Größtes deutsches Bahnprojekt aller Zeiten beschlossen: Stuttgart 21

Zitat

Original geschrieben von PhilipK-Obh
Das heißt im Umkehrschluss, ich kann zu jemandem der mir auf der Straße im Weg steht knallhart sagen:
"Ey verpiss Dich aus meinem Weg, ansonsten Brech ich Dir die Beine."
Folgt er dem nicht, brech ich ihm die Beine, weil ich es ja angekündigt habe und nicht meine Glaubwürdigkeit (welch Hohn, das Wort "Würdigkeit" in diesem Zusammenhang darstellt) verlieren will. Er wusste ja worauf er sich einlässt!

Ist das verhältnismäßig? Nur darum geht es doch.

Moment, du vergleichst Äpfel und Möhren.

Die Staatsmacht, mit der ich im Übrigen oft genug auch nicht einer Meinung bin, hat den Demonstranten die Folgen des Fehlverhaltens aufgezeigt und wiederholt die Möglichkeit gegeben, dieses einzustellen und den Weg zu räumen. Und im ernst, wer würde 1000 Demonstranten wegtragen (da gibbet auch blaue Flecken)?

Zitat

Original geschrieben von HansFranz123
Oh man, die Leute sollen sich doch einfach fernhalten. Verhindern kann man das sowieso nicht mehr, egal ob man Befürworter oder Gegner ist.

Hier kann ruhig mal eine friedliche Demo dagegen sein und dann soll das Thema erledigt sein. Jeder weiß, dass einige dagegen sind und dann sollten die Leute da zumindest einen gewissen Abstand bewahren.

Wenn sich da Leute jetzt an Bäume hängen oder reinsteigen oder solch lächerliche Aktionen dann befürworte ich, dass diese mit Gewalt weggeräumt werden.

Ich finde die Reaktion und das Eingreifen der Polizei absolut positiv und würde mir zukünftig soetwas öfter wünschen :top:

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100 % agree. Man kann auf die Polizei einprügeln, aber das Maß haben die Demonstranten teilweise schon lang verloren.

Kann mich dann mal bitte jemand aufklären, was nun wirklich vorgefallen ist? Prügelnde Polizisten, Reizgas, Wasserwerfer...das kenne ich vom 1. Mai. Aber die Gewaltbereitschaft auf der anderen Seite dürfte doch sicherlich eine andere sein?

sitzblockaden zb ist eine straftat, wurde höchstrichterlich bestätigt:
Sitzblockadeentscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVG) im Jahr 1995 (AZ 1 BvR 718/89).

und wer sich speziell auf sowas vorbereitet darf sich um die folgen nicht wundern:
http://www.n-tv.de/politik/Pro…-sein-article1452366.html
http://www.swr.de/regionen/stu…id=3398/tj4b9c/index.html
http://www.bei-abriss-aufstand…seinsflyer-2010-09-13.pdf

anscheinend ist das bewusstsein was der unterschied zwischen einer friedlichen und gewalttätigen demonstration ist vielen abhanden gekommen...

zur verhältnismäßigkeit und wer wie wo angefangen hat kann ich nichts sagen, deswégen habe ich mich dazu nicht geäussert..

Zitat

Original geschrieben von Bino-Man
Kann mich dann mal bitte jemand aufklären, was nun wirklich vorgefallen ist? Prügelnde Polizisten, Reizgas, Wasserwerfer...das kenne ich vom 1. Mai. Aber die Gewaltbereitschaft auf der anderen Seite dürfte doch sicherlich eine andere sein?

http://www.swr.de/nachrichten/…960460/128csla/index.html

http://www.focus.de/politik/de…eieinsatz_aid_557820.html
http://www.focus.de/politik/de…schredder_aid_557861.html

Dann ist Deine/Eure Meinung von Verhältnismäßigkeit eben eine andere als meine.
Was wäre Deiner Meinung nach denn noch alles "gerechtfertigt" um Leute, die sich an Bäume ketten oder eine Sitzblockade machen zu vertreiben? Gummigeschosse? Scharf schießen?
Solange die Polizei das vorher mehrfach ankündigt ist es ja OK? Die Leute müssten ja nicht da sein und haben gesagt bekommen, was passiert, wenn sie dort bleiben. Und durch schießen bekommen die Polizisten auch keine blauen Flecken durchs wegtragen von Demonstranten.
Ich wäre Dir dankbar, wenn Du mir ehrlich sagen würdest, was bei Dir der Begriff der Verhältnismäßigkeit beinhaltet.

