neuwahl sprechen würde:
Zusammen können SPD, Grüne und Linke das bei ihrer zukünftigen Mehrheit im Bundestag durchziehen! Sogar bei einer (theoretisch möglichen) Minderheitsregierung der CDU: Gesetze beschließt der Bundestag, nicht die Regierung.
Nochmal: Unterstelle mir nicht immer, das ich für ein bestimmtes Lager wäre. Ich bin Demokrat.
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Dann stünde man selbst mit dem schlechtesten Ergebnis aller Zeiten dar, die "verhasste" FDP wäre doch wieder drin und im Ergebnis hätte man dann wahrscheinlich doch wieder schwarz-gelb oder eine absolute Mehrheit für die Union - also genau das wogegen man ja doch eigentlich so vehement gekämpft hat, plus man hat es sich mit dem Wähler mal wieder verscherzt. Aus dem Loch kommt man dann so schnell nicht wieder raus.
Wieso? Eine gute Oppositionsarbeit ist genauso viel Wert. Wichtiger wäre aber endlich der Abschied von der Agenda2010. Denn die ist der wahre Grund des Niederganges.
Sieht man auch am Ergebnis der SPD= mehr Links= mehr Prozentpunkte. Richtige Sozialdemokratie= dann klappt das auch mit der Regierung.
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Wieso mitregieren, wenn ich komplett regieren und gestalten kann ohne Merkel/CDU?
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Du hattest eigentlich den Eindruck vermittelt, Du hättest es langsam verstanden: Es gibt keine derartige Option - außer man entscheidet sich "gegen das Volk" zu regieren was einem politischem Selbstmord auf Raten gleichkommen würde.
Was heist verstanden? Bist du mein Lehrmeister? Ich habe gesagt, dass ich dein Einschätzung teilen kann bzw. die Umfrage als solche akzeptiere. Das ist Meilenweit von "Regieren gegen das Volk" entfernt. Was erzählst du denn hier?
Wenn die Politik erfolgreich betrieben wird, nix Selbstmord.
Zum Thema GK noch kurz, da es aktuell (wieder) in den Medien hochkocht:
Merkwürdig ist es aber auch, dass man die bisherige Opposition vor den Wahlen zum Teil sogar mit handfesten Lügen attackiert hat, nun aber erwartet, dass diese die vormalige FDP-Rolle als Mehrheitsbeschaffer übernehmen sollen.
Da müsste man sich erst einmal für die unberechtigten Verunglimpfungen entschuldigen. So gab es Merkels Vorwurf, die SPD sei in der Europapolitik "unzuverlässig" oder den Vorwurf der Union an SPD und Grüne, sie ergingen sich in regelrechten "Steuererhöhungsorgien" und an "Bevormundungen" des Bürgers (etwa durch den "Vegieday") , die vor allem den Mittelstand träfen, etc.
Es ist in der Politik nun einmal so, dass man da nicht davon ausgehen kann, dass die, denen man auf die eine Wange geschlagen hat, nun auch noch die andere hinhalten, nur um Merkel und der CDU as Weiterregieren zu ermöglichen.
Wenn es ein "Lagerwahlkampf" war, dann soll bitte schön relativ erfolgreiche auch den Mut zur Minderheitsregierung haben. R.v. Weizsäcker hatte diesen Mut 1981 in Berlin auch, als er 2 Jahre Regierender Bürgermeister einer reinen CDU-Regierung war. Auch Minderheitsregierungen gehören zur Demokratie.
Gut zusammengefasst von der Tagesschau:
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