jetzt erzähl ich euch mal wie das genau laufen wird
:
Nicht (nur?) die Kraftfahrzeugsteuer sondern auch die Mineralölsteuer wird aufgrund der Einführung der PKW Maut reformiert.
Ergebniss:
Sowohl grenznahe Inländer als auch durch Deutschland hindurch fahrende Ausländer werden wieder in Deutschland und nicht im Ausland tanken = Steigerung der verbrauchsabhängigen Steuereinnahmen.
Gleichzeitig ist das Ziel der PKW Maut die "sozialen Kosten" des Fahrens auf die Verursacher umzulegen. Durch das Betreiben eines Kraftfahrzeuges entstehen ja nicht nur Straßenverschleiß und Stromkosten für Ampeln und Beleuchtung sondern z.B. auch erhöhte Gesundheitsaufwendungen für Menschen welche an stark befahrenen Straßen wohnen, Kosten für Polizei bei Ausfall der Ampeln und vieles mehr auf das man erst bei genauerer Betrachtung kommt - diese Kosten werden heute der Allgemeinheit aufgebürdet und der ADAC kann heute noch sagen: wir zahlen so viel KFZ- und Mineralölsteuer und haben trotzdem schlechte Straßen da das Geld nicht Zweckgebunden eingesetzt wird...
Natürlich ist es extremst aufwändig alle "sozialen Kosten" des Betriebes von Autos zu definieren, durch eine Bezahlung in Relation der Inanspruchnahme des Autos ist zumindest eine Möglichkeit geschaffen das Geld herein zu holen - durch die Maut mittels der bei LKW verwendeten Techniker zuverlässiger als heute via Mineralölsteuer.
Hinsichtlich der Thematik das Menschen sich aufgrund der veränderten Kostensituation wieder verstärkt große Autos anschaffen werden ist es ganz simpel: Das vorhandene System unterstützt bereits unterschiedliche Mautklassen (?) - Fahrzeuge mit schlechteren Abgaswerten bezahlen mehr als solche mit besseren.
Meine Meinung:
es ist höchste Zeit die vorhandene Infrastruktur zur verursacherbezogenen Bezahlung der sozialen Kosten der Fahrzeugbenutzung einzusetzen und dadurch neben integration von Transitfahrten auch präziser auf unterschiedliche Schadstoffklassen einzugehen als es bislang möglich ist.
Problem:
Als ich vor vielen Jahren ein Referat zu diesem Thema im LKW Bereich schrieb war klar das aufgrund EU-Gesetzen keine Möglichkeit besteht vorhandene Steuern durch die Maut zu ersetzen. Ob dies nur den gewerblichen Bereich oder auch Privatfahrten betrifft ist mir unbekannt.
Bevor hierzu die Kommentare kommen:
Der Hintergrund ist die dadurch fortan bestehende Besserstellung der Inländer im Verhältniss zu Ausländern welche zukünftig höhere Kosten als in der Vergangenheit hätten sofern die Inländer durch Steuerreformen besser gestellt werden würden.