PS. es tut mir leid, das sich vom eigentlichen Thema des Bahnhofs abschweife, aber ich kann mir nicht vorstellen, dass wir Leute in unserem Rechtsstaat haben, die befürworten, dass die Polizei eine Demonstration, die niemanden in seinem Leben oder seiner Unversehrtheit bedroht (Sitzblockaden, sich an Bäume Ketten; Flaschen- und Steinewerfen zähle ich explizit NICHT dazu), mit Gewalt beendet (körperliche Schäden werden hier als "Kollateralschäden" bezeichnet).

Zitat

Original geschrieben von Amerikaner
100 % agree. Man kann auf die Polizei einprügeln, aber das Maß haben die Demonstranten teilweise schon lang verloren.

Teilweise. Richtig! Dafür sind sie dann auch mit den Mitteln des Rechtsstaates zur Verantwortung zu ziehen. Aber nicht mit Wasserwerfern und Reizgas! Das Maß hat hier der Staat / die Polizei verloren. Nicht die Demonstranten. Dann müssen sie die Demonstranten halt wegtragen. Shit happens. Die Demonstranten haben bisher jedenfalls nicht den Eindruck erweckt, mit den Kollegen aus Berlin-Kreuzberg und dem Hamburger Schanzenviertel zu sympathisieren. Wenn das allerdings jetzt SO weitergeht, dann zieht das genau solches Volk allerdings auch an. Ob es das ist, was Mappus und Co. wollen? Um sich hinterher hinstellen zu können nach dem Motto "ich habs doch gewusst"?

Zitat

anscheinend ist das bewusstsein was der unterschied zwischen einer friedlichen und gewalttätigen demonstration ist vielen abhanden gekommen...

Da müssen wir gar nicht drüber reden. Auch nicht, wenn die Teilnehmer solcher Aktionen "härter angefasst" werden.
Aber wenn (!) es stimmt, dass auf 70-jährige eingeprügelt und Kindern Gas in die Augen gesprüht wurde, dann sind da einige doch arg über`s Ziel hinausgeschossen und haben in ihrem Beruf völlig versagt.

Eine Sitzblockade mag zwar eine Straftat sein, sie ist denoch gewaltfrei und friedlich!
Sowas nennt sich nämlich passiver Widerstand!

Und der ist erwiesener Maßen gewaltfrei.

Ein verhältnismäßiges Mittel ist dann das Wegtragen der Demonstranten und nicht das bombadieren mit Reizgas und Wasserwerfern.

Ich bin bestimmt nicht der Typ der mit der PDS/den Grünen oder der SPD sympathisiert und würde auch den Einsatz von Gummigeschossen gegen autonome Randalierer in Berlin oder Hamburg befürworten.

Aber wenn die Staatsmacht gegen gewaltfrei demonstrierende Bürger mit brutaler Härte vorgeht, hört es bei mir auf!!!

Gestern ist in Stuttgart ein Stück Demokratie zerbrochen, weil sich der "Irre von Stuttgart" mit aller Macht Härte und Durchsetzungsvermögen beweisen wollte.

Es geht hier um Bürgerrechte und welche Mittel der Staat gegen seine Bürger einsetzt. Vorallem wenn die Demonstranten zu 99% hinter dem Staat stehen und das Grundgesetzt akkzeptieren.

Zitat

Original geschrieben von Erik Meijer
... Das Maß hat hier der Staat / die Polizei verloren. Nicht die Demonstranten. ...

das maß der dinge ist verloren gegangen, als straftaten in hamburg, berlin, bei den castor transporten etc. geduldet worden sind und nicht dagegen vorgegangen worden ist. jetzt wird überall geschrieben/gesagt, das demonstriert wird und gerade das wird es nicht..!
es wird sich bewußt darauf vorbereitet, gewalttätig gegen rechtmäßige maßnahmen vorzugehen, dh mit ankündigung..!

friedlich protestieren ist was völlig anderes und das muss jedem eigentlich klar sein, der sich bei solchen veranstaltungen wie gestern aufhält....

was war denn bitte an den bisherigen Demonstrationen gewalttätig?