Bundestagswahl 2005

Is´doch was dran

Nach dieser erneuten "Entwicklung" in diesem politischen Thread muss ich wohl endgültig einem befreundeten Ehepaar zustimmen, die haben mir schon früher prophezeit: "PC-Freaks und sonstige Technik-Junkies (im www) sind konservativer als der Vatikan!"

Insofern war ich ja schon vorbereitet, dass aber mancher hier solch unverblümten Wirtschaftsegoismus propagiert und sogar vom künftigen sozialen Supergau schwärmt, war einerseit schon sehr lehrreich, andererseit aber auch erschreckend!

Mir bleibt nur die Hoffnung, dass diese besondere "Klientel" ihren exotischen Charrakter, aber auch ihren entspr. Ruf, hier nur gerecht wurde und sicher nicht einen Durchschnitt der tatsächlichen Gesellschaft darstellt.

Bei technischen Fragen sind die Jungs und Mädels doch zum Glück meist ganz anders, und durchweg nett u. streckenweise sogar liebenswert, wenn man das weiss, sieht man den "Rest" etwas entspannter!

Wo wir schon beim Pauschalisieren sind: ja, es sind bei TT in der Tat immer dieselben, die Threads in die Sackgasse treiben, zum Eskalieren und zum Blockieren bringen.

@Jopi

Trotzdem zähle ich Dich ausdrücklich zu dieser Gruppe:

Zitat

streckenweise sogar liebenswert

Es ist nicht meine primäre Aufgabe als Mod, beliebt zu sein.

Aber wie ich sehe, hast Du schon verstanden, was ich meinte. Wobei es sich nicht nur auf Dich bezog.

Re: Is´doch was dran

Zitat

Original geschrieben von dr zuzelbach
Nach dieser erneuten "Entwicklung" in diesem politischen Thread muss ich wohl endgültig einem befreundeten Ehepaar zustimmen, die haben mir schon früher prophezeit: "PC-Freaks und sonstige Technik-Junkies (im www) sind konservativer als der Vatikan!"

Insofern war ich ja schon vorbereitet, dass aber mancher hier solch unverblümten Wirtschaftsegoismus propagiert und sogar vom künftigen sozialen Supergau schwärmt, war einerseit schon sehr lehrreich, andererseit aber auch erschreckend!

Mir bleibt nur die Hoffnung, dass diese besondere "Klientel" ihren exotischen Charrakter, aber auch ihren entspr. Ruf, hier nur gerecht wurde und sicher nicht einen Durchschnitt der tatsächlichen Gesellschaft darstellt.

Bei technischen Fragen sind die Jungs und Mädels doch zum Glück meist ganz anders, und durchweg nett u. streckenweise sogar liebenswert, wenn man das weiss, sieht man den "Rest" etwas entspannter!

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Ich wüßte ehrlich gesagt nicht wo eine charakterliche Verbindung zwischen Technik-Freaks und Konservativen besteht... das belegt ja allein dieser Thread. (fast) alles Technik-Freaks. Die einen sozial, die anderen eher radikal...

Re: Re: Is´doch was dran

Zitat

Original geschrieben von Boogieman Die einen sozial, die anderen eher radikal...

Ich würde es nicht radikal, sondern eher als realistisch bezeichnen. Wo kein Geld ist, kann keines verteilt werden. Während allerdings einige meinen, dass bei der Mittelschicht (ein 50.000 EUR Einkommen, ab der man aus Sicht der Linkspartei dem "Großkapital" zugehört, ist nunmal die Mittelschicht) noch weiter schröpfen kann, sind andere der Auffassung, dass dies eben nicht mehr geht.
Im Gegenteil, die Schröpf-Politik empfinde ich (auch als selbst nicht betroffener) höchst unsozial, noch verwerflicher ist das Beilaunehalten und das In-die-Abhängigkeit-treiben vieler Leistungsempfänger, ohne diesen Wege aus dem Teufelskreis zu zeigen. Sozial ist nach meiner Auffassung nun wirklich etwas anderes.

Zitat

Original geschrieben von D-Love
Ein weiteres sozialdemokratisches Märchen, das von Blockade und Handlungsfähigkeit.

Jetzt erzählst Du Märchen. Oder wie erklärst Du mir das hier?

http://www.tagesschau.de/aktue…_THE_NAV_REF2_BAB,00.html

Das wäre eine Chance für Subventionsabbau gewesen.

Zitat

Original geschrieben von D-Love
Die Union hat auch nach der NRW-Wahl keine 2/3-Mehrheit im Bundesrat und somit kann die Regierung fast alles nach gescheiterter Vermittlung mit Kanzlermehrheit im Bundestag durchdrücken, weil das wenigste zustimmungspflichtig ist und ohne Zwei-Drittel-Mehrheit hat der Bundesrat bei diesen Gesetzen, solange sie nicht die Länderfinanzen oder andere Kompetenzen der Bundesländer betreffen, nichts zu melden.

