Das ist zwar eine schöne Vorstellung, aber irgendwie habe ich die Befürchtung, dass sich unsere Politiker nicht nur nicht dazu durchringen könnten zuzugeben, dass sie vielleicht doch etwas zu schnell vorangeschritten sind. Davon abgesehen dürfte es auch nicht so einfach werden, den Neulingen schon gemachte Versprechungen wieder "auszureden".
So oder so - das Ganze dürfte eine längst überfällige und bislang nicht geführte Diskussion in Gang bringen - schon allein deswegen war das "Nein" gut. 
Das Nein der Franzosen und hoffentlich weitere für die EU-Bürokraten negative Abstimmungen bringen vielleicht wirklich eine offene Diskussion über die EU.
Die EU-Politik der letzten Jahre ist doch nur von einer größer, höher und weiter Strategie bestimmt worden, d.h. Erweiterung im jeden Preis. Dazu eine
ungehemmte Regulierungswut und haufenweise unsinnige Vorschriften.
Soziale Themen, die Anliegen der Bevölkerung und eine gemeinsame Außen- und Wirtschaftspolitik ist vergessen worden. Man hat auf rein marktvergrößernde Effekte abgezielt und planlos die Anzahl der Mitglieder erhöht.
Und dies größtenteils gegen den Willen der Bürger, meistens sogar ohne sie einmal per Abstimmung zu fragen.
Erst sollte man sich einmal über grundlegende Fragen einig sein bevor man willkürlich Beitrittskandidaten aufnimmt und die EU eher als Bedrohung statt als gute Sache bei den Menschen ankommen läßt. Aktuell ist die EU eine undurchsichtige Bürokratur ohne jegiche demokratische Legitimierung.
ZitatOriginal geschrieben von TheTEXTOR
Das ist eingeschränkt richtig, denn EU-Recht geht vor Bundesrecht. Wenn wir also unsere Selbstständigkeit in einem bestimmten Gebiet an die EU abgeben ist sie weg!
Das stimmt, aber ich denke deswegen sollte in der EU Verfassung ja vorallem die freiheitliche-demokratische Grundordnung der Mitgliedsstaten, ein Bekenntniss zur sozialen Marktwirtschaft und der Aufbau der Europäischen Union selbst festgelegt werden.
Und so wie ich mir die Eckpunkte angeschaut habe, würde die derzeitige EU Verfassung die deutsche Gesetzgebung nicht mehr beschneiden, als es viele EU Richtlienien bereits tun.
@Pintus: Ich seh schon das du irgendwie mehr der kühle BWLer bist und dir vorallem die Wirtschaftspolitik am Herzen liegt.
Aber ich denke das was du mit der priviligierten Partnerschaft vorschlägst ist ja nicht wesentlich mehr als es die EFTA war.
Wirtschaftlich sehe ich bei einem Beitritt der EU auch keine so grosse Gefahr, mit dem Entwicklungsstandart von Deutschland ist die Türkei sicher noch nicht vergleichbar, aber ansonsten dürfte die EU wahrscheinlich schon besser entwickelt sein als z.B. Bulgarien.
Und was die Aussenpolitik betrifft denke ich das die Religion keine so bedeutende Rolle mehr spielt. Falls es jetzt irgendwo im Nahen Osten ein Krieg ausbrechen sollte, würde die Türkei als NATO Mitglied sowiso an unserer Seite sein.
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