Kündigung eines Vertrags mit folgender Formulierung - wann möglich?

Moin Kay,
IMHO ist das für mich als Laie recht eindeutig. Die Formulierung "mit einer Frist von einem Monat" sagt doch schon alles. Ein im Dez geschlossener Vertrag ist also auf Ende Jan kündbar - rechtzeitige Kündigung sowie keine Mindestlaufzeit vorausgesetzt.

Carsten

Sehe ich auch so. "Mit einer Frist von einem Monat zum Ablauf eines Kalendermonats" heißt: 1 Monat Kündigungsfrist, und dann das Ende dieses Folgemonats. Zum 31. Januar kann man also während des Dezember kündigen. So verstehe ich das.

Eigentlich sehe ich genau andersherum!

Erstmal ist festzuhalten, das in den AGB selber ja schon steht, das diese nicht greifen, wenn die Produktbeschreibung schon eine Aussage enthält bezüglich der Kündigungsfristen. Also AGB weg.

Also die Produktbeschreibung interpretieren.
Monatlich Kündbar ist eigentlich jeder Vertrag - die Frage ist nur, mit welcher Wirkung er monatlich kündbar ist.
Da hier jede weitere Angabe fehlt muss der Anbieter sich das zu seinen Lasten auslegen lassen. Also einfach mal zum Monatsende des laufenden Monat kündigen.
In der PRaxis wird es so sein, das der Anbieter die AGB Klausel in seinem Computersystem aht und auch anwenden wird - von daher ist die Frage, ob sich der ganze Stress lohnt - für einen Monat längere Laufzeit mit wahrscheinlich <10€ Kosten...

In der Leistungsbeschreibung steht:

„Monatlich Kündbar“

In den AGBs steht:

„Soweit in den Leistungsbeschreibungen keine anderen Kündigungsfristen definiert sind, ist eine Kündigung immer mit einer Frist von einem Monat zum Ablauf eines Kalendermonats möglich“

Da in der Leistungsbeschreibung keine Frist angegeben ist, gilt somit die Aussage von Carsten

Ob das "monatlich kündbar" eine Frist darstellt ist ja genau die Frage. Da gerade mit diesem merkmal geworben wird könnte man argumentieren, das es "monatlich zum letzten" oder sowas bedeuten soll... im Zweifel geht eine unklare Formulierung ja immer zu Lasten des Anbieters, der ja durchaus in der Lage gewesen wäre, das von vornherein unmissverständlich zu formulieren.

Re: Kündigung eines Vertrags mit folgender Formulierung - wann möglich?

Zitat

Original geschrieben von BigBlue007
Im Angebot des Produkts (eine DSL-Flat) steht:

Mindestvertragslaufzeit: Keine - monatlich kündbar

Gemeint sein dürfte, dass der Vertrag zu jedem Monatsende kündbar ist, im Gegensatz zu Quartals, halbjährich, jährlich etc. Ein Bezug auf Kündigungsfristen sehe ich da keinen - da dürfte also die AGB greifen.

Ob du das mit Hilfe eines Rechtsverdrehers oder einer Portion Streitwillen ud entgegenkommender Kulanz nun doch noch so drehen könntest, dass du vorher rauskommst kann man wohl nie ausschließen. Allerdings würde ich sicher nicht ohne weiteres davon ausgehen.

edit: Es ist ja bei anderen Zeiten/Fristen nicht unüblich das so auszudrücken. Beispiel:

Zitat

Mindestvertragslaufzeit: Keine - vierterjährlich kündbar.

[...]ist eine Kündigung immer mit einer Frist von einem Monat zum Ablauf eines Quartals möglich

Wenn man jetzt im März abschließt, dann würde man wohl auch normal davon ausgehen, dass man erst wieder für Ende Juni kündigen kann, nicht schon für Ende März.
http://www.google.com/search?a…%C3%A4hrlich+k%C3%BCndbar

Wenn deine Argumentation stimmt, könnte dann aber auch in den AGB's stehen, dass der Vertrag jederzeit zum Ablauf des auf die Kündigung folgenden 5. Monats kündbar ist. Ist ja auch monatlich.

Werben könnte man dann trotzdem noch mit "keine MVLZ - monatlich kündbar"

Zitat

Original geschrieben von Tha Masta
Wenn deine Argumentation stimmt, könnte dann aber auch in den AGB's stehen, dass der Vertrag jederzeit zum Ablauf des auf die Kündigung folgenden 5. Monats kündbar ist. Ist ja auch monatlich.

Das wäre dann einfach ausgedrückt eine 5-monatige Kündigungsfrist. Die Kündigungsfrist muß aber IIRC in Relation zur Laufzeit stehen, daher ist dein Beispiel nicht relevant.