Hast Du auch nur den Hauch einer Ahung, bei welchem Mist der Bundesrat inzwischen mitreden darf? Ich bezweifle es sehr! Da sind Sachen dabei, bei denen man es sich kaum vorstellen kann, weshalb den Ländern dort eine Blockademöglichkeit eingeräumt wird.

Zitat

Original geschrieben von D-Love
Insofern gab es prinzipiell überhaupt keinen Grund für Neuwahlen und es ist klar, dass es den Herrn Müntefering und Schröder letztlich nur darum ging, einen sauberen Schlussstrich unter ihre Beziehung zu ziehen.

Die Verschwörungstheorien hatten wir ja schon zur Genüge diskutiert und die Begründung, die Bundesratsfrage sei kein Anlass für eine Neuwahl, stimmt einfach nicht. Informiere Dich darüber, wo der Bundesrat überall mitredet, vielleicht wird dann etwas klarer, dass ohne den heutzutage keine Bundespolitik mehr zu machen ist.

Zitat

Original geschrieben von D-Love
Wenn das ganze nicht verfassungsrechtlich so bedenklich wäre, könnte man sagen, dass das alles perfekt inszeniert war.

Das hatten wir doch schon: Es ist verfassungsrechtlich nicht bedenklich, wie das Bundesverfassungsgericht entschieden hat. Die Entscheidung ist übrigens nicht knapp ausgefallen.

Zitat

Original geschrieben von D-Love
Damit unterstreicht die SPD aber auch, dass sie als Regierungspartei nichts taugt. Wenn sie ihre eigenen Parteiinteressen und Tradition über Deutschland stellt, dann ist sie in der Opposition wirklich besser aufgehoben als in der Verantwortung.

Reines Wahlkampfgerede... Was hat es denn bitte mit der Überbewertung von Eigeninteressen zu tun, sich mehr oder weniger zurückzuziehen? In der Schleswig-Holstein-Diskussion vor einem halben Jahr hast Du noch die Ansicht vertreten, dass die SPD sich zu Unrecht an die Macht begibt und jetzt zieht sie sich zu Unrecht zurück. Möchtest Du Dich nicht entscheiden?

EDIT: http://www.heise.de/newsticker/meldung/63642

Warum um Himmels Willen dürfen die Bundesländer hier mitreden? Was hat das mit originären Interessen der Bundesländer zu tun? Ich verstehe es einfach nicht. Nein, sorry, es ist Quatsch zu sagen, man könne Politik ohne kooperativen Bundesrat machen. Lösung: Die Kompetenzen sollten mal ausgemistet und die Überschneidungen auf das wirklich notwendige Maß reduziert werden. Andernfalls wird eine Bundesregierung ja wirklich nur "pro forma" für vier Jahre gewählt, wenn sie in den vier Jahren gar nicht richtig regieren kann.

Besonders köstlich finde ich das hier:

Zitat

Man habe im Streit mit der Union Kompromisse angeboten und sei sich zwischen Fachpolitikern weitgehend einig gewesen, betonen sie. CDU-Chefin Angela Merkel habe mit der amtierenden Regierungskoalition aber anscheinend kurz vor den Neuwahlen keinen Kompromiss gewollt.

Jetzt soll mir noch mal einer erzählen, nur eine der beiden Seiten hänge ihre privaten Parteiinteressen sehr hoch. Nein, so ist es nicht. Kompromisse so kurz vor der Wahl passen nicht ins Bild, selbst wenn man sich eigentlich einig ist, also wird gnadenlos blockiert. Nach der Wahl wird dann genau dasselbe doch gemacht, um der anderen Seite schön vorhalten zu können, was sie nicht durchsetzen konnte und man dann selbst durchgesetzt hat.

Außerdem entsteht in der Öffentlichkeit das erwünschte Bild eines Zickzackkurses, wenn die Bundesregierung Gesetzentwürfe fast sicher durch den Bundesrat bringt und es am Ende doch nicht klappt. So läuft es übrigens bei jeder Bundesratssitzung ab, da braucht man sich gar nicht auf dieses Beispiel festzulegen.

Meine Meinung dazu: Große Koalition mit Zweidrittelmehrheit für Grundgesetzänderungen auf vier Jahre und in der Zeit kräftigst ausmisten. Danach kann eine wie auch immer zusammengesetzte Regierung vielleicht sogar ein wenig regieren.

Zitat

Original geschrieben von Boogieman
Die Autmobilindustrie könnte heutzutage sowieso schon viel weiter sein. Wenn man sich mal den Verbrauch im Vergleich zur Power bei heutigen Formel 1 Autos anschaut, dann kommt man so pi mal Daumen weit unter 10 Liter bei einem 150 PS Auto - und das schafft heute IMHO kein Auto.

Dabei muß man aber auch berücksichtigen, wie die Formel 1 Autos das schaffen. Da hält ein Motor kaum länger als ein Rennen durch, dann kommt ein neuer rein. Und die Motoren kosten mal schnell das zehnfache von einem normalen PKW-Motor.
Da werden bewusst unterschiedliche prioritäten gesetzt. Bei der F1 spielt Geld nahezu keine Rolle. Da ist es egal, wenn nach jedem Rennen ein neuer Motor rein muß, oder der alte zumindest nach einer umfangreichen Reparatur verlangt. Und wenn der Motor mal ein paar Mille kostet.

Wenn Du so ein Auto willst, daß alle 3 Tankfüllungen einen neuen Motor braucht, der mal das zehnfache vom derzeitigen Motorpreis kostet, dann ist Dein Vergelcih OK. Aber wenn man langlebige Motoren will, die in 15 Jahren 200 000 bis 300 000 km abspulen, dann muß man da weniger Leistung pro ccm reinpacken, sonst wird das nix.

Aber ich schweife schon wieder vom Thema ab.

Papa, was machen die da?!

Gestern abend kam eine Dokumentation über Kaiser Franz im Ersten. Ganz nett gemacht. Im Anschluß dann ein Schock: Wahlwerbung der APPD. Klar hat jeder die Freiheit zu denken und zu handeln wie er will, aber bei manchen Menschen scheint der Keilriemen im Hirn gerissen zu sein.

» Sehenhttp://www.appd.de/wahlspot/wahlspot.php

In diesem Sinne: Bon appetit, Chappi.

o2Neuling,

zustimmungspflichtig sind Gesetze, deren finanzielle Folgen zu 1/4 aus Mitteln der Länder getragen werden müssen, solche, die die Aufteilung von Steuergeldern zwischen Bund und Länder regeln sowie jene, die das Grundgesetz oder EU-Recht betreffen. Das war schon immer so. Das Bundesverfassungsgericht hat lediglich entschieden, dass der Bundesrat eine Zustimmungspflicht hat, wenn nur einer dieser Punkte zutrifft.

Das mag natürlich wichtige Bereiche und Gesetze betreffen, es ist aber nur ein kleiner Teil der Bundesgesetzgebung. Der weitaus größere Teil ist nicht mitbestimmungspflichtig.

Und gegen einen Bundesrat mit einfacher Mehrheit hat diese Bundesregierung schon sehr lange regiert, daran hat die NRW-Wahl nichts geändert. Auch die Mehrheit der Union im Vermittlungausschuss bestand schon seit der Abwahl der SPD-geführten Landesregierung in Schleswig-Holstein.

Und wenn du wirklich glaubst, Müntefering und Schröder hätten die Neuwahlen forciert, weil sie sich noch ernsthafte Chancen auf einen Wahlsieg ausgerechnet hätten oder aus Liebe zu Deutschland, dann halte ich dich für sehr naiv.

Die SPD war in einer tiefen Identitätskrise. Wäre man in der Verantwortung geblieben, hätte man sich zwangsweise immer mehr der Union annähern müssen, da die ökonomische Wahrheit und die Vernunft keinen anderen Weg als weitere drastische Reformen des Sozialstaates verantwortbar zugelassen hätten.

Die SPD hätte sich selbst egalisiert und selbst Beispiel geführt, dass die Politik, die die SPD vor Schröder und der Agenda 2010 vertreten hat, und auf die man sich tradtionell beruft, eine von vorvorgestern ist, die mit den Realitäten in einer globalisierten Welt einfach nichts mehr zu tun hat. Ein schönes Symbol war dafür doch, wie Münte und Schröder beim SPD-Parteitag mit den Bergleuten ehrenrührig das Lied vom Bergmann geschmettert haben. Da hat man gemerkt, wie vergangen ein Großteil dieser Partei und der Werte, die sie vertritt, ist. In der Regierung hätte man sich nicht weiter vormachen können, dass diese SPD noch existiert. In der Opposition und quasi ohne irgendeine politische Verantwortung, denn der Sturz der SPD ist dramatisch, sie wird auf Jahre fast nur noch auf kommunaler Ebene eine Rolle spielen, kann man sich das jetzt wieder selbst vormachen.

Und, um auf den Bundesrat zurückzukommen. Da geht es momentan hauptsächlich um die EU-Diskriminierungsrichtlinie, die nicht 1:1 umgesetzt werden soll, sondern von Rot-Grün mal wieder vergutmenscht und verkompliziert wurde und die mit Sicherheit öknomischer eher schaden wird als nutzen wird und zum anderen um die Abschaffung der Eigenheimzulage. Dass man kurz vor der Bundestagswahl dem Schuldenmeister Eichel nicht unbedingt hilft, seinen desaströsen Haushalt nicht weiter schön zu stopfen, ist auch verständlich. Das hat die SPD vor der Bundestagswahl 98 unter Zwerg Nase nicht anders gemacht.